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Das große Zittern: Region38 wieder im "Schwarzbuch"?

Reiner Holznagel (Präsident des Bundes der Steuerzahler Deutschland), stellt das Schwarzbuch 2016/17 vor.
Reiner Holznagel (Präsident des Bundes der Steuerzahler Deutschland), stellt das Schwarzbuch 2016/17 vor.
Foto: dpa

Berlin. Der Bund der Steuerzahler legt an diesem Donnerstag, 5. Oktober, in Berlin wie jedes Jahr Beispiele für die Verschwendung öffentlicher Gelder vor. Auch in seinem diesjährigen "Schwarzbuch" wird der Verband auflisten, wo Bund, Länder oder Kommunen nach seiner Meinung sorglos mit dem Geld der Bürger umgehen - sei es durch Fehlplanungen, Nachlässigkeiten oder fragwürdige Projekte.

Im vergangenen Jahr hatten es zehn Fälle aus Niedersachsen ins "Schwarzbuch" geschafft. Auch Wesendorf aus dem Landkreis Gifhorn war dabei.

"Skandalöses Beispiel"

Zudem befasst sich der Verband in einem Sonderkapitel mit Fehlschlägen in der digitalen Verwaltung. Ein laut Steuerzahlerbund "skandalöses Beispiel" dafür sei die elektronische Gesundheitskarte. Diese könne elf Jahre nach ihrer Einführung immer noch nicht richtig genutzt werden. Dabei beliefen sich die Kosten für Entwicklung und Hardware bereits auf 2,2 Milliarden Euro.