Niedersachsen 

Corona in Niedersachsen: Mehr Kontrollen im Norden – Polizei: „Die Disziplin ist noch da“

Corona in Niedersachsen: Viele Menschen zieht es bei dem schönen Wetter in die Parks. Die Polizei kontrolliert hier verstärkt, ob Corona-Maßnahmen wie Abstand eingehalten wird.
Corona in Niedersachsen: Viele Menschen zieht es bei dem schönen Wetter in die Parks. Die Polizei kontrolliert hier verstärkt, ob Corona-Maßnahmen wie Abstand eingehalten wird.
Foto: News38

Hannover. Niedersachsen verharrt weiter im Lockdown! Seit dem 13. Februar ist eine neue Corona-Verordnung in Niedersachsen in Kraft. Bis zum 7. März bleiben die meisten Geschäfte und Einrichtungen geschlossen – doch es gibt Ausnahmen!

Alle aktuellen Beschlüsse in Niedersachsen, und was in Sachen Coronavirus in deiner Region los ist, liest du in unserem Corona-Blog.

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Corona aktuell in Niedersachsen: Hier alle Entwicklungen

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Samstag, 27. Februar

07.46 Uhr: Corona-Disziplin trotz Frühlingswetter – Mehr Kontrollen im Norden

Trotz der frühlingshaften Temperaturen halten sich die meisten Menschen in Niedersachsen auch in Parks, an Seen und auf Spielplätzen an die Corona-Auflagen. „Durch das Frühlingswetter haben wir zwar deutlich mehr zu tun“, sagte Michael Bertram von der Polizei Hannover. Das bedeute aber nicht zwangsweise, dass Verstöße oder gar Ordnungswidrigkeiten zunehmen. Die Mehrarbeit entstehe durch häufige Kontrollen, Ansprachen und Hinweise an Hotspots wie etwa der Promenade am Maschsee, erläuterte Bertram.

Aus Sicht des Polizeisprechers aus der Landeshauptstadt herrscht in der Bevölkerung eher keine Müdigkeit, was das Einhalten der Corona-Regeln betrifft. „Vielen Menschen ist klar, dass wir die Pandemie sonst nicht in den Griff kriegen“, sagte Bertram. Da die Regeln aber seit langem bekannt seien, gehe die Polizei auch konsequent vor. Als Beispiele nannte Bertram, dass zuletzt in der Region Hannover Bolzplätze und Spielflächen gesperrt worden seien, weil es dort mit 60 bis 80 Leuten fast keine Abstände gegeben habe.

Ein ähnliches Bild beschreibt die Polizei in Braunschweig. „Die Disziplin ist noch da“, sagte Sprecher Jonas Brockfeld. An Stellen, die durch das Wetter viele Menschen anziehen, wie der Heidbergsee oder der Prinzenpark, setzten die Beamten verstärkt auf Ansprache und Hinweise. „Dafür gibt es oft Verständnis“, berichtete Brockfeld. Aber auch in Braunschweig mussten schon Corona-Partys mitten in der Innenstadt aufgelöst werden.

„Sehr disziplinierte Menschen“, die die „notwendigen Maßnahmen noch gut mittragen“ erkannte zuletzt auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP). „Unsicherheiten treten allerdings auf, wenn die Vorschriften unklar sind, zum Beispiel bezüglich der Pflicht zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen an bestimmten Orten“, sagte der GdP-Landesvorsitzende Dietmar Schilff.

Auf Demonstrationen gegen die Infektionsmaßnahmen wird laut Gewerkschaft immer wieder die Erfahrung gemacht, dass Kollegen durch dreist gefälschte Atteste sowie provokante und teils aggressive Verstöße gefährdet werden. Da solche Demos jetzt ebenfalls wieder vermehrt starteten, müsse diese Entwicklung in jedem Fall unterbunden werden, forderte Schilff.

Freitag, 26. Februar

21.17 Uhr: Braunschweig bringt neue Corona-App heraus

Für Braunschweig gibt es eine neue Corona-App! Sie unterscheidet sich von den vielen weiteren Apps in einem wichtigen Punkt: Hauptaugenmerk liegt nicht auf der Kontaktnachverfolgung, sondern soll einen Mehrwert aus den Schnelltests bringen. Damit gibt es die Chance, Veranstaltungen wieder sicher durchführen zu können und einige Branchen können ihre Arbeit wieder aufzunehmen.

„Die App kann ein wichtiger Baustein in der Wiederbelebung des öffentlichen Lebens in Deutschland sein“, betont SPD-Landtagsabgeordnete Immacolata Glosemeyer. Die App soll auch eine Lösung für Bildungseinrichtungen, Gastronomie und Hotellerie, Event- und Sportveranstaltungen bis hin zum Besuch des Altenheims sein.

Ministerpräsident Weil hat die Unterlagen dazu bereits bekommen. „Wir könnten uns vorstellen, dass die Region Braunschweig Testgebiet wird. Unsere vielfältige Wirtschafts-, Kultur- und Bildungslandschaft wäre eine ideale Voraussetzung für die Anwendung der App“, erklärt Glosemeyer.

