Niedersachsen 

Corona in Niedersachsen: Weil macht Mut – „Dann haben wir den eigentlichen Durchbruch“

Stephan Weil sagt voraus, dass allen Bürgern in Niedersachsen ab Sommer ein Impfangebot gemacht worden sein soll.
Stephan Weil sagt voraus, dass allen Bürgern in Niedersachsen ab Sommer ein Impfangebot gemacht worden sein soll.
Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Hannover. Niedersachsen verharrt weiter im Lockdown! Seit dem 13. Februar ist eine neue Corona-Verordnung in Niedersachsen in Kraft. Bis zum 7. März bleiben die meisten Geschäfte und Einrichtungen geschlossen – doch es gibt Ausnahmen!

Alle aktuellen Beschlüsse in Niedersachsen, und was in Sachen Coronavirus in deiner Region los ist, liest du in unserem Corona-Blog.

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Corona aktuell in Niedersachsen: Hier alle Entwicklungen

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Mittwoch, 17. Februar

20.15 Uhr: Weil: Impfen für alle Impfwilligen im dritten Quartal

Das Impfen gegen Corona für alle Impfwilligen wird nach Einschätzung von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ab dem Sommer möglich sein. „Leider haben wir noch zu wenig Impfstoff“, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der „Nordwest-Zeitung“ aus Oldenburg. Das werde sich im zweiten Quartal aber deutlich ändern. Die Lieferketten seien nach Aussagen der Hersteller mittlerweile stabil und verlässlich.

„Deswegen können wir nun deutlich mehr Impfstoff gleich in die erste Impfung geben und müssen nicht mehr große Reserven für die zweite Impfung bilden“, sagte Weil. Im März werde absehbar die erste Prioritätsgruppe der Über-80-Jährigen geimpft sein. Dann komme die nächste Gruppe an die Reihe. „Unser großes Ziel ist es, dass im dritten Quartal alle Impfwilligen über die dann noch mal ausgeweiteten Impfzentren und die Hausärzte geimpft werden“, sagte Weil. „Dann haben wir den eigentlichen Durchbruch.“

Niedersachsen hat bislang nach Angaben des Robert Koch-Instituts bei den Erstimpfungen die niedrigste Quote aller Bundesländer. Mit Stand Mittwoch hatten nur 2,9 Prozent der Bevölkerung die erste Impfung erhalten, im Bundesdurchschnitt waren es 3,5 Prozent. Die zweite Impfung haben in Niedersachsen 1,6 Prozent der Bevölkerung erhalten, nur in Hessen ist der Wert mit 1,5 Prozent niedriger.

18.20 Uhr: Gewerkschaft GdP fordert Corona-Schnelltests für Polizisten

Die Gewerkschaft der Polizei in Niedersachsen fordert einen flächendeckenden Zugang für Polizisten zu Schnelltests auf das Coronavirus. So solle in den Dienststellen eine Ausbreitung von Covid-19-Erkrankungen vermieden werden, schrieb GdP-Landeschef Dietmar Schilff an den Landespolizeipräsidenten Axel Brockmann.

Weil sich die vermutlich hochansteckenderen Varianten des Virus immer weiter ausbreiteten, sei trotz der aktuell sinkenden Fallzahlen eine dritte Infektionswelle nicht auszuschließen. „Hier gilt es, vor die Lage zu kommen. Es herrscht dringender Handlungsbedarf“, schrieb Schilff nach Gewerkschaftsangaben vom Mittwoch in Hannover.

Für die Sicherheit der Kolleginnen und Kollegen im Einsatz solle außerdem das Gesundheitsamt Daten zu Quarantänefällen mitteilen. Um den Datenschutz zu gewährleisten solle dies jeweils nur im Einzelfall geschehen; die Daten sollten hinterher sofort gelöscht werden.

