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Beziehungsprobleme gelöst? Abgeordnete landen wieder in Incirlik

Ein Tornado landet auf seinem Stellplatz auf der Air Base in Incirlik, Türkei.
Ein Tornado landet auf seinem Stellplatz auf der Air Base in Incirlik, Türkei.
Foto: dpa

Incirlik. Ein monatelanges diplomatisches Drama ist beendet: Mit der Landung von sieben Bundestagsabgeordneten auf der Luftwaffenbasis im türkischen Incirlik ist eines von vielen Problemen in den deutsch-türkischen Beziehungen gelöst.

Nach vier Monaten Besuchsverbot haben erstmals wieder Abgeordnete des Bundestags die deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik besucht. Eine siebenköpfige Delegation mit Politikern aller Fraktionen traf am Mittwoch, 5. Oktober, mit einer Militärmaschine der Bundeswehr auf dem Stützpunkt ein.

Rückkehr zur "Routine"

Auf dem Programm des fünfstündigen Besuchs standen vor allem Gespräche mit möglichst vielen der 250 deutschen Soldaten, die sich mit Aufklärungs- und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak beteiligen.

Delegationsleiter Karl Lamers von der CDU sagte vor dem Besuch, dass er sich die Rückkehr eines Stücks "Routine und Normalität" in die deutsch-türkischen Beziehungen erhoffe. Die türkische Regierung hatte den Abgeordneten den Zugang zum Stützpunkt wegen der Armenier-Resolution des Bundestags monatelang untersagt.

Kritik von der Links-Partei

Grünen-Chef Cem Özdemir wertete den Besuch als "leisen Triumph der Demokratie". "Der Bundestag fasst seine Beschlüsse ohne Einflussnahme ausländischer Regierungen. Dies hat nun auch Ankara erkannt", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Alexander Neu von der Linken dagegen kritisierte, dass die Delegation in Ankara zu zurückhaltend aufgetreten sei. "Ich hatte den Eindruck, dass die deutsche Seite zu defensiv war in ihrer Kritik", sagte er. Es könne nicht sein, dass ein politischer Partner "mit Samthandschuhen" angefasst werde, wenn dieser Partner "Grundwerte mit Füßen" trete.