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Hartz 4: Empfänger muss in den Knast, nachdem DAS aufflog

Das ist Hartz IV

Das ist Hartz IV

Seit das Arbeitslosengeld II 2005 eingeführt wurde, wird es im Volksmund Hartz IV genannt. Doch woher kommt der Name?

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Die Strafe, die dieser Hartz 4-Empfänger erhält, ist happig. Er muss für 22 Monate ins Gefängnis, fast zwei Jahre.

Wenn jemand Hartz 4 zu Unrecht kassiert, ist der Staat streng. Das zeigt das Beispiel des Mannes aus dem Landkreis Osnabrück.

Hartz 4: Überführt durch eine Computerabfrage

Der 38-Jährige bezog Hartz 4. Im Oktober 2017 ging der Mann einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Die teilte er dem Leistungsträger allerdings nicht mit. Auch eine weitere Tätigkeit, die der Mann im Februar 2018 begann, zeigte er dem Jobcenter nicht an. Das geht aus einer Mitteilung des Hauptzollamts Osnabrück hervor.

Demnach hat der Mann insgesamt rund 6.470 Euro Arbeitslosengeld II zu Unrecht kassiert. Der Angeklagte hätte den Leistungsträger sofort benachrichtigen müssen, als er die berufliche Tätigkeit aufnahm. Das habe er trotz entsprechender Hinweise nicht getan.

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Das ist Hartz 4:

  • Hartz 4 heißt eigentlich Arbeitslosengeld II
  • Es wurde zum 1. Januar 2005 eingeführt
  • Es ist die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
  • Es soll Leistungsberechtigten ermöglichen, ein würdevolles Leben zu führen. Allerdings kann die Leistung durch Sanktionen gekürzt oder ganz gestrichen werden

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Das Amtsgericht Bersenbrück hat ihn zu 22 Monaten Haft verurteilt. Das Urteil ist rechtskräftig. Überführt wurde der Leistungsbetrüger durch eine Computerabfrage namens Daleb (Datenabgleich Leistungsempfänger und Beschäftigung), ein automatisierter Datenabgleich, bei dem die Bundesagentur für Arbeit und die zugelassenen kommunalen Träger Leistungsempfänger überprüfen.

Nach der Auswertung informierte das Jobcenter das Hauptzollamt Osnabrück. Dieses nahm die Ermittlungen auf. Schließlich erhob die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Betrugs.

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Weitere News zu Hartz 4:

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Eine Anfrage im Bundestag hat gerade eine traurige Statistik rund um Hartz 4 zutage gebracht. Für viele scheint Hartz 4 eine dauerhafte Armutsfalle zu sein. Mehr dazu erfährst du >>> hier. (kbm)