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Türkei: Abgeordnete dürfen deutsche Soldaten wieder besuchen

Ein Tornado der Bundeswehr auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei.
Ein Tornado der Bundeswehr auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei.
Foto: dpa

Ankara/Berlin.  Die Türkei hat grünes Licht für die seit Wochen umstrittene Abgeordnetenreise auf den Bundeswehr-Stützpunkt Incirlik gegeben. Der Besuch von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses soll Anfang Oktober stattfinden.

Ankara hatte seit Monaten deutschen Parlamentariern Besuche auf dem Nato-Stützpunkt aus Verärgerung über eine im Juni verabschiedete Armenier-Resolution des Bundestags verweigert. Bewegung in den Streit hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einer Woche mit der Erklärung gebracht, dass die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht bindend erachte. Der Bundestag hatte das Vorgehen gegen die Armenier im Osmanischen Reich vor mehr als 100 Jahren als "Völkermord" eingestuft.

Luftangriffe auf den IS

In Incirlik sind aktuell rund 250 deutsche Soldaten stationiert. Sie unterstützen die Luftangriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am Dienstag in Berlin erklärt, sie gehe davon aus, dass der Besuch nicht verschoben werden müsse. Zugleich gab sie bekannt, dass die Bundeswehr mehr als 50 Millionen Euro zusätzlich in den Stützpunkt investiert.

Verteidigungspolitiker verschiedener Parteien hatten einen Abzug der deutschen Soldaten aus der Türkei gefordert, falls Ankara an dem Verbot festhalten sollte. Das deutsche Verteidigungsministerium hatte für diesen Fall bereits andere Standorte wie Jordanien oder Zypern geprüft.