Salzgitter 

AfD Salzgitter: Politiker verurteilt – wegen DIESEM Facebook-Gedicht

Ein AfD-Politiker aus Salzgitter ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden.
Ein AfD-Politiker aus Salzgitter ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden.
Foto: imago

Salzgitter. Ein AfD-Politiker aus Salzgitter ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Braunschweig hat am Montag das Urteil gegen ihn bestätigt.

Zuvor hatte der AfD-Mann im Internet gegen Flüchtlinge gehetzt.

AfD Politiker wegen Volksverhetzung verurteilt

Der AfD-Politiker hatte von Mai bis Oktober 2017 auf seiner Facebook-Seite ein Gedicht gepostet, in dem er gegen Asylbewerber hetzt.

Die erste Zeile lautete etwa „Herr Asylbewerber, na wie geht's? – Oh, ganz gut, ich bring für die Deutschen AIDS.“ Asylbewerber wurden in dem Text als Dealer und Faulenzer umschrieben, die sich auf Kosten der Deutschen bereichern.

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Das Amtsgericht hatte den Kreisverbandsvorsitzenden der AfD Salzgitter bereits zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt waren. Doch der AfD-Politiker hatte Berufung eingelegt.

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Gedicht gegen Asylbewerber – Gericht bestätigt Urteil

Das Oberlandesgericht (OLG) hat das Urteil gegen den AfD-Politiker aber nun bestätigt. Das Gedicht war nach OLG-Angaben für alle Facebook-Nutzer abrufbar. Weder die dagegen eingelegte Berufung zum Landgericht Braunschweig noch die Revision zum Oberlandesgericht hatten Erfolg.

„Damit ist das Urteil rechtskräftig“, sagte eine OLG-Sprecherin. (fno/dpa)