Erika Steinbach polarisiert – die AfD-Politikerin und frühere CDU-Bundestagsabgeordnete gilt für ihre Kritiker als eines der wesentlichen Gesichter der rechten Szene. In der Vergangenheit brachte sie sich immer wieder mit kontroversen Äußerungen in die Schlagzeilen. Jetzt sorgte ein Auftritt von ihr in der Alten Feuerwache in Salzgitter-Lebenstedt bei uns in der Region für Furore.
Das Bündnis „Salzgitter passt auf!“ sieht in Steinbach eine „radikale Scharfmacherin“ unter einem konservativen Deckmantel. Am Mittwoch (17. Mai) riefen sie deshalb zu einer Kundgebung auf.
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„Unser Bündnis hat sich gezwungen gesehen aufzurufen, weil wir hier in Salzgitter auf dem Platz der Alten Feuerwache eine Veranstaltung haben, die die AfD angemeldet hat, aber tatsächlich eine AfD nahe Stiftung, die Inhalte macht“, sagte Marion Koslowski-Kuzu vor Ort. Damit ist die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) gemeint, die von der AfD als parteinahe Stiftung anerkannt ist. Erika Steinbach ist davon die Chefin.
Gemietet hatte die Alte Feuerwache die AfD. Zur Veranstaltung selbst hatte aber die DES geladen. Der Titel: „Politische Stiftungen – Anspruch und Wirklichkeit“.
Etwa 150 Teilnehmer bei Kundgebung in Salzgitter
Das Bündnis „Salzgitter passt auf!“ befürchtet, dass über Stiftungen wie die DES demokratiefeindliche Strukturen über Steuergelder finanziert werden könnten. Auch aus diesem Grund haben sich nach Schätzungen der Polizei etwa 150 Demonstranten an der Alten Feuerwache in Lebenstedt eingefunden. Auch Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU) war mit dabei. Zu nennenswerten Vorfällen sei es dabei nicht gekommen, sagte Matthias Pintak, Pressesprecher der Polizei, vor Ort.
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„Wir protestieren gegen die Verbreitung von rechten Positionen und Hetze in unserem ‚Wohnzimmer‘“, schreibt das Bündnis „Salzgitter passt auf!“. Koslowski-Kuzu gab sich nach der Demo zufrieden: „Der Protest ist sehr deutlich und sehr laut formuliert worden.“