Niedersachsen 

Corona in Niedersachsen: Impfversprechen in Gefahr! Hausärzte schlagen wegen Biontech-Lieferkürzungen Alarm

Die niedergelassenen Ärzte schlagen wegen Biontech-Lieferkürzungen Alarm und kritisieren eine Benachteiligung gegenüber Impfzentren. (Symbolbild)
Die niedergelassenen Ärzte schlagen wegen Biontech-Lieferkürzungen Alarm und kritisieren eine Benachteiligung gegenüber Impfzentren. (Symbolbild)
Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jens Kalaene

Hannover. Corona hat Niedersachsen nach wie vor im Griff. Die Zahlen steigen täglich weiter an. Der Lockdown wurde verlängert – und in den Schulen gilt neuerdings eine Testpflicht.

Alle aktuellen Beschlüsse in Niedersachsen, und was in Sachen Corona-Virus in deiner Region los ist, liest du in unserem Corona-Blog.

------------------------------------------

Mehr zum Thema:

------------------------------------------

Corona aktuell in Niedersachsen: Hier alle Entwicklungen

+++ HIER den News-Blog aktualisieren! +++

Mittwoch, 14. April

6.17 Uhr: Hausärzte schlagen wegen Biontech-Lieferkürzungen Alarm

Die niedergelassenen Ärzte schlagen wegen Biontech-Lieferkürzungen Alarm und kritisieren eine Benachteiligung gegenüber Impfzentren. „Den Praxen werden in den kommenden Wochen viel weniger Biontech-Dosen zugewiesen als versprochen, weil der Impfstoff offensichtlich vorrangig an die Impfzentren geht“, sagte Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Die Zuteilung für die Hausärzte wurde halbiert. Daher wächst bei den niedergelassenen Ärzten die Sorge, dass sie in den kommenden Wochen eher weniger als mehr am Impfgeschehen teilhaben können.“

Zwar erhalten die Arztpraxen als Ausgleich für Biontech-Kürzungen mehr Dosen des Astrazeneca-Impfstoffs. „Aber das wird so nicht aufgehen“, warnte Gassen. „Wenn die Impfzentren komplett den vergleichsweise unproblematischen Impfstoff erhalten, die Praxen aber den umstrittenen, der zumal den unter 60-Jährigen nicht gespritzt werden darf, wird die Impfkampagne massiv ins Stocken geraten. Das darf nicht passieren!“

Wenn Gesundheitsminister Jens Spahn seine Zuteilungsstrategie nicht wieder ändere, gerate die Herdenimmunität in weite Ferne, so der KBV-Chef. „Kommt nicht mehr Impfstoff in die Praxen, wird das Impfversprechen, wonach im Sommer alle Willigen immunisiert sein können, nicht zu halten sein.“ Die Lieferreduzierungen in dieser und der kommenden Woche ließen „das Schlimmste befürchten“. Dabei könnten die Praxen bis zu fünf Millionen Menschen pro Woche impfen. „Rund 75.000 Arztpraxen stehen dafür bereit. Erhalten die Praxen genug Impfstoff, könnten wir schon im Juni die Herdenimmunität erreicht haben.“

Auch der Ständigen Impfkommission (Stiko) warf Gassen vor, mehr Impftempo zu verhindern: Die Hausärzte hätten nicht die Zeit, „um bei jedem Patienten Astrazeneca-Vorbehalte auszuräumen, zumal die Ständige Impfkommission hier Verwirrung gestiftet hat“, sagte er. „Von der Stiko muss deshalb jetzt ganz schnell eine klare Ansage kommen, für wen Astrazeneca gut geeignet ist. Dafür haben wir die Kommission ja.“ Auch müsse für das Vakzin die Priorisierung sofort aufgehoben werden. „Dann finden sich schnell sehr viele Menschen, die sich damit impfen lassen werden.“ Auch er selbst habe sich bereits mit Astrazeneca immunisieren lassen, sagte der KBV-Chef.

Dienstag, 13. April

21.44 Uhr: Kreis Helmstedt bekommt 2 Test-Drive-In

Velpke bekommt einen Corona-Schnelltest-Drive-In! Die Braunschweiger Blome & Pillardy Event GmbH hat das in Abstimmung mit den zuständigen Behörden initiiert. Los geht es bereits am Samstag, 17. April, auf dem Schützenplatz in Velpke. Ein weiterer Schnelltest-Drive-In geht außerdem auf dem Zirkusplatz in Helmstedt an den Start.

