Niedersachsen 

Corona in Niedersachsen: Schule geht wieder los – mit Testpflicht ++ Warteschlangen in Braunschweig

Verpflichtende Corona-Tests für  Schüler und Lehrkräfte sollen den Unterricht in Niedersachsen sicherer machen. Wer sich nicht testen lässt, muss künftig zu Hause lernen. (Symbolbild)
Verpflichtende Corona-Tests für Schüler und Lehrkräfte sollen den Unterricht in Niedersachsen sicherer machen. Wer sich nicht testen lässt, muss künftig zu Hause lernen. (Symbolbild)
Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow

Hannover. Corona hat Niedersachsen nach wie vor im Griff. Die Zahlen steigen täglich weiter an. Der Lockdown wurde verlängert – und in den Schulen gilt neuerdings eine Testpflicht.

Alle aktuellen Beschlüsse in Niedersachsen, und was in Sachen Corona-Virus in deiner Region los ist, liest du in unserem Corona-Blog.

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Montag, 12. April

5.36 Uhr: Schule geht wieder los – mit Corona-Testpflicht

Schüler in Niedersachsen müssen sich ab heute zwei Mal pro Woche selbst aufs Coronavirus testen. Auch für das Personal gilt eine Testpflicht. „Zwei Tests in einer Woche sind geeignet, um effektiv Verdachtsfälle herauszufiltern“, so da Kultusministerium mit Verweis auf eine wissenschaftliche Empfehlung. Die Schulen verteilen sogenannte Laientests für den vorderen Nasenbereich, die das Ergebnis nach rund 15 Minuten anzeigen.

In Niedersachsen müssen sich Kinder, Jugendliche und Lehrkräfte zu Hause vor Unterrichtsbeginn testen. Eltern und Erziehungsberechtigte müssen das negative Testergebnis schriftlich bestätigen. Schulen können auch verlangen, dass die benutzten Testkits gezeigt oder abgegeben werden. Wer ein positives Test-Ergebnis hat, muss die Schule informieren und einen noch zuverlässigeren PCR-Test machen lassen. Dieser klärt, ob der oder die Betroffene tatsächlich mit dem Coronavirus infiziert ist.

Die Präsenzpflicht ist aufgehoben. Eltern und Erziehungsberechtigte können ihre Kinder ohne Angabe von Gründen abmelden. Diese Schüler müssen zu Hause lernen und erhalten dafür Arbeitsmaterial. An den strengen Corona-Regeln für den Schulalltag ändert sich durch die Testpflicht vorerst nichts.

Die Öffnung der Schulen ist in Niedersachsen abhängig von der Inzidenz im Landkreis oder der kreisfreien Stadt. Diese zeigt, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. Oberhalb von einer Inzidenz von 100 wechseln alle Schüler in den Distanzunterricht – außer Grundschulen und Abschlussklassen.

Das Land Niedersachsen hatte bis Anfang April rund 13 Millionen Testkits bei verschiedenen Anbietern für Landesbedienstete und für Schulen gekauft. Die Preise lagen dabei zwischen 3,42 Euro und 5,35 Euro pro Selbsttest inklusive Mehrwertsteuer, wie das zuständige Innenministerium mitteilte. Weitere Beschaffungen von Selbsttests seien im Vergabeverfahren geplant. Die Liefermengen belaufen sich demnach im Durchschnitt auf zwei bis drei Millionen Tests. „Damit sollte gewährleistet werden, dass Lieferausfälle und mangelnde Termintreue bei einzelnen Lieferanten kompensiert werden können.“

Sonntag, 11. April

19.00 Uhr: Braunschweig bittet um Verständnis bei längeren Wartezeiten an Impfzentrum

Die Stadt Braunschweig hat sich für die Warteschlangen am Impfzentrum in der Stadthalle entschuldigt. In einer Mitteilung verweist die Stadt darauf, dass über Ostern die Aufklärungsbögen für den AstraZeneca-Impfstoff vom Robert-Koch-Institut aktualisiert hätten müssen. Das habe zur Folge gehabt, dass „praktisch alle“, die seit Ostern zur Erstimpfung kommen, die Papiere neu ausfüllen mussten.

