Salzgitter 

Gegenwind für NPD: Gewerkschaft plant Proteste

Marschiert die NPD in Salzgitter auf, gibt's regelmäßig auch Gegendemos (Symbolbild)
Marschiert die NPD in Salzgitter auf, gibt's regelmäßig auch Gegendemos (Symbolbild)
Foto: dpa

Salzgitter. Die IG Metall Salzgitter ruft zu einer Gegendemonstration gegen eine von der rechtsextremen NPD am 6. Oktober geplante Demonstration durch Lebenstedt auf. Während die Neonazis dazu aufrufen: "Hol dir deine Stadt zurück!" lautet das Motto des Gewerkschaftsaufrufs: "Wir sind mehr - Hier ist kein Platz für Hetze und Gewalt."

Was sagt das Gericht?

So sind Mitglieder von Organisationen, Vereinen, Parteien und Einrichtungen eingeladen, am kommenden Mittwoch, 12. September, ab 16.30 Uhr zu einem Vorbereitungstreffen ins Gewerkschaftshaus in der Chemnitzer Straße 33 zu kommen. Bis zu diesem Tag sei eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig über das von der Stadt Salzgitter verhängte Verbot der NPD-Demo zu erwarten.

NPD-Aktion "Schutzzone"

Aktuell sorgt die NPD mit der von ihr ausgerufenen "Schutzzone" in Salzgitter für Aufsehen. Dagegen hat die Polizei Salzgitter am Dienstag verstärkte Kontrollen angekündigt. Denn niemand habe das Recht, "aus eigener Befugnis heraus willkürlich eine sogenannte Schutzzone einzurichten", betonte Inspektionssprecher Matthias Pintak. Und: "Jeder Bürger hat das Recht, sich an allen öffentlich zugänglichen Orten aufzuhalten.

Stets Gegendemos

Die NPD versucht seit einiger Zeit, in Salzgitter Fuß zu fassen - holt sich aber regelmäßig Abfuhren. So standen im April vergangenen Jahres sieben Rechtsextreme einer Gegendemonstration von 160 Teilnehmern gegenüber.

Im April dieses Jahres war die NPD zwar mit 20 Leuten in Salzgitter aufmarschiert - bis zu 350 Gegendemonstranten traten gleichzeitig für eine offene und pluralistische Gesellschaft ein. Und Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU) forderte dabei von der Politik ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD.