Hannover.
Die Energiepreise in Niedersachsen steigen rasant an – und viele Verbraucher treibt das ziemlich um.
Doch nicht nur Verbraucher machen sich große Sorgen. Niedersachsens Energieminister Olaf Lies (SPD) hat sich jetzt zu den Plänen geäußert und stellt eine klare Forderung.
Niedersachsen: Bund will Menschen mit wenig Geld unterstützen
Weil die Heizkosten explodieren, will der Bund Menschen unterstützen, die ein geringes Einkommen haben. Das findet Niedersachsens Energieminister Olaf Lies (SPD) absolut richtig. „Eine warme Wohnung muss in unserem Land eine Selbstverständlichkeit sein“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Hannover.
Doch der Heizkostenzuschuss würde das Problem nicht lösen: „Gleichzeitig müssen wir aber grundsätzlich an die Energiepreise ran. Sie müssen sinken. Denn dauerhafte Zuschüsse können nicht das Ziel sein“, betonte Lies. Stabile, niedrige Energiepreise seien auch wichtig, um die Akzeptanz für die Energiewende zu fördern.
„Hier müssen wir uns zunächst die hausgemachten Preisbestandteile vornehmen. Die EEG-Umlage muss auf Null zurückgefahren werden und wir müssen eine Senkung der Stromsteuer diskutieren“, sagte der Minister.
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Stephan Weil wirbt für Senkung der Stromsteuer in Niedersachsen
Die Abschaffung der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hat der Bund bisher zum 1. Januar 2023 geplant, die Ampelkoalition berät aber darüber, den Schritt vorzuziehen. Für eine Senkung der Stromsteuer hatte zuletzt auch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) geworben.
Den einmaligen Heizkostenzuschuss will das Bundeskabinett in dieser Woche beschließen. Wie viele Niedersachsen davon profitieren werden, lässt sich bisher nicht genau sagen: Erhalten sollen ihn unter bestimmten Voraussetzungen die Empfänger von Wohngeld, Bafög und der sogenannten Aufstiegsfortbildungsförderung (AFBG).
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In Niedersachsen gibt es rund 54.000 Haushalte, die Wohngeld beziehen. Bafög beziehen rund 37.000 Schüler und Studenten – sie bekommen den Heizkostenzuschuss aber voraussichtlich nur, wenn sie nicht mehr bei ihren Eltern wohnen. Nach dem AFBG sind laut Wirtschaftsministerium 9.000 bis 10.000 Menschen berechtigt. (dpa/jko)