Montags bis samstags kannst du dich künftig dort testen lassen. Etwa fünf Minuten dauert der Test vor Ort, das Ergebnis bekommst du in weniger als 30 Minuten. Anmelden kannst du dich unter www.schnelltest-velpke.de oder www.schnelltest-helmstedt.de.

16.48 Uhr: Salzgitter verlängert Ausgangssperre

Die Stadt Salzgitter verlängert die nächtliche Ausgangssperre bis zum 27. April. Demnach darfst du in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr am Folgetag deine Wohnung nicht verlassen – außer, du hast einen triftigen Grund.

„Maßgeblich dafür sind das nach wie vor fast über das ganze Stadtgebiet von Salzgitter verteilte, diffuse und wieder dynamische Infektionsgeschehen, die inzwischen sehr hohen Inzidenzzahlen, die sich anspannende Lage in den Krankenhäusern und die eindeutige Rechtsverpflichtung. Daher bin ich und mein Krisenstab gehalten, die geltende Ausgangsbeschränkung für zunächst zwei Wochen zu verlängern“, erklärt Oberbürgermesiter Frank Klingebiel.

16.18 Uhr: Weil: Testpflicht für Unternehmen Frage der Fairness

Die vom Bund beschlossene Verpflichtung von Unternehmen, ihren Mitarbeitern Corona-Tests anbieten zu müssen, betrifft in Niedersachsen nach Worten von Ministerpräsident Stephan Weil nur wenige Arbeitgeber. In seinem Bundesland machten 75 Prozent der Unternehmen schon Testangebote oder bereiteten diese konkret vor, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Hannover. Für die Mehrheit mache die Vorschrift daher keinen Unterschied. Für die Minderheit derer, die keine Tests anböten, sei eine Verpflichtung jedoch „nicht nur eine Frage des Infektionsschutzes, sondern auch der Fairness“.

Vergangene Woche hatte Weil in Sachen Tests am Arbeitsplatz noch auf Freiwilligkeit gesetzt. „Mir ist es viel lieber, wir kommen praktisch voran, und zwar auf freiwilliger Basis, als dass die Politik gezwungen ist, mit Zwang und Pflichten zu arbeiten“, sagte er damals.

15.18 Uhr: Niedersachsen verlängert Lockdown

Unabhängig von der geplanten Bundes-Notbremse für Corona-Hotspots wird in Niedersachsen die Landesverordnung mit den geltenden Beschränkungen und damit der Lockdown verlängert. Zunächst werde es aller Voraussicht nach schlichtweg eine Verlängerung geben, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstag in Hannover. Die aktuelle Corona-Verordnung des Landes endet am Sonntag, nach Angaben aus Regierungskreisen ist eine Verlängerung um drei Wochen geplant.

Weil sagte, wenn die vom Bundeskabinett beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes auch Bundestag und Bundesrat passiert habe, werde Niedersachsen prüfen, welche Veränderungen für die Landes-Verordnung notwendig seien. Noch gebe es viele Kritikpunkte und offene Fragen zu dem am Dienstag vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetz, der sogenannten Corona-Bundes-Notbremse.

Trotz Bundes-Notbremse drängt Weil aber weiterhin auf die Modellkommunen-Versuche. Er werde dem Bund sehr raten, solche Modelle zuzulassen, sagte Weil am Dienstag in Hannover. Im vorliegenden Entwurf der Bundesregierung für das Infektionsschutzgesetz sei das aber bisher nicht klar geregelt. „Wir brauchen solche Modelle, wenn Zahlen runter gehen, aber wir noch sehr, sehr vorsichtig sein müssen“, sagte Weil.

Wie es konkret mit dem aktuell auf Eis gelegten Modellprojekt in etlichen Städten in Niedersachsen weitergehen wird, werde sich erst zeigen, wenn das Bundes-Infektionsschutzgesetz vom Bundestag beschlossen sei - frühestens Mitte nächster Woche, sagte Weil. Es bleibe nun abzuwarten, was sich nun noch ändern werde.

10.49 Uhr: Die neuen Zahlen

Das Landesgesundheitsamt meldet heute 615 Neuinfektionen im Vergleich zu gestern. Damit gibt es in Niedersachsen 212.475 nachgewiesene SARS-CoV-2-Fälle. 188.614 davon gelten als genesen.

