Salzgitter 

Oberbürgermeister Klingebiel: "Zuzugsstopp war richtig"

Nach Salzgitter kommen jetzt monatlich deutlich weniger Flüchtlinge (Symbolbild).
Nach Salzgitter kommen jetzt monatlich deutlich weniger Flüchtlinge (Symbolbild).
Foto: Swen Pförtner / dpa

Salzgitter. Die seit einem halben Jahr geltenden Zuzugsbeschränkungen für Flüchtlinge haben Salzgitter die erhoffte Atempause bei der Integration verschafft. Durchschnittlich kämen nur noch 22 Flüchtlinge pro Monat, teilte eine Sprecherin der Stadt mit Verweis auf vorliegende Zahlen von Oktober bis Januar mit.

In dem halben Jahr vor der Maßnahme kamen nach Angaben der Stadt monatlich 100 Flüchtlinge im Schnitt, 2016 waren es noch 190 Zuwanderer pro Monat.

Das sagt der Bürgermeister

"Der Zuzugsstopp war zwingend notwendig und die erste Einschätzung zeigt, dass er auch richtig war", sagte Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU). Im Herbst 2017 hatte Niedersachsen aufgrund der überdurchschnittlich hohen Zuwanderung ein Hilfsprogramm für die Stadt mit einer sogenannten lageangepassten Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge erlassen und damit bundesweit Neuland betreten.

Geprüft vom Innenministerium

Seit Mitte November gilt die Zuzugsbremse auch für Delmenhorst und Wilhelmshaven. Von dort werden jeweils ebenfalls rückläufige Zahlen gemeldet. In allen drei Städten wird aber betont, dass es für belastbare Erkenntnisse zu den Effekten des Zuzugstopps noch zu früh sei. Ein Jahr nach Inkrafttreten der Erlasse will das Innenministerium prüfen, ob die Voraussetzungen für Wohnsitzauflagen weiterhin vorliegen. Einen Evaluationsbericht soll es dann 2019 geben.