17.20 Uhr: Corona-Massenausbruch in Eiscremefabrik: 1000 Menschen in Quarantäne

Als Folge des Corona-Massenausbruchs in einer Eiscremefabrik in Niedersachsen ist für rund 1000 Menschen Quarantäne angeordnet worden. Das betreffe Mitarbeiter der Fabrik in Osnabrück als auch deren Familienangehörige, sagte ein Stadtsprecher. Am Mittwoch wurden nochmals die zuvor negativ getesteten Mitarbeiter des Unternehmens auf Corona getestet.

Diejenigen, die diesen Aufruf nicht mitbekommen hätten, seien nun aufgefordert, sich zu melden. Insgesamt sollen von 462 zunächst negativ getesteten Personen neue Abstriche genommen werden. Bislang sei in insgesamt drei Fällen die britische Mutation B.1.1.7 festgestellt worden.

In der Eisfabrik wurde bei bislang 210 Mitarbeitern eine Coronainfektion festgestellt. Der Betrieb wurde am vergangenen Wochenende eingestellt, die Produktion ruht mindestens bis zum 26. Februar.

16.34 Uhr: Handwerk relativ zufrieden - aber Frust bei Friseuren und Kosmetikern

Das Handwerk in Niedersachsen zeigt sich nach dem Start ins neue Jahr trotz Corona-Sorgen insgesamt relativ guten Mutes. Bei einer Umfrage unter 1500 Betrieben sprachen rund drei Viertel von einer guten oder zumindest befriedigenden aktuellen Lage, während sich die übrigen 25 Prozent unzufrieden gaben. Die große Ausnahme waren Friseur- und Kosmetikfirmen - hier äußerten sich 72 Prozent negativ, wie die Kammer-Vertretung am Mittwoch berichtete. Erschöpfte Finanzen und nicht ankommende staatliche Hilfen machten betroffenen Betrieben große Sorgen, es gebe „erheblichen Frust“.

Friseure dürfen im März zwar wieder öffnen, doch viele Unternehmen haben auch so schon Existenzängste. Jüngst rutschte die größte deutsche Kette Klier in die Insolvenz. Auch Kosmetikstudios hatten zudem gehofft, schon bald wieder aufmachen zu können. Bei Handwerkern im Gesundheits- und Lebensmittelsektor sowie im Kfz-Geschäft war die Stimmung zuletzt bestenfalls durchwachsen. Anders im Bauhandwerk: Die ungeachtet der Pandemie robuste Branchenkonjunktur 2020 trug dazu bei, dass es hier deutlich mehr positive Stimmen gab.

Der Ausblick auf die kommenden Monate fiel trüber aus. Fast die Hälfte der teilnehmenden Betriebe (48 Prozent) erwartet laut der Befragung eine weitere Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation. Dennoch wollen demnach die allermeisten Handwerksbetriebe den Umfang der Ausbildung halten oder ihr bestehendes Angebot noch ausbauen. Überbrückungshilfen müssten endlich leichter ausgezahlt werden, zudem seien mehr Corona-Selbsttests und weitere Möglichkeiten zur Verrechnung von Verlusten mit Vorjahresgewinnen nötig.

13.34 Uhr: VW verlängert die Schutzmaßnahmen

Laut „Wolfsburger Nachrichten“ soll der weit überwiegende Teil der „in indirekten Bereichen beschäftigten“ VW-Mitarbeiter weiterhin von zu Hause aus arbeiten. Bis zunächst Ende März.

VW hatte vor gut einem Jahr ein umfassendes Schutzprogramm gegen das Coronavirus ins Leben gerufen. Im Home Office sollen die Mitarbeiter vor einer Ansteckung bewahrt werden – auf dem Werksgelände gilt unter anderem eine Maskenpflicht.

Allein in Wolfsburg sind bei VW knapp 40.000 Menschen angestellt, die nicht direkt in der Produktion arbeiten. Mehr zum Thema liest du bei den „Wolfsburger Nachrichten“.