29 weitere Todesfälle kamen hinzu – allein 15 davon meldet die Region Hannover. Insgesamt gibt es in Niedersachsen jetzt 5.047 Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. >> HIER geht's zur Gesamtübersicht!

Die Lage in der Region (Fälle / Inzidenz / Todesfälle):

  • Braunschweig: 5.094 (+15) / 89,0 / 155 (+3)
  • Gifhorn: 4.945 (+5) / 154,7 / 168
  • Goslar: 2028 (+4) / 60,9 / 107
  • Region Hannover: 40.199 (+84) / 119,8 / 924 (+15)
  • Helmstedt: 1.998 (+6) / 88,7 / 84 (+1)
  • Peine: 4.391 (+1) / 139,5 / 96
  • Salzgitter: 3.945 / 265,6 / 60
  • Wolfenbüttel: 2.246 (+3) / 108,7 / 32
  • Wolfsburg: 2.832 (+21) / 201,0 / 75

Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt jetzt bei 109,9 (gestern 106,6). Die Inzidenz im Hotspot Salzgitter sank etwas – von 279,0 auf 265,6. Wolfsburg hat erstmals die 200er Marke geknackt. Wolfenbüttel liegt jetzt über der 100er Marke. >> HIER geht's zur Inzidenz-Ampel!

Montag, 12. April

19.05 Uhr: Braunschweig bleibt Hochinzidenz-Kommune

Braunschweig bleibt Hochinzidenz-Kommune und somit gleiben auch die Regelungen in Kraft, teilt die Stadt mit. Es sei weiterhin nicht absehbar, dass Braunschweig dauerhaft die Grenze von einer 7-Tage-Inzidenz von 100 dauerhaft unterschreiten werde. Am Mittwoch soll die Lage neu bewertet werden.

16.52: Braunschweiger Gericht gibt Eilanträgen statt

Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat sich mit Eilanträgen von Bewohnern der Landkreise Peine, Gifhorn und der Stadt Wolfsburg beschäftigt.

Wie das Gericht mitteilt, hat das Gericht die Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperren im Landkreis Gifhorn und Landkreis Peine abgelehnt. Anträgen aus Wolfsburg habe das Gericht hingegen stattgegeben.

Die Begründung: Der Landkreis Peine und der Landkreis Gifhorn hätten hinreichend dargelegt, warum eine nächtliche Ausgangssperre erforderlich sei. Das sei vor allem deshalb der Fall, weil sich das Infektionsgeschehen in den privaten Bereich verlagert habe.

Für die Stadt Wolfsburg sieht das Gericht das allerdings nicht gegeben. Die Argumentation der Stadt habe die Richter nicht überzeugt, heißt es weiter. Es sei nicht in hohem Maße erkennbar, dass sich das Infektionsgeschehen in den privaten Bereich verlagert habe. Die Stadt hat sich dazu noch nicht geäußert. Die Entscheidung des Gerichtes gelte aber nicht allgemein, sondern nur für die betroffenen Antragsteller, machte ein Gerichtssprecher klar. Für die ist der Nutzen zunächst begrenzt: Die Ausgangssperre läuft am Dienstag planmäßig aus.

Wie der Landkreis Peine mitteilt, laufen die Ausgangsbeschränkungen für den Kreis allerdings am Mittwoch aus. Die entsprechende Allgemeinverfügung werde nicht verlängert.

15.13 Uhr: Weil betont Notwendigkeit von Notbremse

Vor Festlegung bundesweit verbindlicher Corona-Regeln für Hotspots hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Notwendigkeit einer Notbremse betont. Er halte das System, das Niedersachsen bereits konsequent umgesetzt habe, für richtig, sagte Weil am Montag in Hannover. Insofern sehe er in den in der Abstimmung befindlichen Bundesregeln keine Beschränkung der Landeskompetenz, politisch-inhaltlich habe er da kein besonderes Störgefühl. Da Niedersachsen teils ohnehin bereits strengere Regeln erlassen habe als zwischen Bund und Ländern vereinbart, gebe es im Land keinen großen Veränderungsbedarf.

„Mir war immer daran gelegen, dass wir zwischen Bund und Ländern abgestimmte Regelungen haben, die aber auch auf unterschiedliche Situationen eingehen“, sagte Weil. „Diese Notbremse ist ja Teil eines Stufenplans, den Bund und Länder miteinander besprochen haben.“ Von bundesweit verbindlichen Regelungen verspreche er sich Rechtssicherheit beim Thema nächtliche Ausgangssperren. Das Land hatte sie für Hotspots angeordnet. Nach einem Eilentscheid des Oberverwaltungsgerichts hatte die Region Hannover die zuvor verhängte Ausgangssperre aber wieder aufgehoben.

