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Stickoxide: Umwelthilfe nimmt 45 Städte ins Diesel-Visier

Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, fordert 45 Städte in Deutschland zu kurzfristigen Maßnahmen gegen Luftverschmutzung auf - Diesel-Fahrverbote hält er für zwangsläufig.
Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, fordert 45 Städte in Deutschland zu kurzfristigen Maßnahmen gegen Luftverschmutzung auf - Diesel-Fahrverbote hält er für zwangsläufig.
Foto: dpa

Berlin/Hannover. Gut drei Wochen nach dem Dieselgipfel steigt der Druck auf Politik und Autobranche, Fahrverbote zu verhindern. Die Deutsche Umwelthilfe leitete am Donnerstag für 45 weitere Städte formale Verfahren zur Sicherstellung der Einhaltung der Grenzwerte für Stickoxide (NOx) ein.

Aus Niedersachsen stehen drei Städte auf der Liste jener Kommunen, die im vergangenen Jahr im Schnitt eine Stickoxid-Belastung von mehr als 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft aufgewiesen haben: Hannover (55), Hildesheim (44) und Hameln (43). Die Stadtverwaltung Braunschweig hatte erst am Dienstag im Rat berichtet, dass am Bohlweg als der am stärksten mit Schadstoffen belasteten Straße ein Mittelwert von 38 Mikrogramm gemessen worden sei.

Umwelthilfe pocht auf Fahrverbote

Umwelthilfe-Chef Jürgen Resch sagte, die für die Luftreinhaltung zuständigen Behörden würden aufgefordert, binnen vier Wochen wirksame Maßnahmen - wie zum Beispiel Diesel-Fahrverbote - verbindlich zu erklären.

In Düsseldorf, München und Stuttgart gibt es bereits erste Richtersprüche. Insgesamt klagt die Umwelthilfe bisher in 16 Fällen und unterstützt eine weitere Klage des BUND gegen Hamburg.

Fahrverbote schon 2018?

Resch ist sicher, dass Richter die Kommunen bereits 2018 zu Fahrverboten zwingen werden. Berechnungen des Umweltbundesamts zufolge reichen die bisher beschlossenen Software-Updates bei mehr als fünf Millionen Dieseln und Umtauschprämien in fast 70 Städten nicht, um bei der Luftqualität EU-Vorgaben einzuhalten.

"Alle unsere Bemühungen sind darauf gerichtet, dass wir Fahrverbote vermeiden", sagte Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth am Donnerstag. Der SPD-Politiker leitet gemeinsam mit der Stadt Hamburg eine von vier beim Dieselgipfel Anfang August angekündigten Expertengruppen. Er hoffe, dass es auf dieser Basis möglich werde, Klagen der Deutschen Umwelthilfe vor Gericht abzuweisen. Dazu müsse aber auch die Gruppe, die sich mit Nachrüstungen von Dieselautos beschäftige, ihren Teil beitragen.

Volkswagen-Chef Matthias Müller hatte am Mittwoch Hardware-Nachrüstungen für Fahrzeuge aus dem VW-Konzern wiederholt kategorisch ausgeschlossen.