12.20 Uhr: Stephan Weil fordert einheitlichen Stufenplan

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat seine Forderung nach einem einheitlichen Stufenplan für mögliche Lockerungen der Corona-Auflagen bekräftigt. Es gebe diesbezüglich weiter „keine bundesweite Lösung“, erklärte Weil am Mittwoch vor dem Landtag in Hannover. „Ich hätte mir sehr gewünscht, dass es schon in der vergangenen Woche hierzu einen gemeinsamen Stufenplan gegeben hätte.“

Immerhin seien beim jüngsten Bund-Länder-Gipfel die weiteren Perspektiven sehr intensiv diskutiert worden. Nun hätten „wohl alle das gemeinsame Verständnis, dass wir eine mittelfristige Strategie dringend brauchen“. „Meine klare Erwartung ist, dass in der nächsten Bund-Länder-Runde am 3. März dazu ein substanzieller Vorschlag auf dem Tisch liegt“, sagte Weil. Die Bürger erwarteten eine klare Orientierung gerade auch in unsicheren Zeiten. „Die niedersächsische Landesregierung jedenfalls wird an dieser Stelle sehr hartnäckig bleiben.“

10.40 Uhr: Die neuen Zahlen!

Das Land Niedersachsen meldet 1.057 neu nachgewiesene Corona-Fälle in den letzten 24 Stunden, eine Woche zuvor waren es 938 Fälle gewesen. Gestern waren es nur 335!

65 weitere Menschen sind verstorben – so viele wie zuletzt vor drei Wochen. Allerdings müssen diese Fälle nicht alle am Vortag aufgetreten sein, sondern könnten wegen eines Melde- oder Übermittlungsverzugs schon länger zurückliegen.

Die Region Hannover meldet 19 Tote, der Kreis Peine elf. In Braunschweig und Goslar gab es jeweils einen weiteren Corona-Toten. Insgesamt liegt die Zahl der an oder mit dem Virus Verstorbenen in Niedersachsen jetzt bei 3.889.

Die Lage in der Region (Fälle / Inzidenz / Todesfälle):

  • Braunschweig: 3.652 (+24) / 46,1 / 108 (+1)
  • Gifhorn: 3.597 (+7) / 41,1 / 131
  • Goslar: 1.599 (+14) / 49,9 / 83 (+1)
  • Region Hannover: 29.399 (+281) / 120,3 / 701 (+19)
  • Helmstedt: 1.534 (+36) / 113,9 / 53
  • Peine: 2.949 (+31) / 95,0 / 71 (+11)
  • Salzgitter: 2.438 (+33) / 118,9 / 49
  • Wolfenbüttel: 1.579 (+22) / 34,3 / 56
  • Wolfsburg: 1.988 (+11) / 47,4 / 67

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Niedersachsen wieder etwas gestiegen; sie liegt heute bei 69,7 (gestern 67,0). Für Lockerungen des Lockdowns wird ein stabiler Wert unter 35 angestrebt.

Mit Abstand am höchsten ist sie im Kreis Wesermarsch (215,6); Lüchow-Dannenberg dagegen meldet lediglich 18,6. >> HIER geht's zur Inzidenz-Ampel!

Im Kreis Wesermarsch stand ein Verbrauchermarkt in Brake am Anfang des Ausbruchs, im Kreis Vechta soll auch ein Arzt zur Verbreitung des Virus beigetragen haben, indem er trotz Symptomen weiter behandelte.

997 weitere Menschen gelten als genesen. Insgesamt gibt es damit jetzt 138.861 ehemals Infizierte in Niedersachsen, die als genesen gelten. >> HIER geht es zu allen Zahlen!

