Niedersachsen 

Corona: Niedersachsen macht Schluss mit dem Stufenplan – SO geht es jetzt weiter

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil plant Abschaffung des Stufenplans.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil plant Abschaffung des Stufenplans.
Foto: imago images/Political-Moments

In Sachen Corona will Niedersachsen jetzt seinen eigenen Weg gehen. Das Bundesland verabschiedet sich vom Stufenplan.

Für den neuen Umgang mit Corona will Niedersachsen in Zukunft auf neue Parameter setzen – die Inzidenz soll nicht mehr alleine ausschlaggebend sein.

Corona in Niedersachsen: Landesregierung will eigenen Plan entwickeln

Der Staatskanzlei-Chef Jörg Mielke (SPD) kündigt am Mittwoch in Hannover an, dass die Landesregierung bis zum 25. August die Corona-Verordnung „neu schreiben“ will.

Es soll ein neuer Bewertungsmaßstab entwickelt werden, der die Häufigkeit der gemeldeten Infektionen (Inzidenz) auch mit anderen Parametern – etwa der Zahl der Corona-Patienten in den Krankenhäusern – in Relation setzt.

Keine gemeinsame Lösung bei Bund-Länder-Konferenz

Am Dienstag war es bei der Ministerpräsidentenkonferenz zu keiner gemeinsamen Lösung gekommen, deswegen will Niedersachsen die Sache jetzt selbst in die Hand nehmen. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zeigte sich enttäuscht darüber. Von Bund und Ländern habe er sich „insgesamt eine präzisere Vorbereitung in dieser Frage gewünscht.“ Dies hatte Weil klar zum Ausdruck gebracht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte nach der Ministerpräsidentenkonferenz, dass sie es zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund der vielen sich verändernden Variablen für sehr schwierig halte, einen neuen Maßstab festzulegen. Es sei die „kniffligste Frage von allen“ und „noch keine Glücksformel gefunden“, betonte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

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Mielke: Einschränkungen für Geimpfte nicht mehr zu rechtfertigen

Staatskanzlei-Chef Mielke wies am Mittwoch darauf hin, dass sich die Abkehr vom Stufenplan aus dem Bund-Länder-Beschluss ergebe, den Niedersachsen nun umsetze. Der Beschluss stelle im Gegensatz zu früheren Beschlüssen grundsätzlich nicht mehr auf Inzidenzen oder andere Parameter ab, sondern gehe „von einer ganz anderen Philosophie aus.“

>>> Die aktuellen Corona-Regeln in Niedersachsen im Überblick

Mittlerweile sei die Hälfte der Menschen in Deutschland vollständig gegen das Coronavirus geimpft, stellte Mielke fest. Für sie könne man weitgehende Einschränkungen nicht mehr rechtfertigen. „Für deren Freiheiten und die Möglichkeiten, sich zu betätigen, spielen Inzidenzen und Stufen, die man daraus ableitet, überhaupt keine Rolle.“ (fs/dpa)