Braunschweig 

Millionenzuschuss freut Oberbürgermeister

Ulrich Markurth, Oberbürgermeister von Braunschweig.
Ulrich Markurth, Oberbürgermeister von Braunschweig.
Foto: Siegfried Denzel
  • Jährlich 25 Millionen Euro zusätzlich für die Region.
  • Finanzielle Mittel sollen regionalen Bus- und Bahnverkehr verbessern.
  • Mobilitätszentren als Verkehrsschnittstellen geplant.

Braunschweig/Salzgitter/Wolfsburg. Ulrich Markurth, Klaus Mohrs und Frank Klingebiel haben heute in einer gemeinsamen Erklärung die Zustimmung der SPD-Landtagsfraktion für eine deutliche Aufstockung der Regionalisierungsmittel für den Großraum Braunschweig begrüßt. Die Oberbürgermeister

der Städte Braunschweig, Wolfsburg und Salzgitter hatten Anfang 2015 gefordert, die jahrzehntelange Benachteiligung der Region zu beenden und den hiesigen Nahverkehr mit jährlich 25 Millionen Euro zusätzlichen Regionalisierungsmitteln auszustatten.

Nachdem bereits die Landtagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und die FDP Zustimmung zu einer entsprechenden Änderung des Nahverkehrsgesetzes signalisiert hatten, ist nun der Weg für das Vorhaben frei. Wirtschaftsminister Olaf Lies hat bereits angekündigt, die Gesetzesänderung in den Landtag einzubringen. Die Mittel erhält der Zweckverband Großraum Braunschweig, der mit der Organisation des Nahverkehrs in der Region beauftragt ist.

Finanzielle Mittel zur Veränderungen im Bus- und Bahnverkehr

Die drei Oberbürgermeister sagten einstimmig: „Dies kommt einem Quantensprung für den Nahverkehr in unserer Region gleich. Die finanzielle Aufstockung kommt Städten ebenso wie den Landkreisen zugute. Diese gewaltigen zusätzlichen Mittel ermöglichen es, den regionalen Bus- und Bahnverkehr im Sinne der Bürgerinnen und Bürger deutlich zu verbessern und weiterzuentwickeln."

Wie das Geld genutzt werden soll, wird ab jetzt von den Verwaltungen erarbeitet, heißt es in der Erklärung. "Die Veränderungen werden unter anderem die Taktzeiten von regionalen Bus- und Bahnlinien betreffen, aber etwa auch neue Haltepunkte und innovative Projekte wie Mobilitätszentren als Schnittstellen von Verkehrswegen und unterschiedlichen Fortbewegungsmitteln", sagten die Bürgermeister.

Dies sei unbedingt notwendig, da die Anforderungen an Quantität und Qualität des ÖPNV gestiegen seien und auch die Mobilität der vielen Pendler in der Region gewährleistet werden müsse.