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Pazifist Ole Nymoen: "Mir ist der Staat mein Leben nicht wert!
Buchautor Ole Nymoen ist zu Gast im Studio. Der Westen-Redakteurin Marisa Lattemann spricht mit ihm unter anderem darüber, warum Nymoen für keinen Staat bereit ist, sein Leben zu riskieren.
Deutschland und Europa befinden sich in einer Zwischenkriegszeit, heißt es immer wieder. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz scheint es so zu sehen. Nun gibt es in Berlin eine Diskussion über mögliche Folgen dieser Sichtweise. Braucht es die Ausrufung des Spannungsfalls?
Spannungsfall: Sollte Deutschland wegen Putin reagieren?
„Ich will es mal mit einem Satz sagen, der vielleicht auf den ersten Blick ein bisschen schockierend ist: Wir sind nicht im Krieg, aber wir sind auch nicht mehr im Frieden“, so Merz beim „Ständehaus Treff“ der „Rheinischen Post“ in Düsseldorf. Ähnlich äußerte sich der Kanzler bereits auch schon zuvor. Foto: IMAGO / Christian Ohde, IMAGO / Bernd Elmenthaler (Fotomontage)Schon 2023 sorgte eine Aussage der damaligen Außenministerin Annalena Baerbock für Irritationen. Damals erklärte sie in einer Fragestunde im Europarat in Straßburg: „Wir führen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander.“ Foto: IMAGO/ITAR-TASSDoch was bedeutet der Merz-Satz genau? CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter sieht angesichts der Drohnen-Vorfälle im Luftraum der NATO eine steigende Gefahr. Er plädiert für die Ausrufung des sogenannten Spannungsfalls, „damit unverzüglich das Zuständigkeitswirrwarr aufgelöst wird und die Bundeswehr den Schutz kritischer Infrastruktur einfacher übernehmen kann“. Im Grundgesetz-Artikel 80a ist der Spannungsfall geregelt. Er ist die Vorstufe zum Verteidigungsfall. Foto: IMAGO/W2ArtFür die Feststellung des Spannungsfalles braucht es allerdings eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegeben Stimmen im Bundestag. CDU/CSU, SPD und Grüne haben keine eigene Zweidrittelmehrheit im Bundestag, insofern ist das politisch nicht realistisch. Foto: IMAGO/Christian EnderGegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ erklärt Carlo Masala von der Bundeswehr-Uni in München: „Wir haben nicht die Voraussetzungen für die Ausrufung eines Spannungsfalles. Denn wir haben keine Hinweise auf einen unmittelbar bevorstehenden Angriff. Wir bewegen uns in einem Graubereich.“ Foto: IMAGO/HMB-MediaÄhnlich sieht es Militärexperte Sönke Neitzel von der Universität Potsdam. Dem „RND“ sagt er, dass der Spannungsfall „ein Zwischenzustand“ ist. Das sei ein „Dilemma“. Foto: IMAGO/teutopressNeitzel rät dazu, den Spannungsfall nur „im Rahmen der NATO“ zu erklären und nicht allein vorzupreschen. Foto: IMAGO/Chris Emil Janßen
von
Marcel Görmann