„Mit dem Einsatz der App, hätten wir ergänzend zu den Schnelltests und der Impfkampagne ein weiteres Tool hin zu mehr Normalität“, findet auch der Braunschweiger Abgeordnete Christos Pantazis.

11.39 Uhr: Längere Quarantäne-Regeln?

Weil die ansteckendere britische Mutation des Coronavirus in Niedersachsen rasant um sich greift, prüft das Land ein Verschärfen der Quarantäne-Regeln. Infizierte und enge Kontaktpersonen müssten dann statt zwei künftig drei Wochen in Quarantäne, sagte ein Sozialministeriumssprecher am Freitag in Hannover. Die Zahl nachgewiesener Neuinfektionen mit der britischen Variante verdoppele sich wöchentlich in Niedersachsen.

Bereits jetzt könnten Landkreise selber eine längere Quarantäne vorschreiben, wie dies der Kreis Leer entschied, sagte der Sprecher. Der Hintergrund sei, dass mit der britischen Variante infizierte Menschen länger als zwei Wochen ansteckend blieben. Ab wann verschärfte Quarantäne-Regeln, die sich dann auch auf aus dem Ausland einreisende Menschen beziehen könnten, in Niedersachsen möglicherweise eingeführt werden, konnte der Sprecher noch nicht sagen.

10.36 Uhr: Die aktuelle Corona-Lage in Niedersachsen

Niedersachsen meldet 1.058 neue Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden, damit steigt die Zahl der gesamt positiv Getesteten seit Anbeginn der Pandemie auf 163.026. Außerdem muss das Land 39 weitere Todesfälle beklagen. Die 7-Tage-Inzidenz steigt auf 69,7.

Die Lage in der Region (Fälle/Inzidenz/Todesfälle):

  • Braunschweig: 3.805 (+23)/ 44,5/ 119 (+1)
  • Gifhorn: 3.705 (+28)/ 47,6/ 149
  • Goslar: 1.697 (+16)/ 52,8/ 88 (+1)
  • Region Hannover: 31.051 (+166)/ 116,2/ 759 (+14)
  • Helmstedt: 2.222 (+10)/ 55,9/ 61
  • Peine: 3.142 (+17)/ 107,6/ 84
  • Salzgitter: 2.576 (+7)/ 96,8/ 52
  • Wolfenbüttel: 1.678 (+10)/ 60,2/ 70 (+1)
  • Wolfsburg: 2.033 (+27)/ 30,6/ 69

10.01 Uhr: Immer mehr Corona-Impfungen im Kreis Helmstedt

Die Corona-Impfungen im Landkreis Helmstedt nehmen an Fahrt auf, das teilt der Kreis mit. Das Land habe steigende Lieferungen zugesagt. Helmstedt geht davon aus, dass bis Mitte März etwa zwei Drittel der Über-80-Jährigen geimpft werden können. Bis Ende April könnte die Personengruppe durchgeimpft werden.

9.34 Uhr: Weil bringt mehr Freiheit für Getestete ins Spiel

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat angeregt, in der Corona-Pandemie nicht nur geimpften Menschen, sondern auch aktuell Getesteten mehr Freiheiten zu geben. „Wir können nicht nur an die einstweilen wenigen Glücklichen, die geimpft sind, denken“, sagte der SPD-Politiker der „Braunschweiger Zeitung“ (Freitag). An einer solchen Perspektive etwa für Gastronomen und Einzelhändler „müssen wir hart arbeiten“. Es sei klar, dass man weiter Maske tragen, Abstand halten und Hygienekonzepte beachten müsse.

Dennoch eröffne sich mit Impfen, Testen und Schutzmaßnahmen wieder deutlich mehr Spielraum, sagte Weil. „Das bloße Warten auf Inzidenzwerte unter 35 bringt uns nicht voran.“ Er verwies auf Schnelltests, die wesentlich anwendungsfreundlicher seien. Mit Hilfe der Corona-Warn-App könnten Impfung und Schnelltests gebündelt und angezeigt werden.

„Wir wollen in Niedersachsen sehr schnell in den Schulen und Kitas mit dem Testen beginnen. So können wir dann sukzessive Kitas und Schulen weiter öffnen“, sagte der Politiker. „Aber wenn wir mehr testen, müssen wir uns auch auf höhere Infektionszahlen einstellen. Wer mehr sucht, findet mehr.“

6.26 Uhr: Tonne will weitere Schulen öffnen – Sonderweg möglich

Kultusminister Grant Hendrik Tonne ist entschlossen, nach den für Mittwoch geplanten nächsten Bund-Länder-Beratungen weitere Schulen in Niedersachsen zu öffnen. „Mein Ziel ist unverändert, so schnell wie möglich alle Schüler in den Wechselunterricht zurückzuholen. Ich erinnere an unsere Erfahrungen mit den Grundschulen, die wir ja im Wechselmodell gelassen haben – und die sind wirklich gut“, sagte der SPD-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Gleichzeitig betonte der Minister, der eigentlich schon für kommenden Montag weitere Schulöffnungen in Aussicht gestellt hatte, dass ihn keineswegs der Mut verlassen habe. „Aber ich habe immer auch gesagt, dass günstige Inzidenzwerte die Bedingung dafür sind, weitere Klassen in die Schulen zurückzuholen. Und da müssen wir leider feststellen, dass die vergangenen beiden Wochen nicht zufriedenstellend waren“, erklärte der Vater von vier Kindern. Die derzeitige Stagnation bei den Corona-Zahlen und Unsicherheiten bei den Mutationen hätten ihn dazu bewogen, die Lage noch eine weitere Woche zu beobachten.

