Am Donnerstag (10. Juli) trifft sich der Bundestag ein letztes Mal vor der politischen Sommerpause. Friedrich Merz und Co. haben im Anschluss 59 Tage „frei“, ehe am 08. September die nächste Sitzungswoche beginnt. Das Halbjahreszeugnis für den Bundeskanzler fällt gemischt aus.

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Am sechsten Mai wurde Friedrich Merz mit 325 Stimmen zum Bundeskanzler gewählt, seither ist viel passiert. Vor allem beim Thema Migration pocht der Unionspolitiker auf eine konsequentere Handhabung. Beispielsweise hat er die Grenzkontrollen trotz nationalem und internationalem Widerstand durchgesetzt.

Merz wird für außenpolitisches Agieren gelobt

Gemischtes Feedback gibt es auch bezüglich der angekündigten Investitionen in die Bundeswehr. Merz möchte innerhalb weniger Jahre die stärkste Armee in Europa stellen. Unterdessen hat das Ausbleiben der allgemeinen Stromsteuersenkung für breiten Unmut gesorgt.

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Die Sommerpause ist eine erste Gelegenheit, um ein Feedback der Bevölkerung einzuholen. In Hamburg waren wir unterwegs, um die Passanten Merz und sein Kabinett benoten zu lassen. Das Ergebnis: Der Bundeskanzler schafft es im Schnitt auf eine 3,5.

Die größte Euphorie hat er bei einem jungen Hamburger ausgelöst. „Ich finde, Friedrich Merz macht das schon ganz gut. Er ist mir positiv aufgefallen“, so sein allgemeines Feedback. Sein Agieren sei deutlich besser als das von Vorgänger Scholz, vor allem in Hinblick auf die Handhabung der gegenwärtigen Kriegsschauplätze. Dennoch gibt es auf dem Papier nur „eine drei, weil es noch Raum zu Verbesserung gibt“.

Darum vergibt Passantin „generelle Sechs“

Dieser Bewertung schließt sich auch seine Mutter an. Sie erhofft sich vor allem mehr Unterstützung im Betreuungsbereich. „Wir haben ein beeinträchtigtes Kind und wir hoffen, dass mehr Möglichkeiten für die Betreuung geschaffen werden. Wir merken es extrem, dass Fachkräfte fehlen und das die Kindertagesstätte teilweise spontan schließen muss“, sagte sie unserer Redaktion. Der Mangel sei derart hoch, dass sie nicht arbeiten könne.

Lob gab es für das außenpolitische Auftreten von Merz. „Ich hab ihn nicht gewählt, aber er bekommt trotzdem noch eine drei. Ich finde, er hat sich zumindest außenpolitisch ganz gut verkauft“, so eine weitere Teilnehmerin.

Wirklich harte Töne schlägt eine weitere Passantin an, die eine „generelle Sechs“ vergibt. „Sie halten nicht ein, was sie machen sollen, versprechen aber zu viel. Irgendwann interessiert man sich gar nicht mehr dafür. Man hört kurz hin und schaltet dann wieder weg.“