9.26 Uhr: Üstra und Regiobus rüsten Spuckschutz in Bussen nach

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie bekommen die Linienbusse der Betreiber Üstra und Regiobus in Hannover neue Schutzscheiben für die Fahrer. Diese sollten ab Ende April eingesetzt werden, sagte ein Üstra-Sprecher am Mittwoch. Zunächst müssten sie aber beschafft und getestet werden. Ziel sei, das bisherige, im Frühjahr 2020 eingeführte Provisorium aus Flatterband und Schutzfolie zu ersetzen, berichtete die „Neue Presse“ in Hannover zuvor.

Mit dem nachträglichen Einbau von Fahrerschutzscheiben oder Spuckschutz in den Bussen wollten die beiden Nahverkehrsbetriebe den Infektionsschutz deutlich verbessern.

Bei Regiobus beginne der Einbau ab Ende März und solle etwa vier Wochen dauern, sagte ein Sprecher der Zeitung. Umgerüstet würden alle rund 250 Busse des Betreibers, die in erster Linie durch das Umland fahren. Bei Üstra soll sich die Montage von Ende April über den Mai erstrecken, umgebaut werden rund 140 Linienbusse.

5.45 Uhr: Friseurbesuch könnte teurer werden

Wer nach dem Ende des „Friseur-Lockdowns“ am 1. März oder danach einen der begehrten Haarschneide-Termine ergattert, der muss danach an der Kasse möglicherweise etwas tiefer in die Tasche greifen. „Mit dem Re-Start am 1. März müssen die Kunden mit Preisanpassungen rechnen“, sagte der Obermeister der Friseur-Innung Leer-Wittmund, Heiner Heijen, der „Ostfriesen-Zeitung“.

Grund seien die erneut verschärften Hygienevorschriften der Berufsgenossenschaft – zum Beispiel für medizinische Schutzmasken und Einweghandschuhe. Diesen Aufwand müssten die Friseure an die Kunden weiterreichen.

Konkret bedeutet dies laut „Ostfriesen-Zeitung“: Waschen, Schneiden, Föhnen für Männer kostet bei Art Frisör Heijen in Weener ab 1. März 1,50 Euro mehr. Weitere, aufwendigere Dienstleistungen dürften sich entsprechend stärker verteuern.

Dienstag, 16. Februar

19.43 Uhr: Landtag debattiert über Wege aus dem Corona-Lockdown

Der niedersächsische Landtag kommt ab morgen Vormittag an zu seiner Februarsitzung in Hannover zusammen. Zum Auftakt der dreitägigen Sitzungswoche will Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) eine Regierungserklärung zur Corona-Epidemie abgeben.

Im Anschluss ist eine Debatte über den weiteren Kurs aus der Krise vorgesehen. Die Oppositionsfraktionen von Grünen und FDP haben Verbesserungsvorschläge zum Stufenplan der Landesregierung erarbeitet, der Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Etappen vorsieht. Weitere Themen der Debatte am Mittwoch sind die Zukunft der Landwirtschaft, das Reglementieren des Tierhandels im Internet sowie das Begrenzen von Tiertransporten.

18.29 Uhr: Nach Krankmeldungen: Impfungen mit Astrazeneca-Stoff teils gestoppt

Nach Klagen von Klinik-Angestellten über Nebenwirkungen sind in Niedersachsen Impfungen mit dem Corona-Impfstoff von Astrazeneca an zwei Orten vorübergehend gestoppt worden. Das Herzogin-Elisabeth-Hospital in Braunschweig teilte am Dienstag auf Anfrage mit, geplante Impfungen mit diesem Präparat zu verschieben. Zunächst hatte die „Braunschweiger Zeitung“ berichtet. Im Landkreis Leer galt zwischenzeitlich ebenfalls ein Stopp für Impfungen mit dem Astrazeneca-Mittel. Am Dienstagabend gab der Kreis dafür aber wieder grünes Licht.

