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Parteienforscher: Schlappe der SPD in NRW ein "Super-GAU"

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) bläst am 01.05.2017 in Köln (Nordrhein-Westfalen) in eine SPD-Pfeife.
Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) bläst am 01.05.2017 in Köln (Nordrhein-Westfalen) in eine SPD-Pfeife.
Foto: dpa

Berlin.  Nach der Schlappe der SPD in Nordrhein-Westfalen wird es nach Ansicht des Parteienforschers Oskar Niedermayer immer wahrscheinlicher, dass die Union auch aus der Bundestagswahl als Sieger hervorgeht. "Die SPD hat an diesem Abend ihren Super-GAU erlebt", sagte Niedermayer. "In ihrer Herzkammer zu verlieren und dann auch noch so stark, das ist natürlich ein ganz, ganz dramatischer Schlag auch für die Bundes-SPD."

Wenn bis zur Bundestagswahl im Herbst "nichts Gravierendes mehr passiert, dann ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Union die Wahl gewinnen wird, also vor der SPD landen wird, sehr hoch".

CDU setzte auf landespolitische Themen

Der Ausgang der NRW-Wahl war nach Ansicht der Politologen vor allen Dingen inhaltlich bestimmt - durch landespolitische Themen. "Es lag daran, dass die CDU auf die richtigen Themen gesetzt hat, und das war die Verkehrsproblematik, die Bildungsproblematik und die innere Sicherheit." Dagegen habe die SPD mit ihrem Slogan #NRWIR eher eine Art «Wohlfühlwahlkampf» geführt, der an den Leuten vorbeigegangen sei.

Dass die SPD jetzt ihren Spitzenkandidaten Martin Schulz austauschen wird, erwartet der Parteienforscher nicht. "Das macht man natürlich nicht", sagte Niedermayer. Aber die SPD werde ihre Strategie überdenken müssen. Das bedeute für Schulz: "Seine inhaltliche Unbestimmtheit, die am Anfang gut war (...), die fällt ihm immer mehr auf die Füße, weil die Leute jetzt immer mehr sagen: Wir wissen ja gar nicht, wofür er steht."

FDP demnächst im Bundestag?

Eine schwarz-gelbe Bundesregierung hält Niedermayer nach dem starken Abschneiden der FDP in Nordrhein-Westfalen für "nicht ausgeschlossen." Dafür müsse die FDP aber im Bund "noch ordentlich zulegen". Auf jeden Fall ist laut Niedermayer die Strategie von FDP-Chef Christian Lindner aufgegangen, die Schleswig-Holstein-Wahl und jetzt die Wahl in Nordrhein-Westfalen "als Sprungbrett zu benutzen, um wieder in den Bundestag zu kommen".