Peter Kropf, Organisatorischer Leiter des Impfzentrums: „Wir haben sofort neue Formulare gedruckt und mit unseren Mitarbeitern problemlos von Dienstag bis Donnerstag gemeinsam mit den Impfberechtigen nebenbei die neuen Zettel ausgefüllt. Am Freitag und Samstag hat sich jedoch ausgewirkt, dass zusätzlich die Anzahl der Termine zur Verimpfung mit AstraZeneca erhöht wurden. Nach den Lieferengpässen vor Ostern wurde für den 8. April die Lieferung von 5.200 Dosen angekündigt, entsprechend hatten wir dem Terminmanagementsystem ab Freitag zusätzliche Termine angeboten, welche natürlich nun vorrangig mit älteren Personen der Warteliste besetzt wurden.“

16.35 Uhr: Weil: Niedersachsen kann mit einheitlichen Corona-Regeln leben

Ministerpräsident Stephan Weil kann nach eigener Einschätzung mit den geplanten bundesweit einheitlichen Corona-Regelungen grundsätzlich „gut leben“. Die niedersächsischen Regelungen seien „eher strenger und werden das auch bleiben“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Hannover. „Wir haben - anders als einige andere Länder - die vor Ostern vereinbarte Notbremse vollständig umgesetzt.“

Im Hinblick auf zahlreiche Details und auch inhaltlich müsse der aus dem Bundesinnenministerium stammende Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes allerdings überarbeitet werden. Das passiere mit Hilfe der Länder. Den Juristinnen und Juristen im Bund fehlten „die in den Ländern in den letzten Monaten gemachten Erfahrungen“.

Abzuwarten bleibe, wie sich die Diskussion über die Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes entwickeln werde, sagte Weil: „Jetzt müssen alle Farbe bekennen.“ Landespolitiker hatten vor einer Entmachtung der Länder gewarnt.

12.09 Uhr: Inzidenz steigt weiter

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist in Niedersachsen am Sonntag erneut gestiegen. 1600 neue Fälle wurden gemeldet, wie das Landesgesundheitsamt in Hannover mitteilte. Damit stieg die Gesamtzahl der Fälle auf 211.239 (Stand 9.00 Uhr). Vor einer Woche, am Ostersonntag, wurden 917 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Das Robert Koch-Institut wies allerdings darauf hin, dass an den Osterfeiertagen weniger Tests gemacht und gemeldet wurden.

Die landesweite Inzidenz stieg von 102,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche am vergangenen Sonntag auf 106,4. Die höchsten Inzidenzwerte gab es mit 243,5 in der Stadt Salzgitter, im Landkreis Vechta (234,6) und im Landkreis Cloppenburg (196,3).

Weitere sechs Covid-19-Erkrankte starben den Angaben zufolge, damit stieg die Zahl der Todesfälle auf 5017. Genesen sind in Niedersachsen laut Hochrechnung 187 409 der laborbestätigten Fälle - das entspricht einem Anteil von 88,7 Prozent.

Die Lage in der Region (Fälle/Inzidenz/Todesfälle):

  • Braunschweig: 5070 (+53)/ 89,8/ 152
  • Gifhorn: 4.939 (+64)/ 158,6/ 168
  • Region Hannover: 40.003 (+221)/ 121,2/ 909
  • Helmstedt: 1.988 (+8)/ 90,9/ 83
  • Peine: 4.389 (+36)/ 138,7/ 96 (+1)
  • Salzgitter: 3.890 (+64)/ 243,5/ 60
  • Wolfenbüttel: 2.218 / 107,8/ 89
  • Wolfsburg: 2.850 (+57)/ 180,9/ 75

10.24 Uhr: Hilfsprogramm für Innenstädte stockt

Das mit 117 Millionen Euro geplante Corona-Hilfsprogramm für Niedersachsens Innenstädte lässt weiter auf sich warten. Hintergrund ist ein Streit um den langjährigen Haushalt und den Corona-Wiederaufbaufonds der Europäischen Union. „Die EU-Mitgliedsstaaten müssen den Corona-Sonderprogrammen noch zustimmen. Erst dann kann das Geld gezahlt werden“, erklärte Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé (SPD).