Tonne äußerte die Hoffnung, dass es zwischen den Ministerpräsidenten und der Kanzlerin zu „gemeinsamen Perspektiven für die Kitas und Schulen kommt“. Sei dies nicht der Fall, behalte Niedersachsen sich vor, erneut auszuscheren. „Das ist kein Automatismus, aber ich sage auch nicht, dass es auf keinen Fall wieder einen niedersächsischen Sonderweg geben wird.“

Donnerstag, 25. Februar

21.30 Uhr: Weil würde so vom Impf-Schema abweichen wollen

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich angesichts der Hinweise darauf, dass schon die Erstimpfung gegen das Coronavirus einen guten Schutz bietet, zu einer Änderung der Impfstrategie bereit erklärt. „Ich bin auch offen dafür, bei den weniger gefährdeten Personen vom bisherigen Impfschema abzuweichen und zunächst so vielen Menschen wie möglich die Erstimpfung zu verabreichen“, sagte der SPD-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Niedersachsen hatte für die Zweitimpfung Dosen auch mangels Vertrauens in die Zuverlässigkeit der Impfstofflieferungen lange strikt zurückgehalten.

In der Debatte um Öffnungsperspektiven setzt Weil auf eine Verknüpfung von Tests, Impfungen und Hygienekonzepten. „Betroffene müssten also entweder geimpft sein oder ein aktuelles negatives Testergebnis nachweisen können“, sagte Weil.

Auch ein digitaler Nachweis sei sinnvoll. „Meine Lieblings-Vorstellung ist es, die zentrale Corona-Warn-App auch für Impfnachweise und Testergebnisse zu nutzen. Die App würde dann zum ersten Mal auch wirklich relevant werden.“ Er wolle niemandem die Verantwortung zuschieben, aber das Gesamtergebnis der App sei „gelinde gesagt sehr unbefriedigend“.

18.02 Uhr: Kommunen sind auf finanzielle Unterstützung angewiesen

Die Kommunen in Niedersachsen dringen weiter auf schnelle Unterstützung zur Wiederbelebung der Innenstädte. Der niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) forderte am Donnerstag ein „Neustartprogramm“ von 50 Millionen Euro für die kleinen und mittleren Orte. Damit könnten die Handelnden vor Ort in die Lage versetzt werden, Lösungen zu finden, erklärte NSGB-Präsident Marco Trips. „Unsere Innenstädte haben durch die Coronakrise schwere Schäden erlitten“, sagte er.

Hinzu kämen Probleme durch den wachsenden Onlinehandel und erhebliche Rückstände bei der Digitalisierung des Handels, der Innenstädte und der Verwaltungen.

Die Landesregierung stellte finanzielle Unterstützung in Aussicht. Diese soll vorbehaltlich der Zustimmung der EU-Kommission mindestens 100 Millionen Euro aus EU-Mitteln zur Corona-Soforthilfe umfassen. In der neuen EU-Förderperiode solle es darüber hinaus ein weiteres Programm zur Stärkung der Innenstädte geben.

12.50 Uhr: Gähnende Leere in Jugendherbergen

Im vergangenen Jahr haben die niedersächsischen Jugendherbergen 65 Prozent weniger Übernachtungen verzeichnet als im Vorjahr.

Vor allem Klassenfahrten, die sonst einen Großteil der Belegungen ausmachten, fielen aus, teilten die niedersächsischen Landesverbände des Deutschen Jugendherbergswerks (DJH) mit.

Etwas weniger hart getroffen habe es die Jugendherbergen auf den Inseln und an der Küste: Sie waren in den Sommer- und Herbstferien relativ gut nachgefragt. In Städten blieben viele Herbergen leer. Niedersachsenweit fiel die Zahl der Gäste von gut 422.000 auf 139.000 (minus 67 Prozent).

12.35 Uhr: Althusmann will Discountern Druck machen

Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) will gegen Discounter vorgehen, die im Corona-Lockdown verstärkt Waren wie Kleidung oder Spielzeug anbieten und dabei von der Schließung des klassischen Handels profitieren.

Nach der Corona-Verordnung dürften die Discounter ihr Mischsortiment nicht ausweiten, betonte Althusmann heute in Hannover. Allerdings gebe es aktuell Anzeigen der großen Lebensmittelketten für solche Waren. „Ich kann es nicht dulden, dass einseitig die Situation ausgenutzt wird.“ Stichprobenartig sollten die Ordnungsämter prüfen, ob das Sortiment ungerechtfertigterweise erweitert wurde.

