Braunschweig 

Gesundheitsministerin Reimann (SPD) gegen Masern-Impfpflicht – CDU dafür

Gesundheitsministerin Carola Reimann hält die Masern-Impfpflicht noch nicht für notwendig. (Symbolbild)
Gesundheitsministerin Carola Reimann hält die Masern-Impfpflicht noch nicht für notwendig. (Symbolbild)
Foto: dpa
  • Nicht alle Eltern sind für eine Masern-Impfung ihrer Kinder.
  • Deshalb wird über eine Pflicht diskutiert - Brandenburg wagt einen Vorstoß.
  • Niedersachsens Gesundheitsministerin hält das noch nicht für nötig.
  • Die CDU hofft dagegen, dass der Bund bald die Impfpflicht einführt.

Trotz einer gestiegenen Zahl von Masernfällen lehnt Gesundheitsministerin Carola Reimann die Einführung einer Impfpflicht für Kindergarten- und Schulkinder in Niedersachsen vorerst ab.

Über diesen Schritt solle erst dann diskutiert werden, wenn es langfristig zu einer Verschlechterung der derzeitigen Situation komme, sagte die SPD-Politikerin aus Braunschweig der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. „Eine gesetzliche Impfpflicht greift stark in die Selbstbestimmung ein und bedarf daher einer besonderen Begründung.“

Diskussion über Masern-Impflicht bei Kindern - Gesundheitsministerin von Niedersachsen ist dagegen

Anders sieht dies der Koalitionspartner CDU. Damit nicht mehr Fälle auftreten, unterstütze die Fraktion die Forderung nach einer Impfpflicht für alle, die eine Kindertagesstätte besuchen, sagte Volker Meier, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Man gehe davon aus, dass der Bund hier zügig zu einer einheitlichen Regelung kommt.

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich kürzlich für verpflichtende Masern-Impfungen für Kinder in Kitas und Schulen ausgesprochen. Auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hält dies für sinnvoll.

Das Land Brandenburg ist in Sachen Impfpflicht vorgeprescht: Dort beauftragte der Landtag am Donnerstag die Landesregierung, die Impfverpflichtung für Kinder in Kitas und in Tagespflege einzuführen, bis es eine bundesweite Regelung gibt.

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Reimann betonte, Masernerkrankungen seien vermeidbar. „Es ist nicht hinnehmbar, dass es noch Masernausbrüche in einem medizinisch so gut versorgten Land wie Deutschland gibt.“ Jeder habe die Möglichkeit, sich impfen zu lassen. Die Kosten würden von der Krankenkasse erstattet.

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Dem niedersächsischen Landesgesundheitsamt wurden seit Jahresbeginn 53 Masernfälle aus 12 Landkreisen übermittelt. 8 Fälle wurden aus dem Landkreis Peine, 4 aus dem Landkreis Harburg gemeldet. 31 Fälle stehen im Zusammenhang mit dem Masernausbruch im Landkreis Hildesheim. Dort hatten die Behörden zeitweise an mehreren Schulen ein Betretungsverbot für Schüler ohne Impfschutz verhängt. Dieses wurde mittlerweile wieder aufgehoben. (dpa)