Welt 

Neue Waffenruhe für Ukraine vereinbart

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (links) mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko (mitte) und dem Außenminister von Frankreich, Jean-Marc Ayrault.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (links) mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko (mitte) und dem Außenminister von Frankreich, Jean-Marc Ayrault.
Foto: dpa
  • Deutschland und Frankreich bringen Waffenruhe in der Ukraine durch
  • Feuerpause soll für sieben Tage gelten

Kiew. Im Osten der Ukraine sollen ab Donnerstag, 15. September, die Waffen schweigen. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erklärte sich am Mittwoch in Kiew mit einer neuen Waffenruhe einverstanden, die zunächst sieben Tage gelten soll. Zuvor hatten bereits die prorussischen Separatisten verkündet, von Donnerstag 00.00 Uhr an eine Feuerpause beachten zu wollen. Formal gilt im Osten der ehemaligen Sowjetrepublik bereits seit Februar 2015 eine Waffenruhe, die aber von beiden Seiten immer wieder missachtet wird.

Steinmeier hofft auf dauerhaften Waffenstillstand

Die Einigung wurde bei einem Besuch der Außenminister aus Deutschland und Frankreich, Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault, erzielt. Steinmeier sagte nach einem Treffen mit Poroschenko: "Wir sind froh und zufrieden darüber, dass auch Präsident Poroschenko zugesagt hat, dass die Ukraine die Feuerpause einhalten wird. Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass daraus ein dauerhafter Waffenstillstand wird. "Zum ersten Mal seit langer Zeit sehen wir wieder einen Hoffnungsschimmer".

Die Separatisten hatten am Dienstag, 13. September, angekündigt, dass sie als "Zeichen des guten Willens" die Waffen schweigen lassen wollen. Russland unterstützte dies. Am Donnerstag wollen Steinmeier und Ayrault in das Konfliktgebiet reisen, um sich selbst ein Bild von der Lage zu machen.

Letzte Kampfpause bereits wenig erfolgreich

Zuletzt hatten die Konfliktparteien zum Schuljahresbeginn am 1. September eine Kampfpause vereinbart, die aber ebenfalls brüchig blieb. Regierungstruppen und Aufständische warfen sich gegenseitig zahlreiche Angriffe vor. Die Armeeführung in Kiew berichtete von einem getöteten Soldaten. Nach Darstellung der Separatisten wurden sechs Menschen verletzt.

Offen ist, ob es in absehbarer Zeit auch wieder ein hochrangiges Treffen im sogenannten Normandie-Format geben wird. Dazu gehört neben Deutschland, Frankreich und der Ukraine auch Russland. Das letzte Außenministertreffen war im Mai in Berlin. Die vier Staats- und Regierungschefs trafen sich zuletzt im Oktober 2015 in Paris. Ursprünglich war noch für diesen Sommer ein neues Treffen geplant. Inzwischen ruht die Hoffnung darauf, dass ein Gipfel noch vor Jahresende zustande kommt.