„Ich appelliere an Aldi, Lidl und andere, ihr Mischsortiment nicht zu erweitern, sonst kommt es zur Benachteiligung des Handels“, sagte Althusmann. Viele Händler hätten unter dem Lockdown bereits massiv gelitten.

Er werde die Einzelhandelskonzerne um eine Stellungnahme bitten. Ein großes Problem sehe er in der Werbung ausgerechnet für Waren, die nicht zum Lebensmittelbereich gehörten.

11.37 Uhr: Osterurlaub doch möglich?

In wenigen Wochen ist Ostern – für viele Menschen eine beliebte Zeit für Urlaub. Hoffnung haben allerdings die wenigsten, dass sie in diesem Jahr innerhalb Deutschlands verreisen können. Wie die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ jetzt berichtet, könnte es zumindest in Niedersachsen aber möglich sein. Vorausgesetzt, die Infektionszahlen lassen es zu.

Demnach könnten touristische Übernachtungen unter einer 7-Tage-Inzidenz von 50 möglich sein. Noch stehe dahingehend aber nichts fest.

11.30 Uhr: Braunschweiger Klinikum verlängert Besuchsverbot

Das Klinikum Braunschweig verlängert das Besuchsverbot. Es gilt jetzt bis einschließlich Mittwoch, 31. März. Auch die verschärfte Maskenpflicht bleibe bestehen.

Es gibt aber noch Ausnahmen in besonderen Situationen nach Absprache mit dem diensthabenden Arzt der jeweiligen Station:

  • Geburtsklinik: Eine Begleitperson darf weiterhin bei der Geburt im Kreißsaal mit dabei sein.
  • Kinder- und Jugendmedizin: Ein Elternteil als Begleitperson kann mit aufgenommen werden.
  • Intensiv- und Palliativstationen: Der Besuch durch Angehörige wird individuell in Absprache mit der jeweiligen Station geregelt.
  • Ausnahmen gelten auch bei der Betreuung durch Sorgeberechtigte.

10.19 Uhr: Die aktuelle Corona-Lage in Niedersachsen

Niedersachsen meldet im Vergleich zum Vortag 1.080 neue Fälle. Außerdem muss das Land 20 weitere Todesfälle beklagen. Die 7-Tage Inzidenz liegt bei 67. 1.177 weitere Menschen gelten als genesen.

Die Lage in der Region (Fälle/Inzidenz/Todeszahlen):

  • Braunschweig: 3.782 (+16)/ 42,5/ 118 (+1)
  • Gifhorn: 3.677 (+16)/ 39,7/ 149 (+1)
  • Goslar: 1.681 (+22)/ 55,8/ 87 (+1)
  • Region Hannover: 30.885 (+238)/ 113,9/ 745 (+4)
  • Helmstedt: 1.594 (+9)/ 61,3/ 61 (+2)
  • Peine: 3.125 (+25)/ 108,3/ 84
  • Salzgitter: 2.569 (+15)/ 111,2/ 52
  • Wolfenbüttel: 1.668 /+13)/ 65,2/ 69
  • Wolfsburg: 2.006/ 12,1/ 69

9.54 Uhr: Land will Polizisten schnellstmöglich impfen

Das Land Niedersachsen will so schnell wie möglich mit dem Impfen von Polizisten beginnen. „Ich freue mich, dass diese Priorisierung jetzt in der Impfverordnung aufgenommen wurde“, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD).

Der Anspruch auf eine Schutzimpfung und die priorisierte Impfung der Beamten sei inzwischen in der entsprechenden Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit bundeseinheitlich angepasst und geregelt worden, hieß es in einer Mitteilung des Innenministeriums vom Mittwochabend. Ein Starttermin wurde dabei noch nicht genannt.

6.05 Uhr: Impfzentren sollen Kapazität erhöhen

Um mit den Corona-Impfungen schneller voranzukommen, sollen die Impfzentren in Niedersachsen und Bremen ihre Kapazitäten erhöhen. Derzeit seien in Niedersachsen rund 120 Impfteams im Einsatz, künftig sollen es 200 Teams sein, teilte das Gesundheitsministerium in Hannover auf Anfrage mit. Die Leistung soll damit an die angekündigten Impfstofflieferungen angepasst werden.

In Niedersachsen waren zuletzt knapp 17.000 Impfungen an einem Tag gespritzt worden. Bis zu 20.000 Impfungen täglich wären mit den vorhandenen Ressourcen in den 50 Impfzentren möglich. „Da ist durchaus noch Luft nach oben“, sagte ein Ministeriumssprecher. Ab März sollen die Impfzahlen deutlich höher liegen.

Die Vize-Leiterin des Corona-Krisenstabs, Claudia Schröder, hatte zuletzt gesagt: „Wir impfen alles, was wir an Impfstoff geliefert bekommen, auch zeitnah weg.“ Das gelte auch für Astrazeneca.

