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Ein Jahr nach dem Putsch-Versuch: Mangelnde Aufarbeitung

Der Vorsitzende der türkischen Oppositionspartei CHP, Kemal Kilicdaroglu spricht am 15. Juli in Ankara (Türkei) an einer Sondersitzung des türkischen Parlaments anlässlich des gescheiterten Putschversuchs vor einem Jahr.
Der Vorsitzende der türkischen Oppositionspartei CHP, Kemal Kilicdaroglu spricht am 15. Juli in Ankara (Türkei) an einer Sondersitzung des türkischen Parlaments anlässlich des gescheiterten Putschversuchs vor einem Jahr.
Foto: dpa

Ankara.  Zum Jahrestag des Putschversuchs hat der türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu die Regierung scharf kritisiert. "Die Justiz wurde zerstört", sagte Kilicdaroglu, Chef der größten Oppositionspartei CHP, am Samstag bei einer Sondersitzung des Parlaments in Ankara. "Statt einer schnellen Normalisierung haben sie einen bleibenden Ausnahmezustand erschaffen."

Für eine vollständige Aufarbeitung des Putsches müssten diejenigen, die die Putschisten und Unterstützer "an den empfindlichsten Stellen des Staates" platziert hätten, zur Rechenschaft gezogen werden, forderte der CHP-Chef weiter mit Blick auf die Regierung. Der stellvertretende Chef der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, Ahmet Yildirim, kritisierte unter anderem die Massenentlassungen und Inhaftierungen von HDP-Abgeordneten und warf der Regierung vor, einen "zweiten Putsch" durchgeführt zu haben.

Die türkische Führung macht die Bewegung um den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den gescheiterten Putsch vom 15. Juli 2016 verantwortlich. Dieser bestreitet das. Bis zum offenen Bruch 2013 waren Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und Gülen lange Weggefährten.