In der Braunschweiger Klinik traten von 88 Beschäftigten, die am Donnerstag geimpft wurden, 37 wegen „Impfreaktionen“ vorübergehend nicht zur Arbeit an. Die weiteren Impfungen würden nun ausgesetzt - auch, um den Betrieb nicht zu gefährden, sagte eine Sprecherin. Auch am Klinikum Emden meldeten sich Beschäftigte nach Impfungen krank. Daraufhin kündigte der benachbarte Landkreis Leer zunächst ebenfalls an, das Mittel nicht mehr zu spritzen. „Denn unsere Impfdosen stammen vermutlich aus der gleichen Charge wie in Emden“, hieß es. Nach Rücksprache mit dem Land wurde dies wieder aufgehoben.

Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) können Reaktionen sowohl bei den mRNA-Impfstoffen von Biontech/Pfizer und Moderna als auch beim Vektor-basierten Astrazeneca-Präparat auftreten. Der Leiter des Krisenstabs des Landes Niedersachsen, Heiger Scholz, zeigte sich am Dienstag aber überrascht angesichts des vermehrten Auftretens von Nebenwirkungen. Ein Chargenproblem sei nicht auszuschließen. Niemand habe aber mit Komplikationen in eine Klinik gemusst, sagte Scholz. Letztlich seien die erwartbaren Nebenwirkungen ein positives Zeichen - man sehe, dass der Impfstoff wirke.

Das für die Sicherheit von Impfstoffen zuständige Paul-Ehrlich-Institut wurde informiert. Eine Einschätzung zu den konkreten Fällen sei derzeit noch nicht möglich, sagte eine Sprecherin des Instituts der „Braunschweiger Zeitung“. Aktuell werde untersucht, ob die Reaktionen über das hinausgingen, was in den klinischen Prüfungen beobachtet wurde. Der Hersteller sieht keinen Grund zu Sorge. „Derzeit sind die gemeldeten Reaktionen so, wie wir sie aufgrund der Erkenntnisse aus unserem klinischen Studienprogramm erwarten würden“, teilte Astrazeneca am Montag auf Anfrage mit.

16.05 Uhr: Mehr als 200 Corona-Infizierte in Osnabrücker Eisfabrik

In einer Eiscremefabrik in Osnabrück ist es zu einem großen Corona-Ausbruch gekommen. Von insgesamt rund 600 Beschäftigten seien 210 positiv getestet worden, teilte am Dienstag ein Sprecher der Stadt mit. Seit dem Wochenende sei die Fabrik geschlossen, eine Spezialfirma habe das Unternehmen desinfiziert. Alle Beschäftigten einschließlich der Geschäftsführung seien in Quarantäne. Mindestens zwei Menschen haben sich demzufolge mit der britischen Mutante B.1.1.7 infiziert.

Das Gesundheitsamt habe die Kontaktnachverfolgung aufgenommen. Wie und warum es zum Ausbruch gekommen sei, stand zunächst nicht fest. Das müsse nun ermittelt werden, so der Stadtsprecher. Nach Angaben des Betreibers Froneri handelt es sich beim Standort Osnabrück um eines der größten Eiskremwerke Europas.

15 Uhr: Niedersachsen testet künftig flächendeckend auf Virusvarianten

Niedersachsen testet künftig flächendeckend bei möglichst jeder nachgewiesenen Corona-Infektion auf Virusvarianten. Diese machten in einigen Teilen des Landes wie etwa der Region Hannover inzwischen 40 Prozent der Infektionsfälle aus, sagte der Leiter des Krisenstabs der Landesregierung, Heiger Scholz, am Dienstag in Hannover.

Landesweit liege der Anteil der Varianten an den Infektionsfällen bei zehn Prozent. Nach Information des Landesgesundheitsamtes testeten inzwischen die allermeisten der großen Labore gleich auf das Vorliegen von Corona-Mutanten.

