Mit der Bekanntgabe, dass Boris Pistorius neuer Bundesverteidigungsminister werden soll, wird ein Platz in der Landesregierung frei – und den könnte sich ein Braunschweiger schnappen.
Denn lange Zeit soll das Amt als Innenminister von Niedersachsen nicht frei bleiben. Als Nachfolger steht der Oberbürgermeister von Braunschweig hoch im Kurs.
Erobert Braunschweiger Oberbürgermeister das Innenministerium?
Dabei ist die Amtszeit von Thorsten Kornblum (SPD) noch lange nicht um: Erst am 1. November 2021 trat er in die Fußstapfen des ehemaligen Oberbürgermeisters Ulrich Markurth. Dennoch wird der 41-Jährige als heißer Kandidat für den freigewordenen Posten in der Landesregierung gesehen. Darüber hat das Politikjournal „Rundblick“ berichtet.
Bei einer Pressekonferenz macht Kornblum klar: „Ich bin sehr gerne Oberbürgermeister dieser Stadt und werde es auch bleiben. Ich habe noch viele Pläne für meine Arbeit in der Stadt.“ Es hätte den SPD-Politiker zwar geehrt, dass er als Kandidat hoch im Kurs stand – „aber an meiner Entscheidung für Braunschweig ändert das nichts“, erklärt er weiter.
Braunschweig: Kornblum nicht neu im Ministerium
Der „Rundblick“ hatte auch keine klare Meinung dazu, ob Kornblum ein geeigneter Nachfolger von Pistorius wäre. Einerseits ist er noch nicht lange Oberbürgermeister von Braunschweig und müsse seine Fähigkeiten erst noch unter Beweis stellen – anderseits war er bereits von 2014 bis 2015 Referatsleiter im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport. Davor hatte Kornblum ein Jahr als persönlicher Referent von Pistorius gearbeitet.
Mehr News:
Neben Kornblum wurde auch der SPD-Landtagsfraktionschef Grant Hendrik Tonne als heißer Kandidaten für den Posten als neuer Innenminister gesehen. Aber auch er erteilte dem Amt bereits eine Absage. Deshalb wurde nun erstmal die Landessozialministerin Daniela Behrens zur Interims-Innenministerin ernannt. Der Schritt ist laut Landesverfassung erforderlich, um Pistorius von seinem Amt zu entpflichten.
Braunschweig: Kornblum bleibt OB
Das ist wiederum Voraussetzung dafür, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Pistorius wie geplant am Donnerstag als neuen Bundesminister ernennen kann. Die Rücktrittsunterlagen schickte Pistorius der Sprecherin der Landesregierung zufolge bereits am Mittwochmorgen unterschrieben an die Staatskanzlei. Die Entlassung eines Landesministers ist laut niedersächsischer Verfassung allerdings nur möglich, wenn auch ein Nachfolger feststeht. Sonst muss er sein Amt kommissarisch weiterführen.
Die Übernahme des Innenressorts durch Behrens entspricht laut Sprecherin dabei der üblichen Vertretungsregelung innerhalb des Landeskabinetts in Hannover und hat nichts mit der dauerhaften Regelung der Nachfolge für Pistorius zu tun. (mit dpa)