Zwei Fälle zum Thema Asyl aus Deutschland sorgen aktuell für Empörung. Eine krebskranke Frau wurde trotz ihrer Diagnose abgeschoben, ein junger Mann mit Ausbildungsplatz steht kurz vor der Rückführung.
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Asyl: Krebskranke plötzlich abgeschoben
In Bayern wurde Hayat A., eine 61-jährige Asylbewerberin mit Krebsdiagnose, nur Stunden nach der Feststellung von Metastasen direkt aus dem Krankenhaus nach Bulgarien abgeschoben, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Die Maßnahme sorgte für großes Aufsehen. Schließlich wirft es die Frage auf, ob schwerkranke Geflüchtete gezielt abgeschoben werden, weil sie sich nicht ausreichend wehren können.
Trotz ihrer Krankheit stufte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die medizinische Versorgung in Bulgarien als „ausreichend“ ein und lehnte ihren Asylantrag ab. Bei der Abschiebung beschwerten sich Angehörige zudem über das Vorgehen der Polizei, wie Blockaden und Zugangsverweigerungen.
Gericht erlaubt Rückkehr nach Deutschland
Die bayerischen Behörden beriefen sich auf die Dublin-Verordnung, wonach Bulgarien als Erstaufnahmeland zuständig sei. Das BAMF begründete seine Entscheidung juristisch und verwies darauf, dass die akute Krebsdiagnose vor der Abschiebung nicht bekannt war.
Kritiker wie der Bayerische Flüchtlingsrat werfen den Behörden jedoch rücksichtsloses Handeln vor, gerade bei Gesundheitsrisiken. Auch berichtete eine NGO, dass die medizinische Versorgung in bulgarischen Aufnahmezentren oft reine Notfallversorgung sei. Das Verwaltungsgericht Würzburg erklärte, es gebe greifbare Hinweise auf Defizite im bulgarischen Asylsystem, die ein Abschiebeverbot rechtfertigen könnten.
Das Verwaltungsgericht Würzburg sah die Lage anders: Es entschied, dass Hayat A. nach Deutschland zurückkehren darf, aus Sorge vor einer drastischen Verschlechterung ihres Zustands. Am 5. Mai kam sie mit ihrem Sohn wieder in Deutschland an.
Abschiebung trotz Ausbildungsplatz?
Ein anderer Fall betrifft die Familie der Schülerin Sidra. Sie ist mit ihnen zusammen vor fünf Jahren aus dem Irak nach Deutschland hergezogen. Der Bruder des Mädchens hat eigentlich einen festen Ausbildungsplatz im Krankenhaus. Doch „letzte Woche hat die Ausländerbehörde meinem Bruder gesagt, entweder er verlässt Deutschland nach sechs Wochen freiwillig oder der wird abgeschoben“, erklärt sie in einem Beitrag des ZDF-„Morgenmagazins“.
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„Es kann nicht sein, dass in der Pflege oder im Krankenhaus Leute händeringend gesucht werden, sondern hier haben wir einen ehemaligen Schüler, einen guten ehemaligen Schüler, mit einem Ausbildungsplatz im Krankenhaus und dieser soll gehen“, sagt Amanda Chisnell, Direktorin der Georg-Büchner-Schule in Stadtallendorf. „Das kann es doch nicht sein.“ Auch Sidra selbst ist durch die Situation verunsichert. Ob sie ihren Schulabschluss machen kann, steht dadurch nämlich infrage.