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Achtung Aufnahme: Polizei flächendeckend mit Bodycams?

Nach der Testphase will das Land Niedersachsen seine Polizeibeamten flächendeckend mit Bodycams ausrüsten.
Nach der Testphase will das Land Niedersachsen seine Polizeibeamten flächendeckend mit Bodycams ausrüsten.
Foto: dpa

Hannover/Braunschweig. Der Pilotversuch mit an der Uniform getragenen Kameras ist aus Sicht der niedersächsischen Polizei erfolgreich abgeschlossen worden. Künftig sollen sie flächendeckend eingesetzt werden. "Der Einsatz von Bodycams hat in vielen schwierigen Einsatzsituationen eindeutig zur Deeskalation beigetragen und sich damit als effektive Maßnahme im täglichen Dienst bewährt", sagte Landespolizeipräsident Uwe Binias.

Von Dezember bis Ende März waren in allen Polizeidirektionen des Landes insgesamt 20 Bodycams getestet worden. Auch Braunschweiger Polizeibeamte trugen die Kamera.

Hilfe bei Ermittlungen

In der Testphase wurden nach Angaben des Innenministeriums 866 Videosequenzen mit den am Körper getragenen Kameras aufgenommen. In 66 Fällen habe dies zur Aufklärung von Straftaten beigetragen. In den übrigen Fällen seien die Aufnahmen gelöscht worden.

Mit den Bodycams sollen gewalttätige Übergriffe auf Polizeibeamte verhindert werden, außerdem sollen die Kameras dazu führen, dass angesprochene Bürger sich kooperativer verhalten. Der beabsichtigte Abschreckungseffekt tritt ein, so das Fazit des Pilotprojekts.

Die Betroffenen hätten die Kameras bei Kontrollen in der Regel erkannt, sie seien zudem ausdrücklich auf die Aufzeichnungsmöglichkeit hingewiesen worden. Die Geräte wurden in der täglichen Polizeiarbeit eingesetzt - von der Unfallaufnahme über Verkehrs- oder Personenkontrollen bis hin zu Tatortaufnahmen.

Landespolizeipräsident Binias kündigte an, ein Kameramodell für eine landesweite Bestellung auszuwählen. Die jeweiligen Behörden könnten selbst entscheiden, wie viele Kameras sie anschaffen.

Nach Bild- auch Tonaufnahmen?

Während der Testphase war von Seiten der Beamten der Wunsch nach einer zusätzlichen Tonaufnahme laut geworden, um die rechtliche Situation besser bewerten zu können. Für den zukünftigen Einsatz von Bodycams mit Tonaufnahme sollen dem Innenministerium zufolge im neuen niedersächsischen Polizeigesetz entsprechende Regelungen geschaffen werden. Datenschutzrechtlich gebe es keine Probleme für den derzeit weiterhin laufenden Einsatz ohne Tonaufnahme, hieß es.