10.57 Uhr: Schulleitungsverband kritisiert Chaos

Der Start der verpflichtenden Corona-Selbsttests für Schüler und Lehrkräfte ist aus Sicht des Schulleitungsverbandes Niedersachsen chaotisch verlaufen.

Einige Schulen hätten viel zu wenige Testkits erhalten, manche die falschen, sagte der Geschäftsführer des Verbandes, Rene Mounajed. „Das ist völlig unprofessionell.“ Viele Schulleitungen seien wütend. Die Kommunikation des Kultusministeriums sei zudem viel zu kurzfristig und unklar, kritisierte Mounajed.

Der erste Tag nach den Osterferien wurde demnach unterschiedlich organisiert. An manchen Schulen wurden nur Testkits ausgegeben, Unterricht und Notbetreuung gab es nicht. Andere Schulen boten lediglich Notbetreuung an, wiederum andere starteten mit dem Unterricht, ohne die Kinder zu testen. „Hier macht jeder, was er für richtig hält“, so Mounajed.

Seit heute müssen sich Kinder, Jugendliche und Schulpersonal zweimal pro Woche vor Unterrichtsbeginn zu Hause auf das Coronavirus testen. Die Schulen verteilen dafür sogenannte Laientests für den vorderen Nasenbereich, die das Ergebnis nach rund 15 Minuten anzeigen. Bis Anfang April hatte das Land Niedersachsen rund 13 Millionen Testkits bei verschiedenen Anbietern für Landesbedienstete und Schulen gekauft.

10.45 Uhr: Die neuen Zahlen

Das Landesgesundheitsamt meldet heute 621 Neuinfektionen im Vergleich zu gestern. Damit gibt es in Niedersachsen 211.860 nachgewiesene SARS-CoV-2-Fälle. 187.850 davon gelten als genesen.

Den einzigen weiteren Todesfall meldet Vechta. Insgesamt gibt es in Niedersachsen jetzt 5.018 Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. >> HIER geht's zur Gesamtübersicht!

Die Lage in der Region (Fälle / Inzidenz / Todesfälle):

  • Braunschweig: 5.079 (+9) / 89,0 / 152
  • Gifhorn: 4.940 (+1) / 153,0 / 168
  • Goslar: 2024 / 60,2 / 107
  • Region Hannover: 40.115 (+112) / 118,1 / 909
  • Helmstedt: 1.992 (+4) / 90,9 / 83
  • Peine: 4.390 (+1) / 138,7 / 96
  • Salzgitter: 3945 (+55) / 279,0 / 60
  • Wolfenbüttel: 2.243 / 82,6 / 32
  • Wolfsburg: 2.871 (+21) / 190,6 / 75

Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt jetzt bei 106,6. Die Inzidenz im Hotspot Salzgitter schoss einmal mehr nach oben – von 243,5 auf 279,0. >> HIER geht's zur Inzidenz-Ampel!

8.09 Uhr: Braunschweiger Modellprojekt verschiebt sich

Fast mit Ansage: Die Modellprojekte in Niedersachsen wurden verschoben. Auch in Braunschweig werden die 147 Läden nicht wie geplant öffnen.

Man wolle bis zum Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene warten, hieß es gestern.

Ob und wann du in Braunschweig wieder shoppen gehen kannst, ist also momentan völlig unklar.

5.36 Uhr: Schule geht wieder los – mit Corona-Testpflicht

Schüler in Niedersachsen müssen sich ab heute zwei Mal pro Woche selbst aufs Coronavirus testen. Auch für das Personal gilt eine Testpflicht. „Zwei Tests in einer Woche sind geeignet, um effektiv Verdachtsfälle herauszufiltern“, so da Kultusministerium mit Verweis auf eine wissenschaftliche Empfehlung. Die Schulen verteilen sogenannte Laientests für den vorderen Nasenbereich, die das Ergebnis nach rund 15 Minuten anzeigen.