Mittwoch, 24. Februar

12.26 Uhr: Die aktuelle Corona-Lage in Niedersachsen

Das Land Niedersachsen meldet aktuell 1.068 neue Fälle im Vergleich zum Vortag. Außerdem muss das Land 37 weitere Todesfälle beklagen. Die 7-Tage-Inzidenz liegt aktuell bei 66.

Die Lage in der Region (Zahlen/Inzidenz/Todeszahlen):

  • Braunschweig: 3.766 (+13)/ 46,5/ 117
  • Gifhorn: 3.661 (+8)/ 39,7/ 148 (+4)
  • Region Hannover: 30.647 (+248)/ 109,3/ 741 (+7)
  • Helmstedt: 1.585 (+19)/ 53,7/ 59 (+2)
  • Peine: 3.100 (+23)/ 112/ 84 (+1)
  • Salzgitter: 2.554 (+42)/ 111,2/ 52
  • Wolfenbüttel: 1.655 (+12)/ 72,7/ 69 (+3)
  • Wolfsburg: 2006/ 14,5/ 69

11.55 Uhr: OVG erklärt Schließung von Fitnessstudios für rechtens

Die derzeitige Schließung von Fitnessstudios in Niedersachsen ist rechtens. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg entschieden. In Eilbeschlüssen lehnten die Richter des 13. Senats zwei Anträge gegen die Corona-Verordnung ab, wie es in einer Mitteilung am Mittwoch hieß. Die Beschlüsse sind unanfechtbar.

In einem Verfahren hatte sich ein Antragsteller, der im Großraum Hannover mehrere Fitnessstudios betreibt, an das Gericht gewandt. In dem anderen Fall machte ein Mitglied eines im Emsland gelegenen Fitnessstudios geltend, aus gesundheitlichen Gründen auf den Besuch angewiesen zu sein. Das OVG lehnte die Anträge nach einer sogenannten Folgenabwägung ab.

Für den Senat sei derzeit jedoch offen, ob die Schließung in einem möglichen Hauptsacheverfahren zu halten sei. Einerseits seien beschränkende Maßnahmen unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens weiterhin zulässig. Es sei aber zweifelhaft, ob die Betriebsschließungen in Gänze noch erforderlich seien.

So äußerten die Richter Bedenken, ob nicht mit einem verbesserten betrieblichen Hygienekonzept, einhergehend mit einer Verbesserung der staatlichen Überwachung und einem noch aktiveren Handeln staatlicher Stellen bei der Pandemiebekämpfung die Schließungen allgemein noch angemessen seien. Die unterschiedliche Behandlung der Fitnessstudios gegenüber dem weiterhin möglichen Individualsport erscheine unter Berücksichtigung der Vermeidung von Kontakten allerdings nicht willkürlich. Zudem werde die stundenweise Vermietung einzelner Fitnessstudios geduldet.

Auch gegenüber Friseurbetrieben, die von Montag an öffnen dürfen, liege keine Ungleichbehandlung vor. Das Haareschneiden betreffe einen regelmäßig auftretenden körperpflegerischen Grundbedarf, der anders als bei der sportlichen Betätigung kaum durch die Betroffenen selbst erfüllt werden könne.

10.17 Uhr: CDU-Fraktionschef fordert Debatte über Freiheiten für Geimpfte

Der Fraktionschef der CDU im niedersächsischen Landtag, Dirk Toepffer, regt eine Debatte über den künftigen Umgang mit Geimpften und Nicht-Geimpften in der Coronavirus-Pandemie an. „Man sollte darüber nachdenken, ob man Menschen, die einen Impfstatus haben und das Virus nicht mehr weiter verbreiten, den Besuch der Gastronomie, von Geschäften und anderen Einrichtungen ermöglicht“, sagte der CDU-Politiker der „Nordwest-Zeitung“. Er forderte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf, das Thema bei den Bund-Länder-Gesprächen in der kommenden Woche anzusprechen. Es brauche eine bundesgesetzliche Lösung dazu.

„Wenn für einen bestimmten Teil der Bevölkerung die Rechtsgrundlage für Einschränkungen entfällt, warum soll man dieser Gruppe dann die Rückkehr zum normalen Leben nicht gestatten“, fragte Toepffer in dem Interview mit Blick auf die fortlaufenden Impfungen. Entscheidend sei, einen medizinischen Nachweis zu erbringen. Toepffer erklärte, dass er sich dazu die Einführung eines digitalen Impfpasses vorstellen könne. „Die technischen Probleme können wir schnell bewältigen, schwieriger scheint mir die gesamtgesellschaftliche Debatte zu sein. Es wird eine Neiddebatte geben“, sagte er.