Das Bundesverfassungsgericht hatte das deutsche Ratifizierungsgesetz für die EU-Finanzierung Ende März gestoppt, um Klagen noch prüfen zu können. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durfte das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz daher bisher nicht unterzeichnen. Beantragt hatte das unter anderem der frühere AfD-Vorsitzende Bernd Lucke, der heute der Partei LKR angehört.

Niedersachsen will mit dem Geld zur Pandemiebekämpfung ein Soforthilfeprogramm zur Belebung und Modernisierung der Innenstädte auflegen. „Inhaltlich hat die EU-Kommission uns immer wieder versichert, dass sie uns unbürokratisch bei der Bekämpfung der Pandemiefolgen helfen will“, sagte Honé. „Dass die Städte intensiv betroffen sind von der Pandemie, ist unbestritten. Deswegen bin ich sehr optimistisch, dass wir das schnell verhandeln können.“ In ihrem Ministerium seien die Vorarbeiten für das Programm schon sehr weit.

08.05 Uhr: Demo für strengere Corona-Maßnahmen

In Bremen und Niedersachsen haben am Samstag mehr als 200 Menschen für strengere Corona-Maßnahmen protestiert. In Göttingen waren 20 bis 50 Menschen bei einer „Zero-Covid“-Demo auf der Straße, sagte eine Polizeisprecherin. In Hannover trafen sich laut Polizei in der Spitze 150 Demonstranten - alle hatten sich demnach an die Hygiene- und Abstandsregeln gehalten.

In Deutschland und Österreich waren Aktionen in 30 Städten geplant. Die Teilnehmer forderten unter anderem drei Wochen bezahlte Pause und wandten sich gegen den „Infektionsherd Arbeitsplatz“. Die Profitinteressen der Unternehmen müssten hinter der Gesundheit der Menschen zurückstehen, hieß es in dem Aufruf zu den Kundgebungen.

In Hannover traten die Teilnehmer für eine Pandemiepolitik ein, die auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruht und Menschen vor Konzernprofite stelle. „Es kann nicht sein, dass das private Leben komplett eingegrenzt wird, während immer noch keine HomeOffice-Pflicht gilt“, hieß es weiter.

Die Demonstrierenden treten für einen begrenzten, aber konsequenten Lockdown ein. So könnten die Einschränkungen auch schneller wieder zurückgenommen werden.

Samstag, 10. April

18.44 Uhr: Harte Kritik von Bernd Althusmann

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) sieht die Ministerpräsidentenkonferenz in der Corona-Politik als nicht ausreichend durchsetzungsfähig an. Insofern sei es naheliegend, dass der Bund einige Länder nun zu einem einheitlichen Vorgehen zwinge, schrieb er in dem sozialen Netzwerk Instagram. Für Niedersachsen erwarte er dadurch allerdings keine Änderungen. „Wir haben die Notbremse gezogen und alle erforderlichen Maßnahmen getroffen“, schrieb er weiter.

Die ursprünglich geplante Bund-Länder-Runde soll am Montag nicht stattfinden, stattdessen sollen Bundestag und Bundesrat im Eilverfahren das Infektionsschutzgesetz nachschärfen. Ziel ist es, bundesweit einheitliche Regelungen für Regionen mit hohen Infektionszahlen zu schaffen. Die Änderung soll schon in der kommenden Woche vom Bundeskabinett beschlossen werden.

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14.10 Uhr: Infektionszahlen steigen weiter - Salzgitter Spitzenreiter

Die Corona-Infektionszahlen sind in Niedersachsen zum Wochenende wieder angestiegen. Wie das Landesgesundheitsamt am Samstag in Hannover mitteilte, nahm die Zahl der Infektionen im Vergleich mit Freitag um 1734 auf insgesamt 209.639 Fälle zu (Stand 09.00 Uhr). Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg von 89,5 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche am Freitag auf 94,7 am Samstag. Dieser Wert war unter dem Inzidenzwert eine Woche zuvor am Karsamstag, als er bei 109,1 lag.

