Salzgitter 

Salzgitter: Urteil gegen AfD-Chef bestätigt – Richterin kann sich diese Spitze nicht verkneifen

Der Vorsitzende der AfD in Salzgitter wurde wegen eines Gedichts für schuldig gesprochen. (Symbolfoto)
Der Vorsitzende der AfD in Salzgitter wurde wegen eines Gedichts für schuldig gesprochen. (Symbolfoto)
Foto: imago images / Steinach

Salzgitter. Das Landgericht Braunschweig hält den AfD-Chef aus Salzgitter Michael Gröger für schuldig. Sein bei Facebook verbreitetes Gedicht hetzt gegen Asylbewerber.

Sein Strafmaß: eine Freiheitsstrafe von vier Monaten, ausgesetzt zur Bewährung. Die Höhe der Bewährungsauflage beläuft sich auf 2500 Euro, welche in Raten an die Flüchtlingshilfe gezahlt werden sollen. Verurteilt wurde er in erster Instanz für Volksverhetzung.

AfD-Chef aus Salzgitter: Gericht spricht ihn schuldig

Wie die "Salzgitter Zeitung" berichtet, wollte der 51-Jährige nichts zu seiner Verurteilung sagen, als das Landgericht seine Berufung abwies. Er warf dem Gericht vor, dass es sich um einen „Schauprozess“ handelte.

+++ Hetz-Posting: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD +++

Auslöser für das Urteil war ein Gedicht, das am 12. Mai 2017 auf der Facebookseite erschienen ist. Die erste Zeile lautete „Herr Asylbewerber, na wie geht's? – Oh, ganz gut, ich bring für die Deutschen AIDS.“ Asylbewerber wurden in dem Text als Dealer und Faulenzer umschrieben, die sich auf Kosten der Deutschen bereichern.

Wie die Zeitung berichtet, spielte es laut der Vorsitzenden Richterin Uta Engemann keine Rolle, wer den „letzten Klick“ machte. Entscheidend, dass Gröger den Text über Monate bewusst auf seiner Seite stehen ließ.

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Verteidiger forderte Freispruch

Der Verteidiger des AfD-Chefs forderte Freispruch. Es sei nicht erwiesen, dass Michael Gröger den Text selbst ins Internet gestellt hat und es sei von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Das Gericht wies dieses Argument ab.

Zahlung an die Flüchtlingshilfe sollte kein Problem sein

Gröger missachtete seine Position als Person des öffentlichen Lebens. Sein Verhalten könnte anderen als Vorbild dienen. Wie die "Salzgitter Zeitung" weiter schreibt, konnte sich Richterin Engemann einen kleinen Seitenhieb anscheinend nicht verkneifen.

Sie beendete den Prozess mit dem Satz: „Da Sie sich vom Text distanziert haben, dürfte die Zahlung an die Flüchtlingshilfe ja kein Problem sein.“ (db)

Mehr zum Prozess liest du hier bei der "Salzgitter Zeitung".