Braunschweig 

Braunschweig: Schüler und Schulen wehren sich gegen Neonazi-Aktion

In Braunschweig richtet sich Widerstand gegen eine NPD-Aktion vor vier Schulen der Stadt. (Archivbild)
In Braunschweig richtet sich Widerstand gegen eine NPD-Aktion vor vier Schulen der Stadt. (Archivbild)
Foto: imago images / ZUMA Press

Braunschweig. In Braunschweig wehren sich Schüler und Schulen gegen eine Propaganda-Aktion der NPD. Die Neonazis hatten am vergangenen Freitag vor vier Schulen versucht, Flyer zu verteilen. Die Aktion wurde aber jeweils schnell unterbunden, berichten uns Vertreter der Schulen sowie die Polizei.

Eine Schülerin erzählte news38.de, dass sich die jungen NPD-Mitglieder als „eine Art Fridays for Future“ vorstellten – sie seien „nur nicht so schwul“. Gleichzeitig hätten sie den Eindruck erweckt, zu einer Schülervertretung zu gehören.

NPD Braunschweig will Schüler ködern

Neben dem Thema Klimaschutz hätten die drei Männer auch versucht, die Schüler mit Musik zu ködern, die man sich über einen QR-Code gratis herunterladen könne.

Mit einer ähnlichen Masche versucht die NPD bereits seit Jahren, ihr rechtsextremes Gedankengut auf Schulhöfen und letztlich in Kinderzimmern zu verbreiten.

16-Jährige warnt Mitschüler: „Knallharte rechte Parolen!“

Die 16-jährige Schülerin aus Braunschweig nimmt diese Aktion so nicht hin. Sie möchte ihre Mitschüler wachrütteln und warnen. Einige Mitschüler hätten die Flyer leichtfertig angenommen und womöglich auch Musik runtergeladen – aber dahinter steckten „knallharte rechte Parolen“, so die junge Braunschweigerin.

Polizei Braunschweig erteilt Platzverweise

Gegen derartige NPD-Aktionen im öffentlichen Raum können Schulen und Polizei zunächst wenig ausrichten: „Grundsätzlich ist durch die Verteilaktion selbst erst einmal keine Straftat oder Ordnungswidrigkeit erkennbar. Auch versammlungsrechtlich ist die Aktion nicht greifbar“, so die Polizei Braunschweig zu news38.de.

In der Regel sei die Polizei aber schnellstmöglich präsent und führe vor Ort eine Gefahrenbewertung durch. Danach richteten sich dann polizeilichen Maßnahmen wie Identitätsfeststellung und Platzverweise. Letztere haben laut Polizei auch die 26 und 27 Jahre alten Männer kassiert – die Polizei Braunschweig ermittelt derzeit zu dem Vorfall.

Landesschulbehörde findet klare Worte

Auch die Niedersächsische Landesschulbehörde stellt klar: „Rechten Umtrieben an Schulen ist mit Nachdruck zu begegnen“, so eine Sprecherin zu news38.de. Betroffene Schulen könnten im Rahmen ihrer Eigenverantwortlichkeit mit ihren Schülern über die Inhalte jener Aktionen sprechen, darüber diskutieren und sie kritisch hinterfragen.

„Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage“

Und das haben sie unmittelbar nach dem Auftreten der Neonazis getan, wie news38.de erfahren hat. Alle Schulen positionieren sich als „Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage“ deutlich gegen Nationalismus, Intoleranz und das Schüren von Ressentiments und Ängsten.

Man bekenne sich explizit zu Weltoffenheit, Respekt und Toleranz, heißt es auf Nachfrage. Diese Werte sollten die Schulgemeinschaft und unsere Gesellschaft kennzeichnen.

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Das „Bündnis gegen Rechts Braunschweig“ fordert unterdessen weitere Konsequenzen und Aktionen. Zum Beispiel könne man ja „braune Tonnen“ aufstellen, in denen die rechten Flyer und CDs reingeworfen und „fachgerecht entsorgt“ werden können. (red)