Das Land Niedersachsen weitet den Schutz für Nichtraucher aus. Bisher waren E-Zigaretten vom landesweiten Rauchverbot ausgenommen.
Doch das ändert sich nun in Restaurant, Cafés und Co. in Niedersachsen.
Niedersachsen weitet Rauchverbote aus
Rauchverbote in Restaurants und Cafés gibt es in Niedersachsen und anderen Bundesländern schon seit 2007. Doch diese Regelung hatte einen Haken: Nur das Rauchen von Zigaretten und Joints mit Cannabis war damit gemeint. Das soll sich nun ändern.
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Das Rauchen von E-Zigaretten, Vapes und das Verdampfen von Cannabis war von diesem Verbot bisher ausgenommen. SPD und Grüne haben nun einen Gesetzentwurf an den Landtag in Niedersachsen gestellt, mit dem gefordert wurde, dass auch sie in Lokalen verboten werden. Auch die CDU stimmte zu. Die AfD enthielt sich.
Verbote von E-Zigaretten, Vapes und Co.
Nun wurde der Entwurf angenommen. Mit der Reform sind elektronische Zigaretten und erhitzte Tabakerzeugnisse sowie das Verdampfen von Cannabis verboten. SPD und Grüne begründeten den Schritt damit, dass der Dampf als potenziell gesundheitsschädlich zu bewerten sei.
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Der sich ausbreitende Konsum von E-Zigaretten und Vapes in Nichtraucherbereichen drohe zudem, den „Paradigmenwechsel hin zum Nichtrauchen“ infrage zu stellen. Für die Überprüfung, ob Rauchverbote eingehalten werden, sind die Ordnungsämter der Kommunen zuständig, schreibt das Land Niedersachsen zum Nichtraucherschutz auf seinen Seiten. Sollten Vorschriften nicht eingehalten werden, können Bußgelder verhängt werden. Wie hoch sie ausfallen, entscheidet die Behörde vor Ort. Die Strafen können zwischen fünf bis 1.000 Euro hoch sein. (mit dpa)