Braunschweig 

Braunschweig: Keule für Neonazi-Demo! Stadt verbietet geplanten Aufmarsch „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“

Foto: Moritz Frankenberg/dpa

Braunschweig. Es knistert in der Löwenstadt. Am Samstag wollen einige Neonazis im Westlichen Ringgebiet in Braunschweig aufmarschieren. Sie werden es aber nicht dürfen. Am Mittwoch gab die Stadt Braunschweig bekannt, die Demonstration verboten zu haben.

Zwischenzeitlich haben sich zwei Gegendemonstrationen organisiert. Die Kleinstpartei „Die Rechte“ darf laut einer Pressemeldung jetzt nur noch eine Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz in Braunschweig durchführen.

Braunschweig: Geplanter Neonazi-Aufmarsch verboten

Das „Bündnis gegen Rechts“ hatte die Stadt Braunschweig noch dazu aufgefordert, den geplanten Aufzug der Neonazis durchs Westliche Ringgebiet zu verbieten. >> Polizei verbietet Neonazi-Demo – dann tauchen die Mitglieder HIER auf

Die Verbände und Initiativen fanden, dass die teils als gewaltbereit geltenden Rechtsextremen, die Anwohner gefährden könnten. Außerdem wäre zu befürchten gewesen, dass sie nicht auf die Corona-Regeln achten – gehörten sie doch zum Umfeld der Corona-Leugner.

Zwei Gegendemos in Braunschweig geplant

Zwischenzeitlich waren Demonstrationen geplant, die gegen die Provokation von Rechtsaußen mobilisieren. Wie sie auf das Verbot reagieren werden, ist noch nicht ganz klar.

Beide Demonstrationen hätten dasselbe Anliegen, sagte Sebastian Wertmüller stellvertretend für das „Bündnis gegen Rechts“ – deswegen wäre die Abschlusskundgebung auch eine gemeinsame Veranstaltung gewesen: „Nach unzähligen Bedrohungen und Übergriffen durch Schläger der Nazi-Szene insbesondere im Westlichen Ringgebiet rund um den Frankfurter Platz reicht es. Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger muss endlich als vordringlich angesehen werden!“

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Braunschweig: Stadt spricht Verbot aus

Am Mittwochabend gab die Stadt Braunschweig schließlich bekannt, die Demonstration zu verbieten. „Wir wenden konsequent alle rechtlichen Mittel an, um Gefährdungen besonders im Westlichen Ringgebiet durch die angemeldete Demonstration zu verhindern“, sagte Oberbürgermeister Thorsten Kornblum.

Demnach würde die Durchführung einer Versammlung mit bis zu hundert Teilnehmern als Aufzug in der aktuellen Phase der Corona-Pandemie eine „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ darstellen.

(ck, red)