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Brisanter VW-Prozess läuft: Kommt die Musterklage?

vw volkswagen
Symbolbild Foto: dpa

Braunschweig/Wolfsburg. 

Am Landgericht Braunschweig hat am Donnerstag die mündliche Verhandlung über die Klage eines VW-Kunden begonnen, der von Volkswagen den Kaufpreis seines Diesel-Modells erstattet haben will.

Als EuGH-Muster?

Brisanz erhält der Fall, weil die Anwälte der US-Kanzlei Hausfeld die Aussetzung des Verfahrens beantragt haben. Sie wollen erreichen, dass wesentliche Fragen vorher vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) geklärt werden. Ein EuGH-Urteil wäre für alle Gerichte in der EU bindend. Für die Anwälte wird der Fall so zu einer Art „Musterklage“.

Drei Richter

Weil auch das Gericht in dem Verfahren eine grundlegende Bedeutung sieht, wird nicht vor einem Richter, sondern in Kammerbesetzung vor drei Richtern verhandelt. Im September 2015 war bekanntgeworden, dass Volkswagen weltweit mit einer Software die Abgaswerte von Millionen Diesel-Fahrzeugen manipuliert hatte. Nach VW-Angaben sind in Deutschland knapp 4.000 zivilrechtliche Verfahren anhängig.