Es gibt eine riesengroße Aufregung um die Einwanderung. Einige Newsseiten behaupten seit Tagen, die Einbürgerungen in Deutschland laufen im Eilverfahren ab, indem Geflüchtete per Mausklick den deutschen Pass erhalten können.
Obwohl diese neuen Regeln im Staatsangehörigkeitsrecht schon seit Mitte 2024 gelten, kam es jetzt zu einem Aufschrei. Sogar AfD-Chefin Alice Weidel stürzte sich in einer Bundestagsrede darauf und behauptete, der deutsche Pass sei jetzt ein „Ramschartikel“. Hier erfährst du, was wirklich dahintersteckt.
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Einwanderung: Schneller an den deutschen Pass?
Nicht nur von Newsseiten, sondern auch in sozialen Medien wird das Thema Einwanderung gerade scharf diskutiert. Menschen, die an einer Einbürgerung in Deutschland interessiert sind, können demnach mit ein paar Mausklicks einfach den Pass bekommen. Sogar AfD-Chefin Alice Weidel nahm das Thema in einer Rede im Bundestag vom 9. Juli auf: „2026, also im nächsten Jahr, könnten mehr als eine Million Syrer, Iraker und Afghanen einen deutschen Pass einfordern – sogar per Mausklick, wie wir gerade erfahren durften.“
Die Regeln sind nicht neu, doch plötzlich wird dieser Aspekt noch einmal medial aufgegriffen. Seit dem 27. Juni 2024 gelten nämlich veränderte Regeln im Staatsangehörigkeitsrecht. Einbürgerungswillige können dadurch bereits nach fünf statt bisher acht Jahren rechtmäßigen Aufenthalts in Deutschland die Einbürgerung beantragen. Auch wurde unter anderem das Verfahren der Sicherheitsabfrage digitalisiert.
Die Digitalisierung sorgt dabei für eine enorme Zeitersparnis für die Einwanderungsämter. Durch die Online-Abwicklung von Sicherheitsabfragen und Antragsformularen konnten Wartezeiten für Entscheidungen in einigen Fällen von Monaten auf Wochen verkürzt werden. Besonders bei der Prüfung von Vorstrafen und Identitätsnachweisen habe die Automatisierung einen spürbaren Effekt, wodurch Behördenpersonal entlastet und die Verarbeitungskapazität gesteigert wird.
Zahlen der Einbürgerung gestiegen
Tatsächlich ist die Zahl der Geflüchteten, die einen deutschen Pass erhalten haben, gestiegen. 2024 waren es 291.955 Personen, das sind 46 Prozent mehr als im Vorjahr. Die häufigsten Herkunftsländer waren Syrien mit 67.000, die Türkei mit 25.000, der Irak mit 19.000 und Afghanistan mit 17.000 Einbürgerungen.
Selten wird aber erwähnt, dass sich mit den neuen Regeln die Voraussetzungen verschärft haben. So müssen Pass-Interessierte eine Reihe von Bekenntnissen unterzeichnen. Auch „zur besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die nationalsozialistische Unrechtsherrschaft und ihre Folgen, insbesondere für den Schutz jüdischen Lebens“, wie es in den Anwendungshinweisen des Innenministeriums heißt. Antisemitische, rassistische oder sonstige menschenverachtend motivierte Handlungen schließen eine Einbürgerung aus, wird noch einmal betont.
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Weiter berichten verschiedene Medien, dass eine Sprachprüfung entfallen kann. Das betrifft aber vor allem Gastarbeiter, die bereits zu DDR-Zeiten in Deutschland leben. Dann reichen künftig mündliche Sprachkenntnisse, heißt es. Abgesehen davon besteht weiterhin das seit 2007 verpflichtende B1-Sprachlevel.