Veröffentlicht inBraunschweig

Neuer Rat tagt – Mammutsitzung zum Auftakt

IMG_20161101_1208148.jpg
Der Rat mit dem neuen Präsidium. Foto: Siegfried Denzel

Braunschweig. 

Der neue Braunschweiger Rat ist im Amt. Seit 11 Uhr beraten die am 11. September gewählten Abgeordneten im Rathaus. Erste Amtshandlung des Stadtparlaments war die Wahl des neuen Ratsvorsitzenden.

Als größte Fraktion hat die SPD nun dieses Amt inne: Frank Graffstedt ist bei Enthaltung der Linken zum Ratsche gewählt worden; seine Stellvertreter sind Peter Edelmann (CDU) und Arnika Näher (Grüne).

Unterdessen pflegt der Rat derzeit eine Unsitte der letzten Wahlperiode weiter: Auch heute gibt’s eine Mammutsitzung: Erst für 18 Uhr ist die Einwohnerfragestunde geplant – danach geht’s nichtoffentlich weiter. Für Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) ist das zu lang: „Wir brauchen teilweise doppelt so lang wie die Räte anderer Städte.“ Deshalb sollen Abgeordnete nicht mehr maximal zehn Minuten pro Thema reden dürfen, sondern nur noch fünf.

Linke und Grüne konnten sich mit einer Aufweichung dieser starren Regel nicht durchsetzen – soeben billigte der Rat die Halbierung der Redezeit. Ratssitzungen in Braunschweig dauerten in der vergangenen Legislaturperiode zuweilen bis nach 23 Uhr.

Wie hält’s der Rat mit der AfD?

Überschattet wird die konstituierende Sitzung von der Gretchenfrage, wie es die etablierten Parteien mit der rechtspopulistischen AfD halten. Bisher lehnen sie eine Zusammenarbeit ab, was bei der AfD für heftige Kritik sorgt. Der von der AfD gestellte Alterspräsident Hans E. Müller sorgte für Unmut, als er die AfD verglich mit der biblischen Geschichte der Juden in babylonischen Gefangenschaft.