Salzgitter 

50 Millionen Euro für Salzgitter: Fette Finanzspritze vom Land

Aufatmen im Rathaus in Salzgitter. (Archivbild)
Aufatmen im Rathaus in Salzgitter. (Archivbild)
Foto: Siegfried Denzel

Salzgitter. Warmer Geldregen für Salzgitter: 50 Millionen Euro soll die Stadt Salzgitter bekommen, um ihre "komplexen Strukturprobleme" zu bewältigen. Das hat die Stadt Salzgitter am Montag mitgeteilt.

Zuvor hatten Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) am Montag in der Landespressekonferenz u.a. bekannt gegeben, dass die kreisfreie Stadt Salzgitter mit 50 Millionen Euro aus einem Sonderprogramm der Landesregierung zur Bewältigung ihrer multiplen Strukturprobleme bedacht werden wird.

Neuentwicklung von "Schrottimmobilien" in Salzgitter

Allerdings sind diese Mittel nicht wie bei allen anderen Städten, die mit großer Wohnungsnot zu kämpfen haben, zur Schaffung von neuem bezahlbaren Wohnraum, sondern insbesondere zum Ankauf, zum Abriss und zur Neuentwicklung von sogenannten "Schrottimmobilien" vorgesehen.

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Rund 1,8 Milliarden Euro Haushaltsüberschuss verzeichnet das Land Niedersachsen für das Jahr 2018. Damit soll nicht nur der Milliarden-Schuldenberg reduziert werden, sondern auch in die Zukunft investiert werden. Nach dem entsprechenden Kabinettsbeschluss am Montag in Hannover sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD): "Bei der Verwendung dieses Betrages spielt die Wohnraumförderung eine herausgehobene Rolle."

Mehr hohe Überschüsse nicht mehr erwartet

Für sie werden 400 Millionen Euro in einem Förderfonds bereitgestellt. Rund 150 Millionen Euro gehen in die Digitalisierung, 60 Millionen Euro sind für Investitionen in Kindertagesstätten geplant. Für den Strukturwandel in der Stadt Salzgitter sind 50 Millionen vorgesehen.

Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) wies aber darauf hin, dass hohe Überschüsse wie 2018 künftig kaum mehr zu erwarten seien. Sie seien nicht nur der konjunkturellen Entwicklung, sondern auch einem VW-Bußgeld von einer Milliarde Euro geschuldet. Dank der Rückzahlung von Schulden sowie dem Verzicht auf eine Verlängerung bestehender Kredite - dem sogenannten Verzicht auf Kreditermächtigungen - sind Niedersachsens Schulden nun von 61,35 Milliarden Euro im Vorjahr auf 60,66 Milliarden Euro Schulden gesunken. (mvg/dpa)