In Niedersachsen müssen sich Kinder, Jugendliche und Lehrkräfte zu Hause vor Unterrichtsbeginn testen. Eltern und Erziehungsberechtigte müssen das negative Testergebnis schriftlich bestätigen. Schulen können auch verlangen, dass die benutzten Testkits gezeigt oder abgegeben werden. Wer ein positives Test-Ergebnis hat, muss die Schule informieren und einen noch zuverlässigeren PCR-Test machen lassen. Dieser klärt, ob der oder die Betroffene tatsächlich mit dem Coronavirus infiziert ist.

Die Präsenzpflicht ist aufgehoben. Eltern und Erziehungsberechtigte können ihre Kinder ohne Angabe von Gründen abmelden. Diese Schüler müssen zu Hause lernen und erhalten dafür Arbeitsmaterial. An den strengen Corona-Regeln für den Schulalltag ändert sich durch die Testpflicht vorerst nichts.

Die Öffnung der Schulen ist in Niedersachsen abhängig von der Inzidenz im Landkreis oder der kreisfreien Stadt. Diese zeigt, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. Oberhalb von einer Inzidenz von 100 wechseln alle Schüler in den Distanzunterricht – außer Grundschulen und Abschlussklassen.

Das Land Niedersachsen hatte bis Anfang April rund 13 Millionen Testkits bei verschiedenen Anbietern für Landesbedienstete und für Schulen gekauft. Die Preise lagen dabei zwischen 3,42 Euro und 5,35 Euro pro Selbsttest inklusive Mehrwertsteuer, wie das zuständige Innenministerium mitteilte. Weitere Beschaffungen von Selbsttests seien im Vergabeverfahren geplant. Die Liefermengen belaufen sich demnach im Durchschnitt auf zwei bis drei Millionen Tests. „Damit sollte gewährleistet werden, dass Lieferausfälle und mangelnde Termintreue bei einzelnen Lieferanten kompensiert werden können.“

Sonntag, 11. April

19.00 Uhr: Braunschweig bittet um Verständnis bei längeren Wartezeiten an Impfzentrum

Die Stadt Braunschweig hat sich für die Warteschlangen am Impfzentrum in der Stadthalle entschuldigt. In einer Mitteilung verweist die Stadt darauf, dass über Ostern die Aufklärungsbögen für den AstraZeneca-Impfstoff vom Robert-Koch-Institut aktualisiert hätten müssen. Das habe zur Folge gehabt, dass „praktisch alle“, die seit Ostern zur Erstimpfung kommen, die Papiere neu ausfüllen mussten.

Peter Kropf, Organisatorischer Leiter des Impfzentrums: „Wir haben sofort neue Formulare gedruckt und mit unseren Mitarbeitern problemlos von Dienstag bis Donnerstag gemeinsam mit den Impfberechtigen nebenbei die neuen Zettel ausgefüllt. Am Freitag und Samstag hat sich jedoch ausgewirkt, dass zusätzlich die Anzahl der Termine zur Verimpfung mit AstraZeneca erhöht wurden. Nach den Lieferengpässen vor Ostern wurde für den 8. April die Lieferung von 5.200 Dosen angekündigt, entsprechend hatten wir dem Terminmanagementsystem ab Freitag zusätzliche Termine angeboten, welche natürlich nun vorrangig mit älteren Personen der Warteliste besetzt wurden.“

16.35 Uhr: Weil: Niedersachsen kann mit einheitlichen Corona-Regeln leben

Ministerpräsident Stephan Weil kann nach eigener Einschätzung mit den geplanten bundesweit einheitlichen Corona-Regelungen grundsätzlich „gut leben“. Die niedersächsischen Regelungen seien „eher strenger und werden das auch bleiben“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Hannover. „Wir haben - anders als einige andere Länder - die vor Ostern vereinbarte Notbremse vollständig umgesetzt.“

Im Hinblick auf zahlreiche Details und auch inhaltlich müsse der aus dem Bundesinnenministerium stammende Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes allerdings überarbeitet werden. Das passiere mit Hilfe der Länder. Den Juristinnen und Juristen im Bund fehlten „die in den Ländern in den letzten Monaten gemachten Erfahrungen“.

Abzuwarten bleibe, wie sich die Diskussion über die Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes entwickeln werde, sagte Weil: „Jetzt müssen alle Farbe bekennen.“ Landespolitiker hatten vor einer Entmachtung der Länder gewarnt.

