Niedersachsen 

Rassismus bei der Polizei Niedersachsen? „Krass, dass es so schwer ist...“

Politiker beklagen, dass die Innenminister – auch in Niedersachsen – keine Diskussion über Rassismus in der Polizei zulassen. (Symbolbild)
Politiker beklagen, dass die Innenminister – auch in Niedersachsen – keine Diskussion über Rassismus in der Polizei zulassen. (Symbolbild)
Foto: imago images / Karina Hessland

Hannover. Die beiden schwarzen Abgeordneten Aminata Touré (Grüne) und Karamba Diaby (SDP) haben den 16 Innenministern in Deutschland und damit auch in Niedersachsen mit drastischen Worten angelastet, keine kritische Debatte über Rassismus in der Polizei zu ermöglichen.

Politiker klagen über mangelnde Rassismus-Diskussion bei der Polizei

„Krass, dass es so schwer ist, eine kritische Diskussion über Rassismus in der Polizei zu führen“, sagte die Landtagsvizepräsidentin Touré aus Schleswig-Holstein dem „Tagesspiegel“.

Weil die Innenminister der Debatte ausweichen, würden sie die Erfahrungen von vielen Menschen mit Migrationsgeschichte ignorieren. Sie „tun der Gesellschaft damit keinen Gefallen“, sagte Touré.

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Politiker beklagt „bittere Realitäten“ in Deutschland

Gerade bei der Polizei müsse über mögliche Missstände beim Thema Rassismus gesprochen werden. „Die NSU-Morde, der Tod von Oury Jalloh in der Polizeizelle in Dessau vor 15 Jahren, das sind doch bittere Realitäten in diesem Land“, sagte Diaby.

Die Politiker regieren damit auf die Kritik mehrerer Landesinnenminister an Saskia Esken (SPD), die den Sicherheitsbehörden Rassismus vorgeworfen hatte.

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Niedersachsen plant Forschung zu Rassismus in Polizei und Behörden

Laut dem „Spiegel“ will das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen sich dieser Problematik annehmen. Mit einer eine Studie zu Vorurteilsstrukturen bei der Polizei, der Feuerwehr und den Ordnungsämtern soll festgestellt werden, ob und wie weit Vorurteile in diesen Institutionen verbreitet sind.

Aus den Ergebnissen lassen sich in einem weiteren Schritt erforderliche Gegenmaßnahmen ableiten. Die Befragung soll nicht nur in Niedersachsen, sondern in den entsprechenden Behörden in allen Bundesländern durchgeführt werden.

Beteiligt werden sollen laut „Spiegel“ die Deutsche Hochschule der Polizei und der Bund Deutscher Kriminalbeamter. Bisher gebe es keine systematische Forschung, die sich mit Rassismus in Polizei, Feuerwehr und den Ordnungsämtern beschäftigt. (vh)