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K-Frage beantwortet: Schulz sagt Populisten Kampf an

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel (rechts) überlässt Martin Schulz (SPD) den Vortritt.
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel (rechts) überlässt Martin Schulz (SPD) den Vortritt.
Foto: dpa
  • Martin Schulz übernimmt den Vorsitz und wird Kanzlerkandidat.
  • Ob das die Chancen der SPD am 24. September erhöht?
  • Reaktionen aus der Region38.

Berlin. Nach dem überraschenden Rückzug von Sigmar Gabriel hat der designierte Kanzlerkandidat Martin Schulz der SPD Hoffnung auf einen Sieg bei der Bundestagswahl gemacht. "Dieses Land braucht in diesen schwierigen Zeiten eine neue Führung", sagte der frühere EU-Parlamentspräsident am Dienstagabend, 24. Januar in Berlin. "Die SPD hat den Führungsanspruch in diesem Land." Allerdings liegen die Sozialdemokraten in Umfragen weit abgeschlagen hinter der Union von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Kampf dem Populismus

Schulz kündigte eine harte Auseinandersetzung mit Populisten und Extremisten an: "Ich sage in dieser auseinander driftenden Gesellschaft allen Populisten und den extremistischen Feinden unserer Demokratie und unserer pluralen Werteordnung hier entschieden den Kampf an." Er fügte hinzu: "Mit mir wird es kein Bashing gegen Europa geben. Mit mir wird es keine Hatz gegen Minderheiten geben." Schulz war seit 1994 im Europaparlament und zuletzt dessen Präsident.

Einstimmig für Schulz

Nachdem Gabriel Schulz in der SPD-Fraktionssitzung vorgeschlagen hatte, nominierte das SPD-Präsidium den 61-Jährigen einstimmig als Herausforderer von Merkel und künftigen Vorsitzenden. "Es kann sein, dass ich die besten Chancen habe, für die SPD die Bundestagswahl zu gewinnen. Und das ist genau der Grund, warum ich diese Aufgabe übernehme", sagte Schulz.

Ausfahrt Außenministerium

Auch Gabriel erklärte, er habe Schulz den Vortritt gelassen, "weil er die besseren Chancen hat. Das liegt auf der Hand". Schulz erhält seit Wochen in den Umfragen wesentlich bessere Werte als Gabriel. "Er ist jemand, der Brücken bauen kann, der Menschen zusammenführt." Dass er und Schulz befreundet seien, sei wichtig, aber nicht ausschlaggebend gewesen, sagte Gabriel und bezeichnete Schulz als "großen Sozialdemokraten".

Der 57-jährige Gabriel will nun Außenminister werden und Vizekanzler bleiben. Die frühere Justizministerin Brigitte Zypries (63) soll seine Nachfolgerin an der Spitze des Wirtschaftsressorts werden.

Schulz soll wahrscheinlich im März auf einem vorgezogenen Parteitag zum SPD-Chef gewählt werden und dann Kanzlerin Merkel bei der Bundestagswahl am 24. September herausfordern.

Weil lobt Schulz

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hält Schulz für eine gute Wahl als SPD-Kanzlerkandidat. Schulz verfüge über den unschätzbaren Vorzug, Menschen durch eine klare Haltung und durch seine Leidenschaft zu begeistern, sagte Weil in Hannover.

"Das ist es, was die SPD jetzt braucht." Der scheidende Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, der auch aus Niedersachsen kommt, habe für die SPD in den vergangenen Jahren eine große Leistung erbracht.

Reaktionen aus der Region

Braunschweigs SPD-Chef Christos Pantazis sprach laut Mitteilung von "einer Entscheidung, die Anerkennung verdient“. Gabriel sei ein Mensch, der nie seine Wurzeln in unserer Region vergessen hat.

Als langjähriger Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig habe er die Sorgen und Interessen der hier lebenden Bürger gekannt und sich sowohl als Landespolitiker als auch in der Bundespolitik immer für die Interessen der hiesigen Menschen stark gemacht.

"Sigmar hat das Herz am rechten Fleck, wie unlängst bei seinem starken und sympathischen Auftritt bei unserem SPD-Neujahrsempfang deutlich wurde."

Letter ist überrascht

Salzgitters SPD-Unterbezirksvorsitzender Michael Letter bedauert insbesondere, dass Gabriel den Parteivorsitz niederlegt. "Er hat als Parteivorsitzender einiges Positives bewirkt, zum Beispiel Mitgliederbeteiligung verbessert", sagte uns Letter. Aus seiner Sicht hätte Gabriel "Kanzler gekonnt" – "dass er nun Außenminister wird, ist schon überraschend, hier hätte ich eher Martin Schulz erwartet."