Salzgitter 

Volksverhetzung: Ex-Mitglied der AfD muss vor Gericht

Das Amtsgericht in Salzgitter.
Das Amtsgericht in Salzgitter.
Foto: Mareike van Gerpen

Salzgitter/Braunschweig. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat Anklage gegen einen früher der AfD Salzgitter angehörenden 46-Jährigen erhoben. Der Vorwurf: Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Parteihymne der NSDAP

Gegenüber der "Salzgitter Zeitung" erklärte Behördensprecherin Julia Meyer, dass der Mann auf Facebook gegen Flüchtlinge gehetzt und ein Video gepostet habe, "in welchem das Horst-Wessel-Lied abgespielt wird". Das Horst-Wessel-Lied, einst Parteihymne der NSDAP, ist seit Ende des Zweiten Weltkriegs in Deutschland verboten.

Bereits im September vergangenen Jahres hatte die Polizei Salzgitter die Staatsanwaltschaft eingeschaltet - nicht zuletzt, weil der AfD-Kreisvorsitzende und damalige Landtagskandidat Michael Gröger auf Facebook ein Schmäh-"Gedicht" gegen alle Aslybewerber gepostet hatte.

Anklage vor Amtsgericht Salzgitter

Der nun vor dem Amtsgericht Salzgitter angeklagte 46-Jährige war ein Wahlkampfhelfer der AfD; nach Bekanntwerden der Vorwürfe gegen ihn war er nach Worten Grögers aus der Partei ausgetreten.