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Braunschweig 

Vor "Deutschland-Seminar": Studenten protestieren

Geschlossen ziehen die Demonstranten bis kurz vor das Verbindungshaus.
Geschlossen ziehen die Demonstranten bis kurz vor das Verbindungshaus.
Foto: news38.de

Braunschweig. Update: Die Polizei hat am frühen Samstagabend ein überwiegend positives Fazit ihres Einsatzes rund um die Proteste gegen das "Deutschland-Seminar" der rechtsgerichteten Studenten-Burschenschaft "Thuringia" gezogen. Es habe lediglich einen Zwischenfall gegeben, als Gegendemonstranten zwei Teilnehmer der "Thuringia"-Veranstaltung angreifen wollten.

Um Übergriffe zu verhindern, habe die Polizei körperliche Gewalt anwenden müssen. Nach Feststellung der Identitäten und mehreren Platzverweisen habe sich die Lage jedoch schnell wieder beruhigt.

TU-Präsidentin für Offenheit

Einbahn-Veranstaltungen, bei denen kein Diskurs erwünscht ist, haben an der TU Braunschweig keinen Platz. Deshalb haben sich Studierende unter dem Motto "Für Wissenschaft – gegen rechte Ideologie" am Samstag, 1. Juli, gegen das "Deutschland-Seminar" der rechtsgerichteten Braunschweiger Burschenschaft "Thuringia" gewendet.

Andere Meinungen ja, aber nicht ohne Protest

"Wir leben in einer Demokratie. Da gehört es dazu, auch Meinungen zu akzeptieren, die nicht der eigenen entsprechen", machte Universitäts-Präsidentin Anke Kaysser-Pyzalla in ihrer Ansprache deutlich. Sie selbst nahm ausdrücklich nicht in ihrer offiziellen Funktion, sondern als Privatperson an der Kundgebung teil.

"Wir müssen das Grundrecht der Meinungsfreiheit bewahren und deshalb Veranstaltungen wie das "Deutschland-Seminar" aushalten." Dies gehöre auch zur Meinungsfreiheit. Aus diesem Grund komme ein Verbot der Veranstaltung von Seiten der Universität auch nicht in Frage.

Allerdings werde die Uni weiter wachsam sein und die Aktivitäten der "Thuringia" im Auge behalten. Sollten die Aktionen gegen das Grundgesetz verstoßen, werde die Uni handeln, versicherte die Präsidentin.

Rund 150 Demonstranten waren gekommen, um an dem Protest teilzunehmen. Die Kundgebung startete am Universitätsplatz und zog dann bis kurz vor das Verbindungshaus der "Thuringia" an der Konstantin-Uhde-Straße. Die Stadt hatte im Vorfeld erklärt, die Demonstranten nicht in Sicht- und Hörweite des Seminar-Ortes entlangziehen zu lassen.

Wie viele Beamte der Polizei vor Ort eingesetzt waren, wollte der Sprecher der Polizei Braunschweig, Stefan Weinmeister, nicht verraten. "Wir haben ausreichend Kräfte im Einsatz, die die Veranstaltungen sichern," versicherte er. Die Polizei musste kleinere Auseinandersetzungen schlichten und sprach Platzverweise aus. Unter den Einsatzkräften waren Beamte aus Wolfsburg, Gifhorn und Braunschweig.

Wieviele Seminar-Teilnehmer sich im Verbindungshaus der "Thuringia" versammelt hatten, konnten Sprecher der Studentenverbindung auf Nachfrage nicht mitteilen.

Die Polizei geht davon aus, dass der Einsatz noch bis zum späten Nachmittag andauern wird.

Braunschweig 

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