06.18 Uhr: Abgeordneter kritisiert „Schneckentempo“ bei Kulturhilfen

In Niedersachsen und Bremen sind zum Stichtag 31. Dezember 2020 weniger als ein Drittel der Anträge des Corona-Hilfsprogramms „Neustart Kultur“ genehmigt worden. Von 1622 gestellten Anträgen wurden in Niedersachsen 494 bewilligt; in Bremen waren es 451 gestellte und 156 genehmigte Anträge. Das geht aus einer Liste der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien hervor, auf die der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Victor Perli (Linke) hinwies. „Viele Kulturschaffende sind in großer Sorge. Aber die Kulturhilfen des Bundes fließen nur im Schneckentempo“, bemängelte er.

Für Lufthansa, TUI und andere Konzerne in Not seien Milliardenhilfen schnell geflossen, während Clubs, Theater und andere Kultureinrichtungen monatelang auf kleine Hilfen warten müssten. „Eine schnelle und unkomplizierte Hilfe sieht anders aus“, betonte Perli, der Mitglied im Bundestagshaushaltsausschuss ist. Das Mitte Juli 2020 aufgelegte Programm „Neustart Kultur“ sieht in seiner Erstauflage Hilfen von einer Milliarde Euro vor und soll die kulturelle Infrastruktur Deutschlands angesichts der Corona-Krise sichern. Das Programm ist inzwischen um eine weitere Milliarde Euro aufgestockt worden.

Dienstag, 23. Februar

17.50 Uhr: Corona-Ausbruch in Krankenhaus in Lehrte

Im Klinikum Region Hannover (KRH) in Lehrte hat es einen Corona-Ausbruch mit 31 Infizierten gegeben. Betroffen seien 22 Patientinnen und Patienten und 9 Beschäftigte, sagte eine Sprecherin der Region.

Das Krankenhaus habe gestern einen Aufnahmestopp verhängt. Bis zu einem Normalbetrieb könnten zwei Wochen vergehen.

Der Ausbruch gehe auf zwei Patienten in verschiedenen Stationen zurück, berichtet die HAZ. Sie seien bei der Aufnahme zunächst negativ getestet worden, wurde ein KRH-Sprecher zitiert. Dann hätten sie sich doch als infiziert herausgestellt. Die Infizierten wurden unter Quarantäne gestellt. Vor einer Wiederaufnahme des Betriebs müsse das Krankenhaus grundlegend desinfiziert werden.

17.40 Uhr: Schulöffnungen frühestens am 8. März

Lehrer, Schüler und Eltern müssen sich weiter in Geduld üben, bis sie wissen, wann es an Niedersachsens Schulen wieder mehr Präsenzunterricht geben wird. Ursprünglich hatte Kultusminister Grant Hendrik Tonne die Entscheidung für diese Woche angekündigt - doch daraus wird nun nichts. Frühestens nach dem derzeitigen Lockdown, der mindestens bis zum 7. März andauert, seien Lockerungen möglich, so der SPD-Politiker.

Die bisherigen Planungen für die Schulöffnungen hätten „sowohl den 1. März umfasst als auch spätere Zeitpunkte“, sagte Tonne. Weil die Corona-Infektionszahlen seit zwei Wochen aber nicht mehr nennenswert zurückgingen, sei in der kommenden Woche noch nicht mehr möglich als das bisherige Modell.

Dieses sieht Wechselunterricht in geteilten Klassen – teils zu Hause, teils in der Schule - nur für Grundschüler und Abschlussklassen vor. Gleichzeitig ist die Präsenzpflicht im Moment aufgehoben, das heißt, die Eltern können entscheiden, ob sie ihre Kinder in die Schule schicken oder nicht.

Das Kultusministerium plant jedoch weiterhin damit, „für eine Übergangsphase nach Ende des Lockdowns“ möglichst alle Schulen in den Wechselunterricht zu versetzen. Voraussetzung dafür sei ein Rückgang der Infektionen.

An den Kitas sollen dann wieder normale Gruppengrößen möglich sein, wobei die Gruppen strikt getrennt werden müssen. „Damit hätten wir ein regelmäßiges Präsenzangebot für alle Kinder und Jugendliche“, sagte Tonne. „Wir stehen in den Startblöcken, aber die Pandemie lehrt, dass Unwägbarkeiten bleiben.“ Am 3. März wollen Bund und Länder das weitere Vorgehen beraten.

17.22 Uhr: Petition überreicht – „Öffnet die Hotels für Obdachlose!“

Obdachlose sollen in der Corona-Pandemie geschützt in Hotels übernachten dürfen - dieser Forderung haben sich rund 118.000 Menschen angeschlossen.

Die frühere evangelische Landesbischöfin Margot Käßmann übergab die Ergebnisse einer bundesweiten Online-Petition am Dienstag stellvertretend an Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in Hannover.

Die Pandemie erhöhe die Gefahr für die Obdachlosen auf der Straße oder in Gemeinschaftsunterkünften, sagte Käßmann. „Deshalb ist es eine Frage der Solidarität in unserem Land, ich würde sagen auch der Christenpflicht und Nächstenliebe, Menschen in Einzelunterkünften unterzubringen“. Eine Öffnung der Hotels rechne sich auch. Die Kommunen könnten den Aufenthalt dieser Gäste bezahlen statt Überbrückungshilfen für die Schließung zahlen zu müssen.