12.09 Uhr: Inzidenz steigt weiter

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist in Niedersachsen am Sonntag erneut gestiegen. 1600 neue Fälle wurden gemeldet, wie das Landesgesundheitsamt in Hannover mitteilte. Damit stieg die Gesamtzahl der Fälle auf 211.239 (Stand 9.00 Uhr). Vor einer Woche, am Ostersonntag, wurden 917 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Das Robert Koch-Institut wies allerdings darauf hin, dass an den Osterfeiertagen weniger Tests gemacht und gemeldet wurden.

Die landesweite Inzidenz stieg von 102,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche am vergangenen Sonntag auf 106,4. Die höchsten Inzidenzwerte gab es mit 243,5 in der Stadt Salzgitter, im Landkreis Vechta (234,6) und im Landkreis Cloppenburg (196,3).

Weitere sechs Covid-19-Erkrankte starben den Angaben zufolge, damit stieg die Zahl der Todesfälle auf 5017. Genesen sind in Niedersachsen laut Hochrechnung 187 409 der laborbestätigten Fälle - das entspricht einem Anteil von 88,7 Prozent.

Die Lage in der Region (Fälle/Inzidenz/Todesfälle):

  • Braunschweig: 5070 (+53)/ 89,8/ 152
  • Gifhorn: 4.939 (+64)/ 158,6/ 168
  • Region Hannover: 40.003 (+221)/ 121,2/ 909
  • Helmstedt: 1.988 (+8)/ 90,9/ 83
  • Peine: 4.389 (+36)/ 138,7/ 96 (+1)
  • Salzgitter: 3.890 (+64)/ 243,5/ 60
  • Wolfenbüttel: 2.218 / 107,8/ 89
  • Wolfsburg: 2.850 (+57)/ 180,9/ 75

10.24 Uhr: Hilfsprogramm für Innenstädte stockt

Das mit 117 Millionen Euro geplante Corona-Hilfsprogramm für Niedersachsens Innenstädte lässt weiter auf sich warten. Hintergrund ist ein Streit um den langjährigen Haushalt und den Corona-Wiederaufbaufonds der Europäischen Union. „Die EU-Mitgliedsstaaten müssen den Corona-Sonderprogrammen noch zustimmen. Erst dann kann das Geld gezahlt werden“, erklärte Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé (SPD).

Das Bundesverfassungsgericht hatte das deutsche Ratifizierungsgesetz für die EU-Finanzierung Ende März gestoppt, um Klagen noch prüfen zu können. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durfte das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz daher bisher nicht unterzeichnen. Beantragt hatte das unter anderem der frühere AfD-Vorsitzende Bernd Lucke, der heute der Partei LKR angehört.

Niedersachsen will mit dem Geld zur Pandemiebekämpfung ein Soforthilfeprogramm zur Belebung und Modernisierung der Innenstädte auflegen. „Inhaltlich hat die EU-Kommission uns immer wieder versichert, dass sie uns unbürokratisch bei der Bekämpfung der Pandemiefolgen helfen will“, sagte Honé. „Dass die Städte intensiv betroffen sind von der Pandemie, ist unbestritten. Deswegen bin ich sehr optimistisch, dass wir das schnell verhandeln können.“ In ihrem Ministerium seien die Vorarbeiten für das Programm schon sehr weit.

08.05 Uhr: Demo für strengere Corona-Maßnahmen

In Bremen und Niedersachsen haben am Samstag mehr als 200 Menschen für strengere Corona-Maßnahmen protestiert. In Göttingen waren 20 bis 50 Menschen bei einer „Zero-Covid“-Demo auf der Straße, sagte eine Polizeisprecherin. In Hannover trafen sich laut Polizei in der Spitze 150 Demonstranten - alle hatten sich demnach an die Hygiene- und Abstandsregeln gehalten.

In Deutschland und Österreich waren Aktionen in 30 Städten geplant. Die Teilnehmer forderten unter anderem drei Wochen bezahlte Pause und wandten sich gegen den „Infektionsherd Arbeitsplatz“. Die Profitinteressen der Unternehmen müssten hinter der Gesundheit der Menschen zurückstehen, hieß es in dem Aufruf zu den Kundgebungen.

In Hannover traten die Teilnehmer für eine Pandemiepolitik ein, die auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruht und Menschen vor Konzernprofite stelle. „Es kann nicht sein, dass das private Leben komplett eingegrenzt wird, während immer noch keine HomeOffice-Pflicht gilt“, hieß es weiter.

Die Demonstrierenden treten für einen begrenzten, aber konsequenten Lockdown ein. So könnten die Einschränkungen auch schneller wieder zurückgenommen werden.

(red/dpa)