Die höchsten Inzidenzwerte gab es mit 208,1 in der Stadt Salzgitter, mit 174,5 in der Stadt Wolfsburg und mit 172,3 im Landkreis Vechta.

Die Lage in der Region (Fälle/Inzidenz/Todesfälle):

  • Braunschweig: 5017 (+61)/ 77,8/ 152 (+3)
  • Gifhorn: 4.875 (+54)/ 128,6/ 168
  • Region Hannover: 39.782 (+250)/ 109,6/ 909
  • Helmstedt: 1.980 (+15)/ 81,1/ 83
  • Peine: 4.353 (+55)/ 120,2/ 95 (+1)
  • Salzgitter: 3.826 (+45)/ 208,1/ 60
  • Wolfenbüttel: 2.218 (+32)/ 122,1/ 89
  • Wolfsburg: 2.850 (+57)/ 174,5/ 75

10.35 Uhr: Weil will mehr Impfstoff für Kinder und Jugendliche

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert größere Anstrengungen bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. „Auch in dieser Altersgruppe gibt es zahlreiche Vorerkrankte und damit besonders gefährdete Mädchen und Jungen, die meiner Ansicht nach noch viel zu wenig in den Blick genommen wurden“, sagte Weil der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag).

Es gebe Ankündigungen von Herstellern, dass bereits im Herbst erste Impfstoffe für unter 16-Jährige zugelassen werden könnten. Solche Impfstoffe müsse der Bund sich über die EU sichern, „damit wir dann nicht erneut erleben, dass wir zu spät und zu wenig bestellt haben“, forderte Weil.

08.05 Uhr: Schnelltest-Drive-In eröffnet in Peine

Nach intensiven Abstimmungen mit den Verantwortlichen der Peiner Stadtverwaltung, dem Gesundheitsamt sowie dem Landkreis Peine startet der Corona-Schnelltest Drive-In auf dem Schützenplatz am Samstag mit dem Betrieb. „Wir sind froh, dass es nun losgeht. Die Nachfrage ist groß – und die Testungen so wichtig“, sagt Felix Walzog, Projektleiter bei der Agentur Blome & Pillardy Event.

In Braunschweig hat das Unternehmen bereits ein Corona-Schnelltest-Zentrum an den Start gebracht, weitere Testzentren in der Region sind in Planung. Die Besonderheit an den Testzentren: Sie sind als „Drive-In“-Konzept angelegt. Walzog dazu: „Das Besondere an dieser Umsetzung ist, dass die zu testende Person im Auto sitzen bleiben kann. Es ist somit nicht nur die schnellste Variante des Testens, sondern auch die sicherste.“

Übrigens: Auch per Motorrad oder Fahrrad kann ein Test durchgeführt werden. Aus Sicherheitsgründen ist grundsätzlich ein Fahrzeug nötig, das zumindest auf dem Radweg am Verkehr teilnehmen kann. Fußgänger können sich aber auch zum Beispiel einen Elektroroller mieten.

Unter www.schnelltest-pe.de sind die Termine für die Tests ab sofort und unkompliziert buchbar – wahlweise per Computer, Tablet oder Smartphone.

Geöffnet ist der neue Corona-Schnelltest-Drive-In auf dem Schützenplatz in Peine montags bis samstags von jeweils 10 bis 18 Uhr. Die Anschrift lautet:

  • Parkplatz Schützenplatz
  • Kleine Schützenstraße 8
  • 31224 Peine

Freitag, 9. April

18.17 Uhr: Weil: Niedersachsen hat neue Corona-Regeln vorweggenommen

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht Niedersachsen schon auf dem Kurs der angekündigten Verschärfung des Bundesinfektionsschutzgesetzes. „Niedersachsen hat die gemeinsamen Beschlüsse von Bund und Ländern zur sogenannten Notbremse von Anfang an konsequent umgesetzt und teilweise auch schärfere Regelungen angeordnet“, sagte Weil heute in Hannover. Als Beispiel nannte er das Ansammlungsverbot über Ostern.