Weil sagte, er sehe den Ernst des Themas. Die Unterbringung in Hotels sei kein rechtliches Problem, das Land habe die Voraussetzungen geschaffen. Für die Unterbringung seien aber die Kommunen zuständig. Er wolle beim nächsten Treffen mit den kommunalen Spitzenverbänden über diesen Vorschlag sprechen

15.28 Uhr: Niedersachsen testet Corona-Impfungen in Arztpraxen

In der kommenden Woche sollen in Niedersachsen die ersten Corona-Impfungen in Arztpraxen getestet werden. Geplant sei ein Probelauf von ein bis zwei Wochen mit einer kleinen Gruppe von Ärzten, erklärte die Vize-Leiterin des Krisenstabs, Claudia Schröder, am Dienstag. Das sei nötig, weil die Logistik deutlich aufwendiger sei als bei normalen Schutzimpfungen. So sei unter anderem eine Abstimmung mit dem örtlichen Corona-Impfzentrum erforderlich. Das Vorgehen sei mit den Kommunen und der Kassenärztlichen Vereinigung (KVN) abgestimmt.

Parallel zu diesem Testlauf soll eine weitere Praxis erproben, ob Hausärzte auch die Impfung von über 80-Jährigen übernehmen können, die zu Hause gepflegt werden und nicht zum Impfzentrum kommen können.

15.10 Uhr: Entscheidung über Schulöffnung frühestens in einer Woche

Die Entscheidung, wann der Präsenzunterricht an Niedersachsens Schulen wieder hochgefahren wird, verzögert sich. „Der Lockdown ist erst einmal allgemein vereinbart bis zum 7. März, das heißt, bis dahin wird es auch keine weiteren Schulöffnungen in Niedersachsen geben“, so Regierungssprecherin Anke Pörksen. Für das weitere Vorgehen verwies sie auf die nächsten Bund-Länder-Beratungen am 3. März.

Kultusminister Grant Hendrik Tonne hatte dagegen zuletzt angekündigt, die Entscheidung solle schon in dieser Woche fallen. „Unser Ziel ist, dass wir so schnell wie möglich in den Wechselbetrieb zurückkehren“, sagte der SPD-Politiker am Freitag. „Kinder müssen in die Schulen, aber das muss verantwortungsbewusst geschehen. Ab Anfang März ist das Ziel, aber wir entscheiden das in der nächsten Woche.“

FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling kritisierte angesichts dessen, dass es „mit diesem Kultusminister keine Sicherheit, vor allem keine Planungssicherheit“ für die Familien, Lehrer und Erzieher in Niedersachsen gebe.

14.35 Uhr: Ablauf der Impfungen für Lehrer und Erzieher noch unklar

Niedersachsens Landesregierung hat die geplanten Corona-Impfungen für Kita-Erzieher und die Lehrer von Grund- und Förderschulen begrüßt.

Ob die Impfwilligen sich selbst einen Termin besorgen müssen oder nicht, werde derzeit noch mit den Kommunen abgestimmt, so die Vize-Leiterin des Corona-Krisenstabs, Claudia Schröder. Auch der Starttermin der Impfungen sei noch unklar. „Wir wollen jetzt natürlich diese Beschäftigten so schnell wie möglich und so zielgerichtet wie möglich durchimpfen.“

Denkbar ist, dass mobile Teams für die Impfungen direkt an die Schulen kommen. Dafür hatte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) gestern Abend plädiert. Bei dem Impfkonzept müsse aber auch berücksichtigt werden, dass es beim Impfstoff von Astrazeneca stärkere Nebenwirkungen geben könne, die kurzfristig zum Ausfall einiger Mitarbeiter führen könnte, sagte Schröder.

Regierungssprecherin Anke Pörksen betonte, dass sich die Regierung darüber hinaus dafür einsetzen werde, dass auch die Lehrer an weiterführenden Schulen früher geimpft werden können.

13.50 Uhr: Bundeswehr hilft in Braunschweig

Die Stadt Braunschweig hat bei der Bundeswehr personelle Unterstützung beantragt. Soldaten der Bundeswehr werden in Pflegeheimen eingesetzt.

In insgesamt 13 Heimen verstärken sie außerdem die Abstrichteams, die in erster Linie Schnelltests, sogenannte Antigen PoC-Tests, bei den Pflegekräften und Besuchern durchführen.

Für diese Tätigkeit sind sie durch den Ärztlichen Leiter des Rettungsdienst Braunschweig und durch Fachkräfte in den Heimen eingewiesen worden. Im Impfzentrum sind vier Soldaten für Logistikaufgaben eingesetzt. Sie nehmen unter anderem Materiallieferungen entgegen, rüsten mobile Impfteams mit Verbrauchsmaterial aus und bestücken Impfkabinen. Im Gesundheitsamt unterstützen drei Soldaten bei der PCR-Testung.

