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Zu Unrecht im Knast: So viel Geld muss Niedersachsen als Entschädigung hinblättern

 Ein kleines Fenster in einer Zellentür gewährt einen Einblick in eine Gefängniszelle in der Justizvollzugsanstalt Sehnde.
Ein kleines Fenster in einer Zellentür gewährt einen Einblick in eine Gefängniszelle in der Justizvollzugsanstalt Sehnde.
Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Hannover. Die Entschädigungen für zu Unrecht inhaftierte Menschen haben das Land Niedersachsen im vergangenen Jahr fast 250.000 Euro gekostet.

57 Betroffene hätten Zahlungen erhalten, teilte das Justizministerium in Hannover auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Im Vergleich zum Vorjahr erhöhten sich die Zahlen damit leicht. 2017 hatten 54 Menschen rund 240.000 Euro bekommen. Ähnlich hohe Summen waren 2015 und 2016 fällig.

Menschen zu Unrecht festgehalten

Mit 54 Häftlingen saß ein Großteil der Betroffenen dem Ministerium zufolge fälschlicherweise in Untersuchungshaft, zwei waren Strafgefangene und eine Person war einstweilig untergebracht. Wie ein Sprecher des Ministeriums sagte, wird die Anzahl der erfolglosen Anträge statistisch nicht erfasst.

Mit rund 35.000 Euro erhielt ein Strafgefangener den höchsten Einzelbetrag ausgezahlt. Dabei handelte es sich dem Sprecher zufolge um Ersatz für entstandene Vermögensschäden.

Die Höhe der Entschädigung ist im Bundesgesetz geregelt und beträgt 25 Euro für jeden angefangenen Tag der Freiheitsentziehung. "Für erlittene Vermögensschäden gibt es keine Pauschale", erläuterte der Ministeriumssprecher. Anwaltskosten oder etwa Verdienstausfälle werden nach einer Prüfung individuell ausgeglichen.

Ausgleich und Genugtuung unmöglich

Ein echter Ausgleich und tatsächliche Genugtuung seien eigentlich unmöglich, hieß es aus dem Ministerium. Angemessene Zahlungen könnten aber ein deutliches Zeichen für die Wertschätzung der Freiheit sein.

Deshalb habe die Justizministerkonferenz 2017 beim zuständigen Ministerium in Berlin eine deutliche Erhöhung gefordert und dies 2018 auch bekräftigt. Ein Gesetzentwurf liege aber noch nicht vor.

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) verlangt ebenfalls schon lange nach einer vierfach höheren Entschädigung für Menschen, die zu Unrecht im Gefängnis saßen. Diese Forderung sei weiterhin aktuell, sagte eine DAV-Sprecherin in Berlin. (dpa)