Es gibt zwei große Verlierer der Regierungsbildung in den Reihen der SPD: Saskia Esken und Hubertus Heil. Beide wären in der Merz-Regierung gerne dabei gewesen. Zuletzt schielte Heil auf den Chefposten in der Fraktion. Doch Parteiboss Lars Klingbeil rasierte beide!
Während Esken innerhalb der SPD fast keinen Rückhalt mehr hatte, wird das Aus für Heil in der ersten Reihe der Partei von vielen kritischer betrachtet. Schließlich war der Niedersachse seit 2018 ein prägendes Gesicht der Partei. Unter seiner Führung im Arbeits- und Sozialministerium schoss der Mindestlohn nach oben und die Renten wurden in den vergangenen Jahren deutlich erhöht.
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Es fehlt die Unterstützung von Parteiboss Klingbeil
Nun aber muss Heil sein Amt an Bärbel Bas abgeben, weil mit Boris Pistorius und Lars Klingbeil schon zwei Niedersachsen Ministerposten bekommen. Und auch, weil er nicht den besten Draht zu Klingbeil hat. Das ließ der 51-Jährige in einem Statement durchblicken.
Zu seinem Rückzug vom Anspruch auf den Fraktionsvorsitz erklärte er: „Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat.“ Dieser Rückhalt fehlte ihm. Heil habe sich deshalb entschieden, nicht zu kandidieren.
Hubertus Heil ist raus – viele bedauern das
Nicht wenige halten es für einen Fehler, dass Klingbeil ihn jetzt fallen lässt. Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang nennt Heil einen „der ehrlichsten, humorvollsten und durchsetzungstärksten Politiker“, den sie kenne. Hauptstadt-Insider Robin Alexander von der „Welt“ kommentiert auf X: „Wenn man Unionsleute in der vergangenen Jahren fragte, welcher Sozi in Verhandlungen der härteste Brocken gewesen sei, kam – in einer Mischung aus sehr schwerem Genervtsein und Respekt – stets die gleiche Antwort: Hubertus Heil.“
Hätte die Unionsfraktion unter Führung von Jens Spahn somit mit Heil einen stärkeren Gegenspieler bekommen? Möglicherweise. Auch an der SPD-Basis wird die Entscheidung bedauert. „Mit Hubertus Heil geht leider der Minister, der wohl am stärksten sozialdemokratisches Profil in allen Koalitionen gezeigt hat. Keine gute Nachricht“, bedauert beispielsweise der Neuköllner Lokalpolitiker Marko Preuß die Entwicklung.
Ulrich Schneider, früherer Chef des Paritätischen Wohlfahrtverbandes, meint, die SPD-Parteiführung um Klingbeil habe „richtig Mist“ gebaut. Gerade jetzt bräuchte die Partei „einen Mann wie Hubertus Heil an der Spitze“, so Schneider.
Auf der Instagram-Seite der SPD gibt es am Montag prompt auch dieses Echo. „War Hubertus Heil zu arbeitnehmerfreundlich für eine Weiterbeschäftigung?“, heißt es in einem Kommentar. „Warum wird Heil ausgewechselt???“, fragt ein anderer bestürzt.
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Allerdings: Mit erst 51 Jahren dürfte der Niedersachse noch eine Perspektive haben auf einen Posten in der Zukunft. Bis dahin wird er sich aber in die hinteren Bänke der Fraktion zurückziehen müssen.