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Grüne-Fraktionschefin: "Keine Koalition mit CDU und FDP"

Die Grünen in Niedersachsen wollen keine Jamaika-Koalition.
Die Grünen in Niedersachsen wollen keine Jamaika-Koalition.
Foto: dpa

Niedersachsen.  Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Anja Piel, rechnet nicht mit einem Bündnis mit der CDU in einer Jamaika-Koalition. "Ich glaube nicht, dass es bei den Grünen in Niedersachsen ein Votum für Verhandlungen mit der CDU geben wird", sagte sie der Oldenburger "Nordwest-Zeitung" (Samstag).

Twesten-Abgang "nicht rühmlich"

Sie selbst habe "in den vergangenen viereinhalb Jahren nicht den Wunsch verspürt, in Gespräche einzutreten", ergänzte Piel. "Jetzt erst recht nicht, weil es selbst in Stilfragen große Unterschiede gibt. Und die Geschichte um die Überläuferin Elke Twesten, die von den Grünen zur CDU wechselte, war keineswegs rühmlich für die CDU." Hinzu kämen "viele inhaltliche Differenzen".

Über eine Absage an Jamaika könne nur die Partei befinden, sagte Piel. Sie erwarte, dass die Grünen-Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz nach den Gremiensitzungen in der kommenden Woche dazu Stellung nehmen werde. "Im Bund hat ja auch der Länderrat diese Sondierungsgespräche für Jamaika legitimiert, insofern brauchen wir hier im Land auch eine Aussprache dazu", sagte Piel.

Gespräche starten

Am wahrscheinlichsten gilt derzeit die Bildung einer Koalition aus SPD und CDU. Theoretisch möglich wären auch von der CDU initiierte Gespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will sich am Dienstag zunächst mit den Grünen treffen. Am Mittwoch kommt es dann zum Treffen von Vertretern von SPD und FDP, tags darauf zu einem ersten Gespräch von Sozialdemokraten und CDU.