13.42 Uhr: Kommunen fordern Millionenprogramm für die Innenstädte

Niedersachsens Städtetag hat ein 70 Millionen Euro schweres Sofortprogramm gegen den Verfall der Innenstädte gefordert. „Wer da durchgeht, der kann nur heulen“, sagte Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD) am Dienstag über die Lage der Citys in der Corona-Krise. „Wir müssen jetzt jede Gelegenheit nutzen, den Innenstädten einen Schub zu geben.“

Zu dem Programm sollen unter anderem ein Fonds zur Anmietung leerstehender Geschäfte und die Förderung von Innenstadtmanagern bei den Städten zählen. Der Städtetag hofft außerdem auf erweiterte Öffnungszeiten, eine Entzerrung des Lieferverkehrs, Unterstützung bei digitalen Angeboten und einen Fonds zum Kauf von Grundstücken.

Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) und Bauminister Olaf Lies (SPD) signalisierten Bereitschaft, das Vorhaben zu unterstützen, legten sich aber noch nicht auf eine Summe fest. „Dass wir uns hier im zweistelligen Millionenbereich bewegen, ist glaube ich allen Beteiligten klar“, sagte Althusmann. Dem Städtetag zufolge soll das Programm von Bund, Land und Kommunen finanziert werden.

13.26 Uhr: Kinobesuche und -umsätze drastisch abgerutscht

Die niedersächsischen Kinos haben im Corona-Jahr 2020 mehr als zwei Drittel ihres Geschäfts verloren und hoffen jetzt auf einen möglichst baldigen Neustart. Nach Angaben der Filmförderungsanstalt (FFA) sackten die Ticketverkäufe im Land im Vergleich zu 2019 um 68,6 Prozent auf knapp 3,3 Millionen ab.

Wie aus den heute veröffentlichten Zahlen der FFA zur Filmwirtschaft in Deutschland hervorgeht, brach der Umsatz sogar noch stärker um 69,3 Prozent auf rund 26,6 Millionen Euro ein. Damit folgten die Kinos in Niedersachsen in etwa dem durchschnittlichen Bundestrend. Zu den konkreten finanziellen Verlusten wurden keine Details genannt.

10.37 Uhr: Die neuen Zahlen!

Das Land Niedersachsen meldet 335 neu nachgewiesene Corona-Fälle in den letzten 24 Stunden. Das sind vergleichsweise wenig.

48 weitere Menschen sind verstorben, die Region Hannover meldet sechs Todesfälle, Gifhorn fünf. In Braunschweig und Helmstedt gab es jeweils einen weiteren Corona-Toten. Insgesamt liegt die Zahl der an oder mit dem Virus Verstorbenen in Niedersachsen jetzt bei 3.889.

Die Lage in der Region (Fälle / Inzidenz / Todesfälle):

  • Braunschweig: 3.628 (+1) / 43,3 / 107 (+1)
  • Gifhorn: 3.590 (+1) / 45,3 / 131 (+5)
  • Goslar: 1.585 (+2) / 44,0 / 82
  • Region Hannover: 29.118 (+37) / 106,7 / 682 (+6)
  • Helmstedt: 1.498 (+3) / 87,6 / 53 (+1)
  • Peine: 2.918 (+2) / 89,8 / 60
  • Salzgitter: 2.405 (+7) / 99,7 / 49
  • Wolfenbüttel: 1.557 / 33,4 / 56
  • Wolfsburg: 1.977 (-12) / 44,2 / 67

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Niedersachsen wieder etwas gestiegen; sie liegt heute bei 67,0 (gestern 65,9). Mit Abstand am höchsten ist sie im Kreis Wesermarsch (239,9); Emden dagegen meldet lediglich 20,0. >> HIER geht's zur Inzidenz-Ampel!

447 weitere Menschen gelten als genesen. Insgesamt gibt es damit jetzt 137.864 ehemals Infizierte in Niedersachsen, die als genesen gelten. >> HIER geht es zu allen Zahlen!

