Braunschweig 

Braunschweig: NPD-Demo angemeldet – aber die Neonazis müssen umziehen

Stadt und Polizei Braunschweig haben eine NPD-Demo genehmigt. Allerdings müssen die Neonazis einige Vorschriften einhalten.   (Symbolbild)
Stadt und Polizei Braunschweig haben eine NPD-Demo genehmigt. Allerdings müssen die Neonazis einige Vorschriften einhalten. (Symbolbild)
Foto: imago images / localpic

Braunschweig. Die NPD hat eine Demo in Braunschweig angemeldet.

Am kommenden Samstag wollen die Neonazis in Braunschweig gegen das Verbot von Reichskriegsflaggen demonstrieren.

Braunschweig: NPD-Demo hinter dem Schloss

Die Stadt Braunschweig kam den Wünschen der NPD zunächst nicht nach. Die Neonazis hätten sich am Samstagmittag gern mitten in die Stadt gestellt, auf die Straße „Sack“ oder auf den Platz der Deutschen Einheit.

Das lehnte die Stadt Braunschweig aber ab – aus Platzgründen, wie es am Donnerstag hieß. Erlaubt wurde die NPD-Versammlung letztlich nach Absprache mit der Polizei auf dem Herzogin-Anna-Amalia-Platz – hinter dem Schloss.

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„In dem Bescheid wird ausdrücklich das Verwenden von Reichskriegsflaggen untersagt. Im Übrigen wird auf die gesetzlichen Verbote in Bezug auf Nutzung verbotener Fahnen, Symbole und Parolen sowie Vermummungen, Waffen und Uniformen hingewiesen“, sagte Ordnungsdezernent Thorsten Kornblum.

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Darüber hinaus wurden Auflagen zum Corona-Infektionsschutz verfügt. Unter anderem müssen die Neonazis Mindestabstände einhalten.

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Außerdem müssen sie die Namen ihrer Ordner angeben – hier hatte es bei einer Demo der Partei „Die Rechte“ zuletzt Stress gegeben.

Außerdem darf die NPD nicht zu viel Krach machen und keine zu großen Fahnen schwenken. Alkohol ist auch verboten. Angemeldet hat die NPD 30 Teilnehmer. Los gehen soll die Demo um 10 Uhr.

Das „Bündnis gegen Rechts“ hatte bereits im Vorfeld der NPD-Anmeldung zu friedlichem Gegenprotest aufgerufen. (red)