Niedersachsens designierter Regierungschef Olaf Lies (SPD) hat sich zu den jährlichen TÜV-Plänen der EU positioniert.
Der Noch-Verkehrsminister in Niedersachsen hat eine klare Meinung zu dem umstrittenen Thema. Welche und wer aus seiner Sicht vor allem davon betroffen wäre, liest du hier.
Niedersachsen gegen Jahres-TÜV
Die von der EU-Kommission geplante jährliche Pflicht-Inspektion für ältere Autos stößt in Niedersachsen auf Kritik. „Gerade in Deutschland sind die Fahrzeugflotten im europäischen Vergleich modern und gut gewartet“, sagte Olaf Lies der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. „Ein solcher Vorschlag würde vor allem Menschen mit kleinerem Einkommen treffen – diejenigen, die auf ältere Gebrauchtwagen angewiesen sind“, sagte Lies, der künftig ja auch der mächtige neue Mann im VW-Aufsichtsrat wird.
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Lies ist aber nicht allein mit seiner Meinung: Auch niedersächsische EU-Abgeordnete von SPD, CDU und FDP sind dem Bericht zufolge gegen das Vorhaben. Eine jährliche Inspektion würde mehr Aufwand, mehr Kosten und keine nachgewiesene Verbesserung der Sicherheit bedeuten, sagte der CDU-Politiker David McAllister.
Etwa jedes zweite ältere Auto hat Mängel
Dem Kraftfahrt-Bundesamt zufolge steigt die Mängel-Quote bei Autos mit dem Alter spürbar an: Im Jahr 2023 kamen demnach 94 Prozent der Autos im Alter von drei bis fünf Jahren ohne Mängel durch die Haupt-Untersuchung. Bei Autos, die älter als neun Jahre waren, traf das auf lediglich 54 Prozent zu.
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Laut EU-Kommission zielt der Vorschlag auf unsichere Fahrzeuge ab, die zu Unfällen, Todesfällen und Verletzungen führten. „Die EU ist fest entschlossen, die Zahl der Verkehrstoten und Schwerverletzten bis 2030 um 50 Prozent zu senken“, sagte EU-Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas. (dpa/ck)