Salzgitter 

Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD Salzgitter

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Foto: Christopher Kulling

Salzgitter. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittelt nach Informationen der Salzgitter Zeitung (exklusiv für Abonnenten) gegen Personen aus dem Kreis der AfD Salzgitter. Der Grund: Am Wahlabend des 24. September hatte der AfD-Kreisverband auf seiner Facebook-Seite einen umstrittenen Post abgesetzt.

In dem Text ist unter anderem davon die Rede, die AfD habe das Parlament erfolgreich gestürmt und nun beginne der Kampf erst richtig. Und weiter: "Es geht in die nächste Phase im Krieg gegen dieses widerwärtigste System, das auf deutschem Boden existierte."

Damit nicht genug: Ein AfD-Mitglied hatte wenig später das verbotene Horst-Wessel-Lied im Internet gepostet. Inzwischen ist der Mann aus der Partei ausgetreten. Damit ermittelt die Staatsanwaltschaft neben Volksverhetzung auch wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Umkreis der AfD Salzgitter.

Und so sieht die Volksverhetzung aus: