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Abschiebung gestoppt: Gefährder bleibt in Deutschland

Der Europäische Gerichtshof stoppe die Abschiebung eines Gefährders (Symbolbild).
Der Europäische Gerichtshof stoppe die Abschiebung eines Gefährders (Symbolbild).
Foto: dpa

Bremen. Erst vor einigen Tagen versetzte ein islamistischer Attentäter Hamburg in Angst und Schrecken. Nachdem Ahmad A. in einem Edeka-Supermarkt einen 50-jährigen Mann mit einem Messer tötete und sieben weitere verletzte (news38.de berichtete), stellte sich heraus, dass die Behörden seine Abschiebefrist verschlafen hatten. Der Attentäter war der Polizei als ein sogenannter Gefährder bekannt. Mehr als 600 solcher Gefährder halten sich aktuell in Deutschland auf.

Veto aus Straßburg

Nun sorgt ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte für Aufsehen. Wie Focus-Online berichtet wurde die Abschiebung eines 18-Jährigen Gefährders aus Bremen vorerst gestoppt, obwohl das Bundesverfasungsgericht, die höchste richterliche Institution in Deutschland, in der vergangenen Woche grünes Licht gegeben hatte. Der Mann hatte dagegen Beschwerde in Straßburg eingereicht.

Verbindung zum IS?

Nach Ansicht der Behörden wird dem aus Russland stammenden 18-Jährigen ein möglicher Terroranschlag zugetraut. Er sympathisiere mit der Terrormiliz IS und habe Suizidgedanken geäußert. Seit März sitzt er in Abschiebehaft.

Medienberichten zufolge befand sich der Gefährder bereits in einem Wagen, der ihn zur Abschiebung zum Frankfurter Flughafen bringen sollte. Als dann das Urteil aus Straßburg bekannt wurde, drehte der Wagen wieder um.