9.19 Uhr: Althusmann nennt Lockerungen zu Ostern als Ziel

In der Debatte um mögliche Lockerungen der Corona-Regeln zu Ostern hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann für eine Perspektive für den Tourismus geworben.

„Es sollte unser Ziel sein, Ostern Lockerungen zu ermöglichen – uns allen würde der Ausblick auf wieder mögliche Urlaubsreisen zweifellos guttun“, sagte der CDU-Politiker der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“.

Prognosen zur Entwicklung der Infektionszahlen hätten nur eine sehr kurze Halbwertszeit. In der nächsten Bund-Länder-Runde am 3. März sollten aber „Aussagen über den Neustart der Tourismusbranche in Deutschland getroffen werden“.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte sich zuvor zurückhaltender geäußert. Für eine Festlegung zum Thema Osterurlaub sei es noch zu früh. „So gerne ich den an einer Reise Interessierten und dem Beherbergungsgewerbe Orientierung geben würde - definitive Aussagen sind leider noch nicht möglich“, sagte Weil am Montag.

8.50 Uhr: Arzt verweigert Maske – Staatsanwaltschaft ermittelt

Nach Berichten über einen Hausarzt, der gegen Corona-Hygienregeln verstoßen haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Oldenburg Ermittlungen aufgenommen. Es bestehe der Anfangsverdacht der versuchten beziehungsweise vollendeten Körperverletzung, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft auf Anfrage mit.

Der Mediziner soll weiter Patienten behandelt haben, obwohl er Corona-Symptome hatte – und soll zumindest teilweise keine Maske getragen haben. Der Landkreis hatte die Praxis bereits Ende Januar wegen Hygienemängeln vorübergehend geschlossen.

Das Verhalten des Arztes aus Goldenstedt soll mit dazu beigetragen haben, dass in der vergangenen Woche der Sieben-Tage-Wert im Landkreis Vechta auf mehr als 200 Neuinfektionen unter 100.000 Einwohnern angestiegen war.

6.07 Uhr: OVG erklärt Schließung von Friseurläden für rechtens

Die derzeitige Schließung von Friseurgeschäften in Niedersachsen ist rechtens. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg entschieden. Damit lehnten die Richter des 13. Senats den Antrag der Inhaber eines Friseurbetriebs im Landkreis Cloppenburg gegen die Corona-Verordnung ab, wie es in einer Mitteilung hieß.

Die Betreiber hatten geltend gemacht, dass in den Läden keine Infektionsgefahr bestehe und sich auf die besondere Bedeutung von Friseurbetrieben und die Ungleichbehandlung gegenüber Optikern und Hörgeräteakustikern berufen. Der Antrag wurde nach einer sogenannten Folgenabwägung abgelehnt. Die flächendeckende Schließung der Friseurbetriebe verhindere zudem einen „Frisiertourismus“.

Der Senat geht zwar davon aus, dass die grundsätzliche Anknüpfung der Maßnahmen an eine 7-Tage-Inzidenz von 50 unter Berücksichtigung aller sonstigen Umstände des Infektionsgeschehens als legitimes Ziel anzusehen sei. Im Hinblick auf künftige Verfahren sei allerdings darauf hinzuweisen, dass die Anknüpfung von Öffnungsschritten an eine Inzidenz von höchstens 35 mit der tatsächlichen Fähigkeit der Gesundheitsämter zur Kontaktverfolgung nicht belegt sei.

Es lasse sich im Eilverfahren nicht abschließend klären, ob die einschneidenden Betriebsverbote im Hinblick auf die immer gewichtiger werdenden Nachteile für die betroffenen Betriebsinhaber noch angemessen seien. Der besonderen Bedeutung der Friseurbetriebe für die Bevölkerung habe das Land hingegen dadurch hinreichend Rechnung getragen, dass deren Öffnung zum 1. März unabhängig von der Erreichung eines Inzidenzwertes vorgesehen sei. (red/dpa)