Braunschweig 

Braunschweig: Zahlreiche Mai-Demos trotz Corona! Nur „Die Rechte" darf nicht – aus DIESEM Grund

Viele Menschen haben es sich nicht nehmen lassen, trotz Corona am 1. Mai in Braunschweig zu demonstrieren.
Viele Menschen haben es sich nicht nehmen lassen, trotz Corona am 1. Mai in Braunschweig zu demonstrieren.
Foto: Bündnis gegen Rechts Braunschweig

Trotz Corona hat es im Stadtgebiet Braunschweig einige Demos zum 1. Mai gegeben.

An vielerlei Plätzen versammelten sich Demonstrierende. Doch einer angekündigten Demo machten die Stadt Braunschweig und das Bundesverfassungsgericht bereits vor dem 1. Mai einen Strich durch die Rechnung.

Braunschweig: Stadt verbietet Demo der Partei „Die Rechte"

Es ist schon fast Tradition: Am 1. Mai gibt es in ganz Deutschland verschiedenste Kundgebungen zum Tag der Arbeit. Polizei ist überall vor Ort. Ab und an hört man von Ausschreitungen.

Doch in diesem Jahr sollte es etwas anders laufen. Grund dafür ist Corona. Das Virus macht Versammlungen nur unter strikten Auflagen möglich. Wichtig ist vor allem, dass das Ansteckungsrisiko auch bei Demos so gering wie möglich gehalten wird.

In Braunschweig gab es in diesem Jahr trotz Corona einige Versammlungen. Die Polizei zeigte überall Präsenz, wollte einen sicheren Ablauf der Veranstaltungen gewährleisten. Auch ein unkontrolliertes Aufeinandertreffen von Personen mit unterschiedlichen politischen Gesinnungen sollte nach Möglichkeit vermieden werden.

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Hier gab es in Braunschweig Versammlungen:

  • auf dem Schlossplatz
  • auf dem Ringgleis
  • auf dem Altstadtmarkt

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Demo verboten: „Die Rechte" stellt Eilantrag

Doch einer geplanten Demo wurde bereits vor dem 1. Mai ein Strich durch die Rechnung gemacht. Die Partei „Die Rechte" hatte eine eigene Kundgebung angemeldet. Doch Stadt und Gericht sahen Probleme darin, das Infektionsschutzgesetz einzuhalten. Am späten Donnerstagabend dann die klare Ansage: Demo verboten!

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Ursprünglich hatte die Partei die Demo unter dem Titel „Der 1. Mai bleibt unter Tag!" angemeldet. Sie sollte auf dem Altstadtmarkt stattfinden. 30 Teilnehmer waren angekündigt. Mittels eines Auflagenbescheids wurde dann eine Teilnehmerzahl von maximal 50 Personen festgelegt. Eine höhere Teilnehmerzahl sei nicht möglich gewesen, da es auf dem Altstadtmarkt keine Möglichkeiten gegeben hätte, den eingeforderten Mindestabstand unter den Teilnehmern einzuhalten.

Polizei befürchtete politische Auseinandersetzungen

Allerdings wurde die Demo nach Angaben der Stadt im Internet beworben. Da bereits Hamburg und Bremen Versammlungen des rechten Spektrums eine Absage erteilt hatten, fürchtete die Stadt Braunschweig nach eigenen Angaben, dass die Versammlung in Braunschweig den Rahmen der erlaubten Teilnehmerzahl sprengen könnte.

Außerdem problematisch: Auf dem Altstadtmarkt hatte auch das „Bündnis gegen Rechts" eine Versammlung angemeldet. Würden nun zu viele Personen dort zusammenkommen, könnten Menschen unterschiedlicher politischer Gesinnung aufeinandertreffen und die Polizei könnte nicht schnell genug eingreifen.

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Die Stadt hat daraufhin die Veranstaltung untersagt. Auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes. Der Veranstalter der Demo der Partei „Die Rechte" hatte dann einen Eilantrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gestellt. Das Bundesverfassungsgericht lehnte den jedoch ab.

Demos zum 1. Mai größtenteils friedlich in Braunschweig

Am 1. Mai hätten sich dann jedoch vereinzelt Personen aus dem rechten Spektrum zum eigentlichen Versammlungsort aufgemacht. Die Polizei Braunschweig erteilte ihnen Platzverweise.

Ansonsten habe es nach Angaben der Polizei keine großen Probleme gegeben. Sie habe zwar häufiger mittels Lautsprecherdurchsagen auf die geltenden Vorschriften aufmerksam machen müssen, dabei sei es aber geliebten. Nur vereinzelt habe sie Anzeigen fertigen müssen, weil Gruppen sich bei ihren Wegen zu den Versammlungsorten nicht an den Mindestabstand hielten.