Verfassungsschützer haben die AfD Niedersachsen genau im Visier.
Sie stufen einige Mitglieder der niedersächsischen AfD-Landtagsfraktion als rechtsextremistisch ein.
AfD Niedersachsen in Teilen rechtsextrem
„Im Landtag sitzen gewählte Abgeordnete einer Partei, die wir als Verdachtsfall beobachten“, sagte Verfassungsschutz-Präsident Dirk Pejril der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. „Darunter befinden sich Personen, die dem mittlerweile aufgelösten, als rechtsextremistisch eingestuften sogenannten Flügel zugeordnet werden konnten.“ Welche AfD-Mitglieder unter Verdacht stehen, sagte Pejril nicht.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein und beobachtet die Partei. Der Thüringer Landesverband um Rechtsaußen Björn Höcke gilt als gesichert rechtsextrem.
Die AfD Niedersachsen trete eher gemäßigt auf, sagte der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident im Gespräch mit der „HAZ“. Dennoch grenze sich die Partei nicht klar von der politischen Ausrichtung auf Bundes-Ebene, zu anderen Landes-Verbänden oder Aussagen einzelner Funktionäre ab.
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Als Beispiel nannte Pejril den AfD-Bundes-Parteitag Anfang August in Magdeburg. Dort habe sich die Partei „sehr klar erkennbar als radikal gezeigt: durch Positionen und Einlassungen, die rassistische, völkisch-nationalistische Elemente enthielten und eine in Teilen antisemitisch konnotierte Wortwahl“.
Dazu habe es keinen Widerspruch der AfD Niedersachsen gegeben. „Uns muss Sorgen bereiten, dass die Menschen einer solchen Strömung nachlaufen.“ (dpa/red)