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Braunschweig: Wegen Ukraine-Krieg – Stadt will für den Krisenfall aufstocken und nimmt Millionen in die Hand

Braunschweig: Wegen Ukraine-Krieg – Stadt will für den Krisenfall aufstocken und nimmt Millionen in die Hand

Braunschweig: Wegen Ukraine-Krieg – Stadt will für den Krisenfall aufstocken und nimmt Millionen in die Hand

Braunschweig: Wegen Ukraine-Krieg – Stadt will für den Krisenfall aufstocken und nimmt Millionen in die Hand

Das ist die Löwenstadt Braunschweig

Braunschweig ist von der Einwohnerzahl her die zweitgrößte Stadt Niedersachsens. In der Großstadt im Südosten des Bundeslandes leben knapp 250.000 Menschen. Braunschweig kann auf eine große Historie zurückblicken.

Braunschweig. 

Die dramatischen Entwicklungen in der Ukraine zeigen der Stadt Braunschweig, wie schnell es zu einem Krisenfall kommen kann.

Deswegen möchte der Oberbürgermeister aus Braunschweig die Löwenstadt für den Ernstfall vorbereiten – und greift dafür in eine andere Kasse.

Stadt Braunschweig stellt Plan für Ernstfall vor

Jetzt gab die Stadt Braunschweig bekannt, dass Oberbürgermeister Thorsten Kornblum (SPD) die kurzfristige Einrichtung eines Krisenbudgets ins Rollen brachte. Sein Plan: Für den Ernstfall aufstocken! Dafür sollen vorerst 2,5 Millionen Euro investiert werden. Bis 2024 wird dann jährlich ein Budget von jeweils 3 Millionen Euro in die Krisen-Kasse fließen.

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Das ist die Stadt Braunschweig:

  • liegt im Südosten von Niedersachsen
  • ist die zweitgrößte Stadt in dem Bundesland nach Hannover
  • hat 19 Stadtbezirke und 249.406 Einwohner (Stand: Dezember 2019)
  • Oberbürgermeister ist Thorsten Kornblum (SPD)

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Der Stadtrat berät am Donnerstag über die Ergänzungsvorlage. „Wir müssen jetzt im Haushalt die finanziellen Voraussetzungen schaffen, um auf aktuelle Herausforderungen schnell reagieren und erforderliche Maßnahmen des Zivil- und Bevölkerungsschutzes ergreifen zu können“, erläutert Kornblum. „In der Corona-Pandemie haben wir mit einem solchen Budget, das wir je nach Bedarf flexibel einsetzen können, gute Erfahrungen gemacht.“

Braunschweig greift in Corona-Kasse

Die diesjährige Investition soll aus dem Budget „Corona“ in die Krisen-Kasse fließen. Da hier jährlich mit fünf Millionen Euro geplant wird, könne die Hälfte des Geldes außerplanmäßig in das Krisenbudget übertragen werden.

+++ Ukraine-Krieg: Hier liest du über die aktuellen Entwicklungen +++

Außerdem regt Kornblum dazu an, den Zivil- und Bevölkerungsschutz weiter auszubauen. Hier fehle vor allem Personal. Bei vorherigen Krisen, wie dem Klimawandel, habe dies positive Auswirkungen gezeigt.

Braunschweig will Trinkwasser und Stromversorgung sichern

„Bedingt durch die aktuelle weltpolitische Bedrohungslage werden wir eine weitere Lageanpassung vornehmen, um beispielsweise im Bereich der Planung der Trinkwasserversorgung, der Stromversorgung oder der Abwehr von Cyberattacken handlungsfähig bleiben zu können“, so der SPD-Politiker. „Auch hierfür werden wir weiteres zusätzliches Personal im Haushalt einplanen.“

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Deswegen wird die Stadt dem Rat am Donnerstag vorschlagen, den Zivil- und Bevölkerungsschutz in Braunschweig um 7,5 Stellen zu erweitern. (mbe)

Mehr Themen: Am Hauptbahnhof in Braunschweig ist es zu einem tödlichen Unfall gekommen. Ein 21-Jähriger ist dabei von einem Zug überrollt worden (Hier mehr lesen).