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Diesel-Abgase: Umwelthilfe verklagt 11 weitere Städte

Fahrverbote und Skandale: Das müssen Dieselauto-Besitzer jetzt wissen

Fahrverbote und Skandale: Das müssen Dieselauto-Besitzer jetzt wissen

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Radolfzell/Wolfsburg. Die Deutsche Umwelthilfe hat elf weitere Städte wegen zu hoher Luft-Schadstoffwerten verklagt. Wie die im baden-württembergischen Radolfzell ansässige Organisation am Donnerstag berichtete, will sie damit nun insgesamt 28 deutsche Städte zu Innenstadt-Fahrverboten für Dieselfahrzeuge zwingen.

Betroffen von den elf neuen Klagen sind laut Umwelthilfe folgende Städte:

  • Nordrhein-Westfalen: Dortmund, Bochum, Dürfen, Paderborn.
  • Baden-Württemberg: Heilbronn, Ludwigsburg, Backnang, Esslingen, Marbach, Reutlingen.
  • Hessen: Offenbach.

Zu viel Stickoxid

Die Organisation wirft den Verwaltungen vor, "immer noch keine kurzfristig wirksamen Maßnahmen in die Luftreinhaltepläne aufgenommen" zu haben; in einigen Fällen bestünden gar keine Pläne. In den nun verklagten Städten gebe es laut amtlicher Messungen besonders hohe Stickoxid-Konzentrationen von teilweise mehr als 50 Mikrogramm je Kubikmeter; der erlaubte Grenzwert liegt bei 40.

Im Februar hatte das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Diesel-Fahrverbote für Innenstädte grundsätzlich zulässig seien, wenn keine anderen Maßnahmen zur Luftreinhaltung ausreichen.

Ab April: Fahrverbote in Hamburg

Daraufhin hatten Stuttgart und Hamburg Fahrverbote angekündigt; in Hamburg sollen Diesel-Wagen der Schadstoffklassen 1 bis 5 bereits ab April ein 600 Meter langes Teilstück der vielbefahrenen Max-Brauer-Allee nicht mehr befahren dürfen. Außerdem gilt für 1,7 Kilometer der Stresemannstraße ein Lkw-Verbot.

Zwangsvollstreckung in Stuttgart?

Unterdessen hat die Deutsche Umwelthilfe Anfang der Woche gegen das Land Baden-Württemberg einen Antrag auf Zwangsvollstreckung gestellt: Damit will sie kurzfristige Fahrverbote auch in Stuttgart durchsetzen.

Gescheitert war die Umwelthilfe dagegen im Januar mit ihrer Klage, gezielt VW-Dieselfahrzeuge aus der Düsseldorfer Innenstadt auszusperren.