13.44 Uhr: Immobilienpreise steigen trotz Corona-Krise weiter

Trotz der Corona-Krise steigen die Immobilienpreise in Niedersachsen weiter an. Die Preise für Einfamilienhäuser legten 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 13 Prozent zu, die für Wohnungen um 9 Prozent, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Dienstag in Hannover bei der Vorlage des Landesgrundstücksmarktberichts. Die Unterschiede zwischen den Ballungsgebieten und ländlichen Regionen bleiben dabei erheblich. Auch Wohnbau- und Ackerland wurden im vergangenen Jahr teurer. Einen Preisrückgang gab es indes bei Mehrfamilienhäusern sowie Bauland für Gewerbeimmobilien.

„Mit dieser Entwicklung setzt sich der Trend aus den Vorjahren in Niedersachsen nahtlos fort“, sagte Minister Pistorius. „Die Unsicherheiten in der Corona-Pandemie haben bisher keine Auswirkungen auf den Immobilienmarkt gezeigt.“ Zugleich gebe es auch keine Anzeichen für eine Immobilienblase.

12.42 Uhr: Kinderschutzbund warnt vor Folgen des Lockdowns

In der Corona-Krise werden die Rechte der Kinder nach Ansicht des Kinderschutzbunds bisher viel zu wenig berücksichtigt. Die niedersächsische Verfassung schreibe den Schutz von Kindern und Jugendlichen zwar vor, in der Politik gebe es dafür derzeit aber nur ein schwaches Bewusstsein, kritisierte der Landeschef des Vereins, Johannes Schmidt, am Dienstag in einer Anhörung der Landtagsfraktionen von Grünen und FDP.

Schmidt warnte, die Isolation werde für viele Kinder schwere gesundheitliche Folgen haben und drohe Familien zu zerstören. „Gefährden Sie das positive und zukunftsorientierte Weltbild unserer Kinder nicht weiter. Einsamkeit, Zukunftsängsten, Antriebsarmut, Aggression und Gewalt sind sie schutzlos ausgeliefert“, appellierte er. Wenn Kinder den Glauben an die Schutzfunktion des Staates verlören, sei das verheerend.

12.35 Uhr: Die aktuelle Corona-Lage in Niedersachsen

Niedersachsen meldet im Vergleich zum Vortag 339 neue Fälle. Außerdem muss das Land 65 weitere Todesfälle beklagen. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 66,5.

Die Lage für die Region (Fälle/Inzidenz/Todeszahlen):

  • Braunschweig: 3.753 (+12)/ 50,5/ 118 (+1)
  • Gifhorn: 3.653/ 38,5/ 144
  • Goslar: 1.646 (+11)/ 43,3/ 86 (+2)
  • Region Hannover: 30.399 (+41)/ 111,7/ 734 (+17)
  • Helmstedt: 1.566 (+5)/ 70,1/ 57 (+2)
  • Peine: 3.077 (+1)/118/ 83
  • Salzgitter: 2.512 (+2)/ 102,6/ 52 (+1)
  • Wolfenbüttel: 1.643 (+2)/ 70,2/ 66 (+1)
  • Wolfsburg: 2.006 (+5)/ 23,3/ 69

12.15 Uhr: Forscher: Corona-Inzidenz „kein stabiler Indikator“

Für den Epidemiologen Gérard Krause ist der Sieben-Tage-Wert bei den Corona-Infektionen allein eine unzureichende Grundlage für einen Stufenplan. Er halte die Konzentration auf die Inzidenz für problematisch, da sie „kein stabiler Indikator“ sei, der die Schwere der Pandemie abbildet, sagte der Forscher des Braunschweiger Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung am Dienstag in einer Anhörung der niedersächsischen Landtagsfraktionen von Grünen und FDP.

So sei der Sieben-Tage-Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner abhängig von der Zahl der durchgeführten Tests. Außerdem fehlten Daten über die Ausbreitung des Virus in bestimmten Alters- oder Berufsgruppen, etwa bei den Lehrern. Darüber hinaus müssten die Krankheitslast, etwa schwere Verläufe, und die Eindämmbarkeit, etwa die Länge von Infektionsketten, stärker berücksichtigt werden.

6.32 Uhr: Grüne und FDP hören Experten zur Corona-Krise an

Die Opposition im niedersächsischen Landtag will mit einer Reihe von Experten über Auswege aus der Corona-Krise beraten. Geladen sind Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft, Sozialwesen, Bildung, Mobilität und Kultur, darunter die Forscher Gérard Krause aus Braunschweig und Viola Priesemann aus Göttingen.

Geleitet wird die Anhörung am Dienstag ab 10 Uhr von den Fraktionsvorsitzenden Julia Willie Hamburg (Grüne) und Stefan Birkner (FDP). Beide hatten im Vorfeld kritisiert, dass SPD und CDU eine parlamentarische Anhörung zum Corona-Stufenplan der Regierung abgelehnt hätten. „Die Ankündigung von Ministerpräsident Weil, eine breite gesellschaftliche Debatte über den Stufenplan führen zu wollen, ist nicht mehr als ein Lippenbekenntnis“, sagte Birkner.

(red/dpa)