Salzgitter 

Zuzugsstopp für Flüchtlinge: Salzgitter will Verlängerung

Seit einem Jahr gilt in Salzgitter, Delmenhorst und Wilhelmshaven der Zuzugsstopp für Flüchtlinge. Die Verwaltungen hoffen auf eine Verlängerung dieser Regelung (Symbolbild).
Seit einem Jahr gilt in Salzgitter, Delmenhorst und Wilhelmshaven der Zuzugsstopp für Flüchtlinge. Die Verwaltungen hoffen auf eine Verlängerung dieser Regelung (Symbolbild).
Foto: Swen Pförtner/dpa

Salzgitter/Delmenhorst/Hannover. Ein Jahr nach der Zuzugsbeschränkung für Flüchtlinge hoffen die betroffenen Städte auf eine Verlängerung der Regelung. Salzgitter und Delmenhorst plädieren für die Beibehaltung, teilten beiden Städte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Derzeit spreche nicht viel dafür, dass auf die Auflage, die auch für Wilhelmshaven gilt, künftig verzichtet werden könne, hieß es aus dem Innenministerium.

Das ist die Regelung

Seit einem Jahr dürfen anerkannte Flüchtlinge nicht mehr nach Delmenhorst, Salzgitter und Wilhelmshaven ziehen. Flüchtlinge, die eine Beschäftigung haben oder schon vor 2016 anerkannt wurden, können sich ihren Wohnort dagegen weiter aussuchen.

Anstoß von Frank Klingebiel

Ein Auslöser für die Regelung war ein Brandbrief von Salzgitters Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU) an die Landesregierung. Klingebiel, der auch Präsident des niedersächsischen Städtetages ist, beschrieb darin die angespannte Situation und regte Beschränkungen für Flüchtlinge an.

Noch 26 Zuwanderer pro Monat

Aus allen drei Städten wurden danach rückläufige Zahlen gemeldet. Seit dem Erlass im November 2017 sank in Salzgitter die Zahl von rund 190 Flüchtlingen pro Monat im Jahr 2016 auf rund 26 Zuwanderer pro Monat in 2018. Die Regelung habe messbare Wirkung gezeigt und die erhoffte Atempause verschafft, sagte eine Stadtsprecherin.

Belastbare Erkenntnisse über die Effekte des Zuzugstopps gebe es allerdings noch nicht, ein Evaluationsbericht solle es 2019 geben.