„Die angekündigte Änderung des Infektionsschutzgesetzes dürfte deswegen bei uns auch nicht zu besonderem Handlungsbedarf führen“, sagte Weil. „Das mag sich in anderen Ländern zum Teil anders verhalten.“ Wenn die gesetzliche Regelung aber dazu führe, dass die Maßstäbe künftig überall angewandt werden, „ist dagegen aus niedersächsischer Sicht nichts einzuwenden“.

Die Bundesregierung hat am Freitag eine Änderung des Gesetzes zum Infektionsschutz angekündigt. Damit soll in allen Regionen mit einer hohen Infektionsrate künftig auch gleich reagiert werden.

14.22 Uhr: Die aktuelle Corona-Lage in Niedersachsen

Das Land Niedersachsen meldet 2.026 neue Fälle im Vergleich zum Vortag. 20 Menschen sind verstorben. 1.905 weitere Menschen gelten als genesen. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 89,5.

Die Lage in der Region (Fälle/Inzidenz/Todesfälle):

  • Braunschweig: 4.956 (+50)/ 71,8/ 149 (+2)
  • Gifhorn: 4.821 (+66)/ 132/ 168
  • Region Hannover: 39.532 (+233)/ 105,7/ 909 (+2)
  • Helmstedt: 1.965 (+22)/ 75,6/ 83
  • Peine: 4.298 (+46)/ 98,7/ 94
  • Salzgitter: 3.781 (+51)/ 202,3/ 60
  • Wolfenbüttel: 2.186 (+29)/ 101,2/ 89 (+1)
  • Wolfsburg: 2.793 (+70)/ 188,1/ 75

10.04 Uhr: Kreis Wolfenbüttel weitet Maskenpflicht aus

Der Landkreis Wolfenbüttel weitet die Maskenpflicht aus, das geht aus einer neuen Allgemeinverfügung vor. Demnach besteht nicht mehr nur in der Fußgängerzone Maskenpflicht, sondern auch im Bereich des Stadtmarktes.

Außerdem betont der Landkreis, dass die Maskenpflicht in der Wolfenbütteler Innenstadt und in der Hornburger Markstraße nicht mehr von der Inzidenz abhängt. Sie bleibt auch bei einer Inzidenz unter 50 bestehen.

8.58 Uhr: Immer mehr Patienten auf Intensivstationen

Erstmals in der Corona-Pandemie haben nach Experteneinschätzung mehr als 290 Menschen mit einer Covid-19-Infektion auf einer Intensivstation in Niedersachsen gelegen. Am Donnerstag waren es genau 292 Patienten, wie die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (Freitag) unter Berufung auf die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin berichtete. Auf dem Gipfel der zweiten Corona-Welle am 16. Januar waren 290 Corona-Patienten auf niedersächsischen Intensivstationen.

Die Vereinigung warnte dem Bericht zufolge, dass es in den Kliniken enger wird. Am Donnerstag waren demnach landesweit im Durchschnitt 2,3 Intensivbetten pro Klinikstandort frei – 265 von insgesamt 1.940 Betten. 15 Prozent der Patienten hatten eine Covid-19-Infektion.

6.15 Uhr: Tonne verteidigt Entscheidung zu Abiprüfungen

Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne hat die Entscheidung der Kultusministerkonferenz zum Abhalten der Abiturprüfungen verteidigt. Absage-Debatten darum seien völlig fehl am Platze und gingen zu Lasten der jungen Menschen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstagabend im Anschluss an die Kultusministerkonferenz. Die Konferenzteilnehmer hätten sich auf einen stabilen Rahmen geeinigt, damit die Prüfungen länderübergreifend anerkannt werden. Diese würden unter den höchsten Hygiene- und Sicherheitsstandards stattfinden.

Die Abiturientinnen und Abiturienten in Deutschland sollen ihre Prüfungen auf Beschluss der Ministerrunde in diesem Jahr trotz der Corona-Pandemie ablegen.

(red/dpa)