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Sonntags nie (mehr)? Urteil gefährdet Flohmärkte

Erst am vergangenen Sonntag fand an der Neißestraße in Salzgitter-Lebenstedt ein großer Flohmarkt statt: Hier verkauft Frank Eggert (l.) mit seiner Frau auf dem Flohmarkt; Ingrid Neubauer und ihr Mann würdigen das Angebot mit mehr als nur einem Blick.
Erst am vergangenen Sonntag fand an der Neißestraße in Salzgitter-Lebenstedt ein großer Flohmarkt statt: Hier verkauft Frank Eggert (l.) mit seiner Frau auf dem Flohmarkt; Ingrid Neubauer und ihr Mann würdigen das Angebot mit mehr als nur einem Blick.
Foto: Rudolf Karliczek

Region38. Sonntägliche Bummel über Flohmärkte? Das gibt's möglicherweise nur noch in diesem Jahr - ab 2018 dürfte dann Schluss sein mit diesem Freizeitangebot. "Schuld" daran ist ein bereits im April gefälltes Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg.

Seinerzeit in der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, hat nun ein Schreiben der Industrie- und Handelskammer (IHK) Braunschweig an die kreisfreien Städte und Landkreise im Kammerbezirk die Auswirkungen des Richterspruchs klar aufgezeigt: Die von den meisten Kommunen bislang recht großzügig erteilten Genehmigungen für Flohmärkte wie am vergangenen Sonntag in der Neißestraße in Salzgitter-Lebenstedt oder am kommenden Wochenende auf dem Harz-Heide-Parkplatz in Braunschweig verstoßen gegen das niedersächsische Feiertagsgesetz.

So handhabt's Braunschweig

Damit, bestätigte der Braunschweiger Rathaus-Sprecher Adrian Foitzik gegenüber news38.de, "ist das Urteil für die Stadt bindend". Und: "Sie wird daher künftig für gewerbliche Flohmärkte grundsätzlich keine Genehmigung an Sonntagen mehr erteilen."

Allerdings gelte dies erst ab dem kommenden Jahr, "da für das Jahr 2017 alle sonntäglichen Flohmärkte als wiederkehrende Veranstaltungen bereits genehmigt sind".

Online-Petition

Doch die Gegenbewegung zum "Sonntags nie" läuft bereits: Am Wochenende hat eine "Interessengemeinschaft für den Erhalt von Sonntagsflohmärkten in Niedersachsen" eine Online-Petition freigeschaltet. Bislang haben 1.223 Unterstützer (Stand: 18.30 Uhr) virtuell unterschrieben, darunter auch User aus Braunschweig, Peine, Cremlingen oder Salzgitter. Aauch auf dem Lebenstedter Flohmarkt am Sonntag wurden fleißig Unterschriften gesammelt.

Bis zum 6. November läuft die Online-Petition; insgesamt 18.000 Unterschriften sind notwendig, damit sich der - dann neu gewählte - niedersächsische Landtag noch einmal mit dem Feiertagsgesetz befasst. Ziel der Initiatoren sei die "Abänderung und Anpassung des antiquierten Gesetzes zum Schutz der Sonn- und Feiertage an heutige Begebenheiten, damit sonntägliche Flohmärkte und andere Märkte ... auch in Zukunft möglich sind".

Auch private Trödelmärkte bedroht?

Ungeklärt scheint noch, ob von dem sich anbahnenden Sonntagsverbot tatsächlich "nur" gewerblich organisierte Flohmärkte betroffen sind - oder auch sogenannte Nachbarschafts-Flohmärkte am Rand von Straßen- oder Stadtteilfesten unter das Lüneburger Urteil fallen.

Während Braunschweig nur kommerzielle Aktionen kritisch sieht, hält Christian Scheffel, bei der IHK Braunschweig zuständig für den Groß- und Einzelhandel, auch die Zukunft der kleinen privaten Märkte für unsicher. Diese sei ungeklärt, "im konkreten Fall müssen Städte und Gemeinden entscheiden", so Scheffel.

Er hatte schon in der Vergangenheit die Verwaltungen wiederholt auf Probleme mit dem Feiertagsgesetz hingewiesen, wenn die IHK als sogenannte Träger öffentlicher Belange um Stellungnahmen zu beantragten kommerziellen Sonntags-Flohmärkten gefragt wurde. "Bislang aber wurden unsere Stellungnahmen nicht berücksichtigt."

Unterdessen hat sich die Stadt Wolfsburg nach Worten ihres Sprechers Florian Reupke noch nicht festgelegt, wie sie in Zukunft mit sonntäglichen Trödel-Meilen umgehen will. Ein Schreiben der für Wolfsburg zuständigen IHK Lüneburg-Wolfsburg jedenfalls liege noch nicht vor.

Fotos vom Harz-Heide-Flohmarkt im Juli

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